Diskussion:Evo Morales

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"Neoliberalismus": Einseitig oder unklar?

Im Wikipedia-Artikel zum IWF heißt es: "Der IWF wurde am 22. Juli 1944 durch eine internationale Übereinkunft gegründet und nahm am 27. Dezember 1945 seine Arbeit auf." Aus der Auflistung der Präsidenten der Weltbank im entsprechenden Weltbank-Artikel läßt sich schließen, dass die Weltbank seit frühestens Juni 1946 aktiv ist. Im Artikel zum Neoliberalismus heißt es: "Der Begriff Neoliberalismus wurde von den Ökonomen Friedrich Hayek, Wilhelm Röpke, Walter Eucken und anderen auf einer Konferenz in Paris im Jahre 1938 im Zuge der Entwicklung eines Konzepts für eine langfristige Wirtschaftspolitik geprägt."

Wenn der Begriff "Neoliberalismus" seit dem Jahr 1938 kursiert, und IWF und Weltbank erst nach dem Ende des 2. Weltkrieges gegründet wurden, wie kann dann im Morales-Artikel behauptet werden, "der Neoliberalismus [sei] eine Erfindung von IWF und Weltbank"? Von der inhaltlichen Fragwürdigkeit einmal abgesehen, ist diese Darstellung bereits chronologisch-historisch falsch.

Eine politische Strömung als "Erfindung" bestimmter Institutionen oder Personen darzustellen, hat neben einem unglaubwürdigen, verschwörungstheoretischen Charakter auch gefährliche Auswirkungen auf die Wahrnehmung der politischen Handlungsmöglichkeiten. Eine solche Zuweisung wie die im Morales-Artikel könnte die Schlußfolgerung erlauben, dass, wenn nur der IWF und die Weltbank eliminiert würden, der Neoliberalismus augenblicklich ende. Daher ist eine solche Behauptung ebenso substanzlos und irreführend wie die Behauptung, der Nationalsozialismus wäre eine "Erfindung" Hitlers gewesen.

Es erscheint mir überflüssig zu betonen, dass es mir nicht darum geht, den Neoliberalismus zu verteidigen. Die Fakten sollten "lediglich" so dargestellt und eingeordnet werden, wie es sachlich richtig ist.

Ich starte hier eine Diskussion, weil mir nicht klar ist, ob der Artikel an dieser Stelle einen Bias aufweist oder ob die gewählte Darstellung den Ansichten von Morales entspricht. Kann da jemand hierzu Näheres sagen? Entsprechend sollte die Stelle geändert oder die Verknüpfung zu Morales deutlich gemacht werden.

Es handelte sich offenbar um die Ansicht von Morales, was aber nicht klar formuliert war. Durch die Änderung von Thoken [1] wird dies nun deutlich. Diskussionsbeiträge kann man übrigens mit vier Tilden (~~~~) signieren. --sonicY 21:44, 21. Dez 2005 (CET)

Toll, danke für die Antwort! bin erst seit kurzem als aktiver dabei! Uweka 22:41, 21. Dez 2005 (CET)

Inhaltsverzeichnis 1 redaktionell 2 Wahlteilinahme -> Rückzug auf Radikal? 3 Material 3.1 Ulrich Goedeking 3.2 Yesko Quiroga 3.3 Tagesschau 3.4 Freitag 3.5 Junge Welt 3.6 Weitere 3.7 Persönliche Eindrücke 3.8 zu Persönliche Eindrücke 4 zu angeblichem Rassismus Mortales

[Bearbeiten] redaktionell

/* Wahlen 2002 */ das viele MAS im Text stört beim Lesen, habe öfter mal Partei eingebaut, denn als solche ist die MAS ja auch angetreten, auch wenn eventuell noch mehr dahintersteht, wie weiland bei uns bei den GRÜNEN. Googelt mal Leute, überwiegend heisst es die MAS, wahrscheinlich in Anlehnung an das deutsche die Bewegung oder die Partei. Wir sollten uns daran halten. E^(nix) 01:58, 5. Jan 2006 (CET)

Um letzte Zweifel zu beseitigen, hier vom Mercedes unter den Internetmedien (http://www.tagesschau.de)

 könnte der Anführer der sozialistischen Oppositionspartei Movimiento al Socialismo (MAS)  [2]

die MAS wird also tatsächlich als eine MAS-Partei gesehen.

