EU-Kommission Barroso
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Die EU-Kommission unter dem Präsidenten José Manuel Durão Barroso nahm am 22. November 2004 ihre Arbeit für die Amtszeit 2004 bis 2009 auf. Neben dem Kommissionspräsidenten gehörten ihr bis zum 31. Dezember 2006 24 weitere Kommissare an. Durch den Beitritt von Rumänien und Bulgarien kamen am 1. Januar 2007 zwei weitere Kommissare hinzu.
Unter den nunmehr 27 Kommissaren sind drei ehemalige Ministerpräsidenten, fünf Außenminister und drei Finanzminister. Mit acht Frauen im Kollegium, also knapp einem Drittel, sind so viele Frauen wie noch nie zuvor in der Kommission vertreten.
Inhaltsverzeichnis |
[Bearbeiten] Ressorts und Kommissare
[Bearbeiten] Politische Richtungen
Die Farben weisen auf die ungefähren politischen Richtungen hin:
| Richtungen | Anzahl der Kommissare |
|---|---|
| rechts/konservativ | 9 |
| liberal | 10 |
| links/sozialistisch | 8 |
[Bearbeiten] Personalfrage, Ernennung und Wahl der Kommission
Im Juni 2004 ging in der Europäische Union die Suche nach einem mehrheitsfähigen Nachfolger für Kommissionspräsident Romano Prodi in die intensive Phase. Prodi sollte im Oktober turnusgemäß aus dem Amt scheiden; er selbst sagte am 16. Juni zu einer möglichen Wiederwahl: Ich schließe das nicht aus. Die Staats- und Regierungschefs schließen das aus. Und deren Entscheidung ist wohl wichtiger.
Ratspräsident Bertie Ahern sondierte schon mehrere Wochen lang bei Reisen in die Mitgliedsländer, um sich jeweils im kleinen Kreis ("Beichtstuhl-Verfahren") einen Eindruck über mögliche Mehrheiten oder einen Konsens zur Nachfolge Prodis zu verschaffen. Die Entscheidung sollte noch vor dem Übergang des Ratsvorsitzes von Irland an die Niederlande am 1. Juli erfolgen. Bei der Ratssitzung am 17./18. Juni kam es jedoch noch zu keiner Einigung, weil die Entscheidung über die EU-Verfassung Priorität hatte. Laut Ahern sollen 9 Kandidaten im Gespräch gewesen sein, zuletzt jedoch nur noch wenige.
Schon seit Anfang 2004 kursierten verschiedene Namen, vor allem jene der Regierungschefs Jan Peter Balkenende (Niederlande), Jean-Claude Juncker (Luxemburg), der jedoch absagte, Wolfgang Schüssel (Österreich) und Guy Verhofstadt (Belgien) sowie der französische Außenminister Michel Barnier. Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac schlug mit Zustimmung des deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder den bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber vor, der dies jedoch ablehnte. Verschiedentlich wurde auch vorgeschlagen, einen führenden Politiker aus dem Süden der Union oder aus einem der Beitrittsländer beziehungsweise einen der erfahreneren Kommissare (Chris Patten, Franz Fischler, Loyola de Palacio oder Günter Verheugen) zu nominieren. Schon bei der Nominierung früherer Präsidenten hatte sich jedoch gezeigt, dass dies kaum in Frage kommt. Der Europäische Rat bevorzugt eine Persönlichkeit aus seiner Mitte, im Gegensatz zum Parlament jedoch nicht unbedingt eine "starke" Persönlichkeit.
Nach dem EU-Gipfel wurde von Spanien der Generalsekretär des Ministerrates und Hoher Vertreter der GASP, Javier Solana, ins Spiel gebracht. Schon vorher hatten Deutschland und Frankreich den Liberalen Verhofstadt forciert, die EVP als stärkste Fraktion den damaligen Außenkommissar Chris Patten. Diese Vorschläge galten als taktisch, um einerseits den Sozialdemokraten die Zustimmung zu erleichtern und andererseits einem Christsozialen oder Konservativen den Weg zu bereiten. Beim EU-Gipfel konnte keiner der beiden eine Mehrheit auf sich vereinen.
Einige Tage vor der zweiten Ratssitzung (Sondergipfel) am 29. Juni wurden Spitzenpolitiker aus Griechenland und der Portugiese José Manuel Durão Barroso ins Spiel gebracht. Letzterem schienen die Zustimmung der EVP-Fraktion im Parlament sicher (38%) und von weiteren Gruppen wahrscheinlich, doch galt er als noch wenig erfahren in der EU-Politik. Als seine Nominierung am 29. Juni erfolgte, war das Echo jedoch überwiegend positiv. Am 22. Juli wurde José Barroso vom Parlament bestätigt.
Die am 13. August 2004 bekannt gegebene ursprüngliche Verteilung der Ressorts war auf weite Zustimmung gestoßen und stärkte deshalb zunächst die Position Barrosos. Aufgrund umstrittener Äußerungen des italienischen Kandidaten Rocco Buttiglione und weiterer Probleme mit einzelnen Kommissionskandidaten bei der Befragung durch das Europäische Parlament hätte die ursprüngliche Zusammensetzung der EU-Kommission Barroso vor dem EU-Parlament keine Mehrheit gefunden. Daraufhin zog Barroso am 27. Oktober noch vor der Abstimmung seinen Vorschlag zurück und begann mit der Ausarbeitung eines neuen Kandidatenvorschlages, den er am 4. November 2004 vorlegte.
In der neuen Kommission wurden Rocco Buttiglione durch den damaligen italienischen Außenminister Franco Frattini und die Lettin Ingrida Udre durch den ehemaligen Minister Andris Piebalgs ersetzt. Der ursprünglich für das Energie-Ressort vorgesehene und bei der Anhörung vor dem EU-Parlament wenig überzeugende ungarische Kandidat László Kovács erhielt das Ressort Steuern und Zölle.
Am 18. November 2004 bestätigte das EU-Parlament die Kommission mit 449 Stimmen, also einer Zweidrittelmehrheit. 149 Abgeordnete stimmten gegen die Zusammensetzung, 82 enthielten sich.
[Bearbeiten] Weblinks
EGKS (1952-1967): Kommission Monnet | Kommission Mayer | Kommission Finet | Kommission Malvestiti | Kommission Del Bo
EWG (1957-1967): Kommission Hallstein I | Kommission Hallstein II
EURATOM (1958-1967): Kommission Armand | Kommission Hirsch | Kommission Chatenet
EG (1967-1993): Kommission Rey | Kommission Malfatti | Kommission Mansholt | Kommission Ortoli | Kommission Jenkins |
Kommission Thorn | Kommission Delors I | Kommission Delors II
EU (seit 1993): Kommission Delors III | Kommission Santer | Kommission Prodi | Kommission Barroso
Joaquín Almunia | José Manuel Durão Barroso | Jacques Barrot | Joseph Borg | Stavros Dimas | Benita Ferrero-Waldner | Ján Figeľ | Franco Frattini | Mariann Fischer Boel | Dalia Grybauskaitė | Danuta Hübner | Siim Kallas | László Kovács | Neelie Kroes | Markos Kyprianou | Andris Piebalgs | Janez Potočnik | Peter Mandelson | Charlie McCreevy | Louis Michel | Viviane Reding | Olli Rehn | Vladimír Špidla | Günter Verheugen | Margot Wallström
