Bundesgerichte der Vereinigten Staaten
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Die Bundesgerichte der Vereinigten Staaten bilden ein der Verfassung und den Bundesgesetzen der Vereinigten Staaten unterliegendes Gerichtssystem.
[Bearbeiten] Typen
Die Bundesgerichte stellen die Judikative der Bundesregierung und beinhalten:
- Allgemeine Gerichtsbarkeit:
- Bundesbezirksgerichte
- Bundesberufungsgerichte (mit Ausnahme des Bundesberufungsgericht für die Bundesregierung)
- Besondere Gerichtsbarkeit:
- Bundesinsolvenzgerichte
- Steuergericht der Vereinigten Staaten
- Internationales Handesgericht der Vereinigten Staaten
- Bundesberufungsgericht für die Bundesregierung
Während die meisten Bundesgerichte durch den Kongress entsprechend den Bestimmungen des dritten Artikels der Verfassung der Vereinigten Staaten geschaffen wurden, wurden viele Gericht der besonderen Gerichtsbarkeit entsprechend den Befugnissen, die im ersten Artikel aufgelistet werden, errichtet.
Der dritte Verfassungsartikel verlangt die Errichtung eines Obersten Gerichtshofs und erlaubt es dem Kongress, weitere untergeordnete Gerichte zu schaffen und deren Gerichtsbarkeit zu beschränken. Theoretisch könnte der Kongress das gesamte Bundesgerichtssystem bis auf einen einzelnen Supreme Court Richter (der dann automatisch Chief Justice of the United States wäre) eliminieren. In Wirklichkeit hat der Kongress sofort im Judiciary Act of 1789 ein System untergeordneter Bundesgerichte geschaffen.
[Bearbeiten] Instanzen der Bundesgerichte
Die Bundesbezirksgerichte sind die allgemeinen Klagegerichte, wobei der Kongress Gesetze verabschiedet hat, die spezielle Gerichtsbarkeiten auf die Sondergerichte oder besondere Verwaltungsrichter verteilen. In solchen Fällen dienen die Bezirksgerichte als Berufungsgerichte.
Die Bundesberufungsgerichte sind die Gerichte zweiter Instanz. Sie sind verpflichtet, alle Berufungsanträge von den ihnen unterstellten Gerichten zu hören.
Der Oberste Gerichtshof ist die letzte Instanz in der Bundesgerichtsbarkeit. Der Oberste Gerichtshof ist allgemein nicht verpflichtet, Berufungsanträge anzunehmen und hat somit freien Ermessungsspielraum, welchen Anträgen stattgegeben wird. Unter bestimmten besonderen Umständen (zum Beispiel in Streitfällen zwischen Bundesstaaten) ist der Oberste Gerichtshof sowohl erste als auch letzte Instanz und hat dann keinen Ermessungsspielraum.
Der United States Marshals Service ist für den Schutz der Bundesrichter und den Transport von Insassen in Bundesgefängnissen verantwortlich.
[Bearbeiten] Beschränkungen der Bundesgerichte
Der Oberste Gerichtshof hat die Verfassung so interpretiert, dass sie für Bundesgerichte eine Reihe Beschränkungen festlegt. So ist es ihnen zum Beispiel aufgrund verschiedener Doktrinen nicht erlaubt, abstrakte Fälle zu verhandeln (also Fälle, in denen der Kläger keinen wirklichen Schaden erlitten hat) oder beratende Entscheidungen für hypothetische Umstände zu fällen. Genauso ist es Bundesgerichten meist nicht möglich, Entscheidungen, die vom Gericht eines Bundesstaats gefällt werden, aufzuheben.