[Bearbeiten] Wahlteilinahme -> Rückzug auf Radikal?

Habe diesen Satz:

Diese Entscheidung wurde von einigen Beobachtern als ein Rückzug von Morales auf frühere radikalere Standpunkte angesehen.

mal rausgenommen, weil die Annahme an sich sehr verwirrend ist und sich keine Erläuterung findet. Seit wann ist die Teilnahme an Wahlen eine Radikalisierung der Position? In sehr vielen Fällen ist es doch so, dass die radikalen Kräfte zum Wahlboykott aufrufen. Wenn das hier anders war, dann bitte erklären, warum, nicht einfach "Beobachter" vorschieben, die das sagen, und uns voller Konfusion im Regen stehen lassen. ;-) E^(nix) 02:21, 5. Jan 2006 (CET)

[Bearbeiten] Material

Sammle hier mal Material, das zum Verbessern dienen könnte:

Ich sammle das Material hier für die Überarbeitung gemäß dem Zitat-Recht für wissenschaftliches Arbeiten und kennzeichne es als Zitat, also nur hier stehen lassen und nicht in Artikel einbauen, sonst ist es Urheberrechtsverletzung.

[Bearbeiten] Ulrich Goedeking

• Ulrich Goedeking Wahlen in Bolivien: Zweite Amtszeit für Sánchez de Lozada - Bauernvertreter dominieren die Opposition Institut für Ibero-Amerika Kunde Hamburg 2002[3]
  • Am 4. August wählte der Kongress den 72-jährigen Gonzalo Sánchez de Lozada mit absoluter Mehrheit erneut zum Präsidenten Boliviens. Einen sensationellen zweiten Platz erzielte der umstrittene Chef der Cocabauerngewerkschaft Evo Morales.
  • Die neue politische Landschaft Boliviens ist geprägt durch Protest gegen den Status Quo und durch eine größere Präsenz indigener Abgeordneter als je zuvor.
  • Die bolivianische Verfassung verleiht der Auseinandersetzung um den zweiten Platz eine außerordentlich große Bedeutung. Inzwischen darf nur noch einer der beiden stärksten Kandidaten Präsident werden, nachdem Jaime Paz Zamora 1989 als Drittplazierter durch geschickte Koalitionsverhandlungen das Amt angetreten hatte. Die anderen müssen sich mit der Rolle als möglicher Koalitionspartner begnügen, wenn sie mitregieren wollen.
  • Dabei gibt es keinen zweiten Wahlgang – wie in den meisten lateinamerikanischen Staaten, in dem der Präsident direkt gewählt würde –, sondern es muss, ähnlich wie in Deutschland, im Parlament eine Koalition gebildet werden. Der Präsident wird vom Kongress gewählt, bestehend aus den 130 Mitgliedern des Abgeordnetenhauses und den 27 Senatorinnen und Senatoren. Dabei sorgt das Wahlrecht dafür, dass die prozentualen Stimmenanteile der Parteien sich nicht genau in der Zusammensetzung des Kongresses widerspiegeln. Ins Abgeordnetenhaus ziehen, auch hier wieder eine Parallele zum deutschen System, Direkt- und Listenkandidaten ein. Im Senat sitzen für jedes der neun Departements drei Senatoren – die auf Departementsebene stärkste Partei stellt zwei Vertreter, die zweitstärkste einen Senator, die anderen gehen leer aus. Bei der Wahlen von 2002 und 2005 handelt es sich also im Grunde um Parlamentswahlen, wie in Deutschland, die Darstellung als Präsidentschaftswahl verfälscht.
  • In diesen Protesten manifestiert sich ein zentrales Versäumnis der etablierten Parteien. Sie waren nicht in der Lage, der indigenen Bevölkerungsmehrheit eine tragfähige und glaubwürdige Perspektive zu bieten im Hinblick auf mehr Partizipation und Repräsentation sowie auf ein Ende des überkommenen Machtmonopols der weißen, spanischsprechenden, städtischen Minderheit.
  • Morales ist kein Neuling im Parlament. Seit 1993 ist er Abgeordneter, und im Jahr 1997 konnte er in der Cocaprovinz Chapare im Norden von Cochabamba einen überwältigenden Wahlsieg als Direktkandidat verbuchen.
  • Wofür steht Evo Morales politisch? Seine konkreten Forderungen beziehen sich auf das Thema Coca. Die US-amerikanischen „Berater“ in Sachen Drogenbekämpfung sollen das Land verlassen, jeglicher Einsatz von Polizei und Militär gegen Cocabauern und ihre Pflanzungen eingestellt werden. Für die Coca will Morales legale Märkte öffnen: Tee, Medikamente, Kosmetika, all die nützlichen Dinge, die aus Coca hergestellt werden könnten,
  • Die Letztgenannten wollen beides: Frieden im Chapare und weiterhin die Einkünfte, die nur der Absatz zur Kokainproduktion liefern kann. Diese Dimension des Problems blendet Morales in seinem Diskurs aus;
  • Jenseits des Themas Coca finden sich im politischen Diskurs von Evo Morales viele Elemente aus dem globalisierungskritischen Ideenarsenal. Der Neoliberalismus ist das Feindbild;
  • durchgesetzt worden ist, rückgängig gemacht werden. Dies gilt beispielsweise für die so genannte Kapitalisierung, die bolivianische Variante der Privatisierung von Staatsbetrieben. Bei aller berechtigter Kritik daran, dass 17 Jahre neoliberaler Politik in Bolivien keineswegs zur Armutsreduzierung beigetragen haben, fällt doch auf, wie wenig von Alternativen die Rede ist.
  • Evo Morales ist ein rotes Tuch für die US-Botschaft und wäre selbst als „Juniorpartner“ – wozu er sich nie bereit erklärt hat – eine schwere außenpolitische Belastung für jede Regierung.
  • Überdies dürfte Morales wissen, dass er keineswegs eine konsolidierte Wählerschaft von 20% hinter sich hat, die ihn auf Dauer als Führer einer anti-neoliberalen, linken Alternative tragen würde. Einen beträchtlichen Anteil seiner Stimmen hat er ausgerechnet dem kürzlich abgetretenen Botschafter der USA, Manuel Rocha, zu verdanken. Dieser hatte wenige Tage vor dem Wahlgang öffentlich bekundet, ein Wahlerfolg und politischer Einfluss von Evo Morales würden zu einer schweren Krise im Verhältnis zu den USA führen

