BOS-Funk

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Bosch FuG8b mit FMS-fähigem Hörer

Funkmast für den Polizeifunk

Der BOS-Funk ist ein nichtöffentlicher mobiler UKW-Landfunkdienst (nömL) in Deutschland, der von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) verwendet wird. Er ist durch die BOS-Funkrichtlinie reglementiert, erlassenen 2000 durch das Bundesministerium des Innern.

[Bearbeiten] BOS-Funkrichtlinie

Ziel der Reglementierung ist es, einen sicheren und störungsfreien Funkbetrieb aller Bedarfsträger der BOS zu gewährleisten. Hierzu werden den Bedarfsträgern

Bundespolizei
Polizeien der Länder
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Bundeszollverwaltung
kommunale Feuerwehren und Werkfeuerwehren
Katastrophenschutzbehörden sowie Katastrophenschutzorganisationen nach jeweiligem Landesrecht
Träger und Leistungserbringer der öffentlichen Notfallrettung
weitere durch BMI und BMF mit Sicherheits- und Vollzugsaufgaben beauftragte Behörden und Dienststellen

sog. "Frequenzzuweisungen" für deren internen Sprechfunkbetrieb erteilt. Die Besonderheit des BOS-Funks besteht darin, dass diese Frequenzzuweisungen jeweils die Genehmigung enthalten, neben den zugewiesenen Frequenzen zum Zwecke der Zusammenarbeit mit anderen BOS auch deren Frequenzen zu nutzen.

[Bearbeiten] Kanäle

Standard Elektrik Lorenz FuG 7b (4 m)

Vom BOS-Funk werden hauptsächlich das 4m- (Frequenz von 74 - 87 MHz; Kanalraster 20 kHz, meist Fahrzeugfunkgeräte) und das 2-Meter-Band (Frequenz von 167 - 174 MHz; Kanalraster 20 kHz, meist Handfunkgeräte) verwendet, es stehen aber auch das 8-m-Band (wird abgeschafft) und das 70-cm-Band (Frequenz 443 - 450 MHz; Kanalraster 12,5 kHz, Richtfunkstrecken) zur Verfügung. Die Längenangaben bezeichnen dabei die Wellenlänge. In allen Bändern wird Frequenzmodulation (FM) eingesetzt.

Jeder Kanal besitzt ein Unterband (UB) und ein Oberband (OB) und kann in den Betriebsarten Wechselsprechen (halbduplex bzw. semiduplex, i.d.R. im 2-m-Band) oder Gegensprechen (vollduplex) betrieben werden; bei Wechselsprechen wird dabei nur ein Band des Kanals belegt, bei Gegensprechen der gesamte Kanal. Beim Gegensprechen wird häufig eine Relaisstation eingesetzt (i. d. R. im 4-m-Band). Fahrzeuge und Feststationen funken im Unterband. Die Relaisstation (zur Reichweitenerhöhung zentral und erhöht stehend) empfängt die Gespräche im Unterband und sendet diese dann zeitgleich im Oberband an die anderen Fahrzeuge und Feststationen (im sogenannten „Relaisstellen-2-Betrieb”/Rs-2). Bei „Relaisstellen-1-Betrieb” (Rs-1) wird durch Aussenden des „Tonrufes-I” oder „-II” für eine vordefinierte Zeit der betreffende (meist) Unterbandkanal auf einen vorgegebenen Oberbandkanal durchgeleitet (aufgetastet), wobei das Relais bei ruhendem Sprechverkehr nach kurzer Zeit wieder abfällt [abschaltet]).

Der allgemeine Notrufkanal im BOS-Funk ist 444 Gegensprechen/Unterband (G/UB) auf (76,155/85,955 MHz). In Abhängigkeit von der örtlichen Leitstelle erfolgt die Aktivierung durch das Tasten von „Tonruf-1” bzw. „-2”. Bei Unkenntnis des örtlichen Kanals kann über diesen Kanal ein Notruf abgesetzt werden. In der Regel läuft er dann auf einer Polizeidienststelle auf, die direkt dem Innenministerium unterstellt ist.

