Algemene Inlichtingen- en Veiligheidsdienst
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Der Algemene Inlichtingen- en Veiligheidsdienst (AIVD) (de: Allgemeiner Auskunfts- und Sicherheitsdienst, eng: General Intelligence and Security Service) ist der niederländische Inlandsgeheimdienst. Von 1949 bis zum 29. Mai 2002 war der Name der Behörde Binnenlandse Veiligheidsdienst (BVD) ([de: Inländischer Sicherheitsdienst). Der Sitz des Dienstes ist in Leidschendam-Voorburg unweit von Den Haag.
[Bearbeiten] Gesetz der Auskunfts- und Sicherheitsdienste
Der AIVD operiert auf Basis des "Gesetz der Auskunfts- und Sicherheitsdienste" und hat vier gesetzliche Aufgaben:
- Das Untersuchen nach Organisationen oder Personen, die Anlass geben, dass sie eine Gefahr für die demokratische Rechtsordnung, die Sicherheit des Staates oder andere wichtige Belange des Staates formen.
- Das Verrichten von Sicherheitsuntersuchungen nach Kandidaten für vertrauensvolle Funktionen (diese Aufgabe ist in einem anderen Gesetz gesondert beschrieben)
- Das Fördern von Schutzmaßregeln, die für das gesellschaftlichem Leben vital wichtigen Teilen der Behörden und Wirtschaft instandhalten.
- Das Verrichten von Untersuchungen in anderen Ländern in Themenbereichen, die für den Ministerpräsidenten, den Innenminister und den Verteidigungsminister gesamtheitlich wichtig sind.
Die vierte Aufgabe ist neu, diese machte von der Behörde ein Inlands- sowie Auslandsgeheimdienst, was eine Namensänderung nötig machte.
[Bearbeiten] Dossiers
Wenn irgendjemand meint, dass der AIVD ein Dossier über ihn hat kann er es einsehen, wenn es nicht jünger als fünf Jahre ist oder eine Untersuchung läuft.
[Bearbeiten] Buro Jansen & Janssen
Das Buro Jansen & Janssen ist ein Untersuchungsbüro, das in den Niederlanden u. a. den AIVD kritisch verfolgt.