[Bearbeiten] Yesko Quiroga

• Yesko Quiroga Referendum in Bolivien: Mehr Bürgerbeteiligung zur Stabilisierung einer prekären Demokratie Institut für Ibero-Amerika Kunde Hamburg 2004 [4]
  • Carlos Mesa [..] bolivianischen Präsidenten [[..]] Am 18. Juli 2004 ließ er die Bürger des Andenstaates in einem landesweiten Referendum darüber abstimmen, wie das Land die Nutzung seiner großen Erdgasvorkommen gestalten solle.
  • Die 22 Jahre alte bolivianische Demokratie befindet sich in einer tiefen Krise, demokratische Werte sind in der Gesellschaft noch nicht verankert,
  • Bolivien ist das ärmste Land Südamerikas und hat fast die dreifache Größe Deutschlands. Von den weniger als 8,8 Millionen Einwohnern des Landes leben etwa 65% in Armut und 37% in absoluter Armut. Auf dem Land, wo etwa 40% der Bevölkerung leben, stellt sich die Situation noch dramatischer dar: 82% der Bevölkerung leben in Armut, 55% sogar in absoluter Armut.
  • Die Logik ist weiterhin die einer korporativen Gesellschaftsstruktur, bei der die demokratischen Institutionen zugunsten eines direkten Zugangs zu Machpositionen umgangen werden.
  • Fehlende wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und mangelnde Anstrengungen zur Umverteilung zugunsten der Armen, eine persistente Kultur der Pfründewirtschaft, Korruption sowie die weitgehende Abwesenheit von wirtschaftlichen Förderpolitiken mündeten nach einer fünfjährigen Wirtschaftskrise, verbunden mit dem weitreichenden Versagen aller politischen Akteure in einem Scherbenhaufen,
  • Sobald Protestbewegungen eine gewisse nationale Größe und Bedeutung erreichten, formierten sie sich als Partei und wurden in das Institutionengefüge integriert.
  • Aus den Oktoberunruhen des Jahres 2003 ging die Demokratie keineswegs gestärkt hervor, auch wenn die Regierungskrise verfassungskonform gelöst werden konnte.
  • Bolivien hat die zweitgrößten Erdgasreserven und die größten freien Reserven Südamerikas. Deren Umfang wurde zum 1. Januar 2004 mit 52,3 TCF nachgewiesenen und rund 76,4 TCF einschließlich geschätzter Reserven zertifiziert. Bolivien besitzt damit etwa ein Fünftel der bisher bekannten Reserven Lateinamerikas, aber lediglich etwas mehr als ein Prozent der bekannten Weltreserven.
  • Mit der so genannten Kapitalisierung im Jahr 1996 während der ersten Regierung von Sánchez de Lozada wurden die bekannten Vorkommen in Staatshand und weitere Prospektionszonen zur Ausbeutung an internationale Konsortien lizenziert und die staatlichen Raffinerien privatisiert.
  • Die Einnahmen