Neben diesen analogen Übertragungskanälen gibt es etwa seit Ende der 1990er Jahre Bemühungen, für die BOS in Deutschland ein kostenaufwändiges digitales Bündelfunksystem mit der Bezeichnung TETRA einzuführen.

[Bearbeiten] Funkrufnamen

Die Kennwörter der Funkrufnamen einiger (nicht-polizeilicher) Einheiten:

Organisation	4-m-Band	2-m-Band
Feuerwehr	Florian	Florentine/Florian je nach Bundesland
Johanniter-Unfall-Hilfe	Akkon	Jonas / Akkon je nach Bundesland
Malteser Hilfsdienst	Johannes	Malta
Deutsches Rotes Kreuz	Rotkreuz	Äskulap
Arbeiter-Samariter-Bund	Sama	Samuel
Technisches Hilfswerk	Heros	Heros (alt Hermine)
Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. (DLRG)	Pelikan	Pelikan (Betriebsfunk Adler)
Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS)	Triton
Rettungshubschrauber	Christoph
Wasserwacht	Wasserwacht	Wasserwacht / Neptun (je nach Bundesland)
Bergwacht	Bergwacht	Bergwacht
Katastrophenschutzbehörden und -einheiten, Deichverbände	KatS oder Kater	Katherina
	Leopold	Leopoldine
	Hydra	Hydra
Private Rettungsdienste	Rettung	Rettung

Die DLRG verfügt über drei Betriebsfunk-Frequenzen im 2-m-Band, auf denen nach BOS-Regeln mit dem Funkrufnamen "Adler" gefunkt wird. Eine vorgesehene DLRG-Anbindung an die Frequenzen des Binnenschifffahrts-Funks ist bisher noch nicht realisiert. Je nach Bundesland ist die DLRG auch als BOS anerkannt und funkt dort auf den jeweiligen Frequenzen des Rettungsdienstes.

Wasserfahrzeuge des THW verwenden im Binnen- und Seefunkverkehr dieselben Funkrufnamen wie im BOS-Funk.

Zusätzlich zu den organisationskennzeichnenden o.g. Rufnamen werden Codes verwendet um die Art, Herkunft und andere Merkmale der jeweiligen Einheiten erkennen zu können. Siehe dazu Taktische Kennungen bei Feuerwehr und Rettungsdienst.

[Bearbeiten] Funk im KFZ

Das Betreiben einer Sendeempfangsanlage (Betriebsfunk, BOS-Funk, Amateurfunk, Jedermannfunk, Mobilfunk/Handy/Autotelefon) in Kraftfahrzeugen (ab Baujahr 1995) ist nur gestattet, wenn eine nach den Herstellerrichtlinien montierte Außenantenne mit E-Prüfzeichen vorhanden ist, ansonsten kann durch Beeinflussung der KFZ-Elektronik die allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) erlöschen. ^[1]

Das sogenannte Handyverbot gilt nur für Mobiltelefone, die Verwendung von Funkgeräten ist vom Verbot nicht betroffen. Damit sind von dem Verbot weder der CB-Funk noch der Betriebsfunk (z. B. Müllentsorgung, Stromversorgung, usw.), BOS-Funk (z.B. Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, usw.) und auch nicht der Amateurfunkdienst betroffen.

[Bearbeiten] Unbefugtes Abhören

Das Abhören dieses Funkverkehrs ist strafbar mit Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren neben zivilrechtlichen Schadenersatzforderungen (vgl. §88 und §89 TKG). Entsprechende Frequenztabellen dürfen nicht zum Abhören dieser Frequenzen benutzt werden.

Einheiten, die in einem BOS-Funkkreis mithören wollen, müssen sich vorher regulär im Funkkreis bzw. bei der Leitstelle anmelden.

§ 88 TKG, Fernmeldegeheimnis (1) Dem Fernmeldegeheimnis unterliegen der Inhalt der Telekommunikation und ihre näheren Umstände, insbesondere die Tatsache, ob jemand an einem Telekommunikationsvorgang beteiligt ist oder war. Das Fernmeldegeheimnis erstreckt sich auch auf die näheren Umstände erfolgloser Verbindungsversuche.

(2) Zur Wahrung des Fernmeldegeheimnisses ist jeder Diensteanbieter verpflichtet. Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht auch nach dem Ende der Tätigkeit fort, durch die sie begründet worden ist.

