Polizeikessel

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Der Polizeikessel ist eine Polizeitaktik, die bei Demonstrationen, Aufzügen und anderen Versammlungen unter freiem Himmel Anwendung findet. Der Polizeikessel wird nicht durch die normale Streifenpolizei, sondern durch Einsatzhundertschaften gebildet, da diese Einheiten grundsätzlich den Schutz bei Demonstrationen sicherstellen und für eine solche Aufgabe ausgebildet und ausgerüstet sind.

Kessel werden gegen Randalierer eingesetzt, die durch ihr Verhalten die öffentliche Sicherheit gefährden.

Geeignet sind Kessel besonders, um Straßenschlachten zu verhindern oder deren weiteren Verlauf einzudämmen oder zu unterbinden.

[Bearbeiten] Vorgehen

Die Polizei geht in gerader Linie auf eine Gruppe Menschen zu und beginnt diese dann einzukreisen. Je nach baulicher Situation kann ein Polizeikessel auch unter Ausnutzung der Geländegegebenheiten (z.B. Straße, vorne und hinten eine Polizeikette) gebildet werden. Wenn die Polizei es geschafft hat, dass aus dieser Einkreisung keiner mehr entkommen kann, ist der Kessel gebildet. Meist werden in der Phase der Kesselbildung, also der Übergangszeit vom Einkreisen zum fertigen Kessel, einzelne Störer mit Druck in die Mitte des Kessels verbracht.

[Bearbeiten] Ziel

Ziel der Einkesselung ist es, die Menschen vorläufig in ihrer Bewegungsfreiheit zu beschränken und so von weiteren Gewalttaten gegen Rechtsgüter der Person oder der Allgemeinheit abzuhalten.

Nach der Einkesselung kann es auch möglich sein, dass aus dem Kessel einzelne Personen abtransportiert werden, um sie weiterhin (auch nach der Auflösung des Kessels) in Gewahrsam zu behalten oder der Strafverfolgung zuzuführen.

[Bearbeiten] Rechtliches

Der Polizeikessel ist eine Form des Sicherungsgewahrsams und somit ein Instrument der Gefahrenabwehr. In der Regel wird beim Einkesseln unmittelbarer Zwang angewendet. Bei der Vornahme des Kessels wird in die Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit und Bewegungsfreiheit eingegriffen.

Der Kessel ist rechtlich umstritten. Befürworter sehen in ihm eine einfache und effektive Möglichkeit Gewaltaten zu unterbinden. Kritiker sehen in ihm eine unverhältnismäßige Maßnahme, denn in einem Kessel könnten auch Nichtstörer festgehalten werden. Auch sei die Einkesselung menschenunwürdig.