(3) Den nach Absatz 2 Verpflichteten ist es untersagt, sich oder anderen über das für die geschäftsmäßige Erbringung der Telekommunikationsdienste einschließlich des Schutzes ihrer technischen Systeme erforderliche Maß hinaus Kenntnis vom Inhalt oder den näheren Umständen der Telekommunikation zu verschaffen. 2Sie dürfen Kenntnisse über Tatsachen, die dem Fernmeldegeheimnis unterliegen, nur für den in Satz 1 genannten Zweck verwenden. 3Eine Verwendung dieser Kenntnisse für andere Zwecke, insbesondere die Weitergabe an andere, ist nur zulässig, soweit dieses Gesetz oder eine andere gesetzliche Vorschrift dies vorsieht und sich dabei ausdrücklich auf Telekommunikationsvorgänge bezieht. 4Die Anzeigepflicht nach § 138 des Strafgesetzbuches hat Vorrang.

(4) Befindet sich die Telekommunikationsanlage an Bord eines Fahrzeugs für Seefahrt oder Luftfahrt, so besteht die Pflicht zur Wahrung des Geheimnisses nicht gegenüber der Person, die das Fahrzeug führt oder gegenüber ihrer Stellvertretung.

§ 89 TKG, Abhörverbot, Geheimhaltungspflicht der Betreiber von Empfangsanlagen Mit einer Funkanlage dürfen nur Nachrichten, die für den Betreiber der Funkanlage, Funkamateure im Sinne des Gesetzes über den Amateurfunk vom 23. Juni 1997 (BGBl. I S. 1494), die Allgemeinheit oder einen unbestimmten Personenkreis bestimmt sind, abgehört werden. Der Inhalt anderer als in Satz 1 genannter Nachrichten sowie die Tatsache ihres Empfangs dürfen, auch wenn der Empfang unbeabsichtigt geschieht, auch von Personen, für die eine Pflicht zur Geheimhaltung nicht schon nach § 88 besteht, anderen nicht mitgeteilt werden. 3§ 88 Abs. 4 gilt entsprechend. 4Das Abhören und die Weitergabe von Nachrichten auf Grund besonderer gesetzlicher Ermächtigung bleiben unberührt.

Aber:

Polizeifunk darf mit sogenannten Funk-Scannern grundsätzlich abgehört werden. Das hat das Amtsgericht Burgdorf bei Hannover entschieden (AZ: 4DS/16Js 7932/97). Wer nicht abgehört werden wolle, müsse für eine Verschlüsselung seiner Funknachrichten sorgen. Das ehemalige Bundesamt für Post und Telekommunikation hatte Strafanzeige gegen einen Redakteur gestellt, der Rundfunk, Amateur- und Flugfunk abgehört hatte. Das Gericht hat nun in erster Instanz jedoch zugunsten des Journalisten geurteilt. Abgehört werden dürfe mit Funk-Scannern (kleinen Radios mit großem Frequenzbereich) der gesamte unverschlüsselte Funkverkehr, also auch Polizeifunk, Flugfunk und sogar Mobiltelefone wie im C-Netz.

(Quelle: Nordsee-Rundspruch 10/98 vom 19. März 1998)

Strafbar ist das Abhören des Polizeifunks bereits dann, wenn der Zuhörer diesen als solchen erkannt hat. Der unbeabsichtigtige Empfang ist nur solange nicht strafbar, wie er nicht als BOS-Funk erkannt wird. Wenn aber weiter mitgehört und der Polizeifunk erkannt wird, ist die Strafbarkeit gegeben.

(Quelle: BayObLG, Beschluss vom 9. Februar 1999 - 4 St RR 7/99 und Begründung)

Bitte beachten Sie den Hinweis zu Rechtsthemen!

[Bearbeiten] Bücher

Michael Marten, BOS-Funk 1; Vth; Auflage: 5., veränd. Neuaufl. 2005; ISBN 3881806164
Michael Marten, BOS-Funk 2; Vth; Auflage: 11., veränd. Neuaufl 2005; ISBN 3881806474
Christof Linde, Alles über den neuen digitalen BOS-Funk, Franzis Verlag 2002, ISBN 3772357350