des Staates beschränken sich nun über Abgaben auf 18% des Gaspreises ab Förderstätte und vile Angaben mehr

• • In dem am 18. Juli durchgeführten Referendum formulierte die Regierung fünf Fragen, zu denen die Bevölkerung Stellung nehmen sollte. Damit sollten die Grundlagen der Energiepolitik Boliviens neu definiert sowie eine stärkere Rolle des Staates festgeschrieben werden. Die fünf Fragen waren im Einzelnen: siehe dort ;-)
  • Die Wahlbeteiligung lag bei etwas mehr als 60% und war mit rund 67% gerade im Hochland, wo nicht wenige Organisationen zum Boykott aufgerufen hatten, am höchsten. Die fünf Fragen wurden mit zwischen 55% und 92% der gültigen Stimmen mit „Ja“ beantwortet und folgten damit mehrheitlich dem Regierungsvorschlag.
  • Insgesamt wird für dieses Jahr mit etwa 4% Wirtschaftswachstum und damit auch mit einem realen Pro-Kopf- Wachstum seit fünf Jahren zu rechnen sein. Für Ende des Jahres stehen die Gemeindewahlen an, und das nächste Jahr wird einer verfassungsgebenden Versammlung gewidmet werden, in die hohe, zum Teil auch übertriebene Erwartungen gesetzt werden.

[Bearbeiten] Tagesschau

• Britta Scholtys HINTERGRUNDBERICHT Bolivien in der Krise, tagesschau.de 27.12.2005 http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID2405224,00.html
  • Seit den Wahlen im Sommer vergangenen Jahres hat sich das Kräfteverhältnis im bolivianischen Kongress verschoben. Die Partei MAS des Koka-Bauernführers Evo Morales wurde mit knapp 21 Prozent der Stimmen zweite politische Kraft des Landes,
  • Morales hatte bereits kurz vor den Wahlen im Sommer vergangenen Jahres angekündigt, gegen die neoliberale Wirtschaftspolitik zu mobilisieren. "Wir werden unsere Rohstoffe und Unternehmen von den transnationale Konzeren zurückholen",
  • Mit der Korruption werde er aufräumen und das Geld in Bildung und das Gesundheitswesen stecken. "Wir werden die heimische Produktion stärken und den Freihandel blockieren",
  • "Wir werden die Wirtschaftsreformen rückgängig machen, die uns noch mehr soziale Ungleichheit und Armut gebracht haben."
  • Für die meisten der Bolivianer ist die Lebenssituation dramatisch: Weit mehr als die Hälfte der Bevölkerung (63 Prozent) lebt nach Schätzungen der Vereinten Nationen in Armut, 37 Prozent davon sogar unter der Armutsgrenze. Rund 60 Prozent der Bevölkerung gehören zu einer indianischen Bevökerungsgruppe, die meisten der Bolivianer (82 Prozent) leben auf dem Land.

[Bearbeiten] Freitag

• Benjamin Beutler Die Geduld des Zweifels Freitag, 23.12.2005[5]
  • Als es an seinem klaren Wahlsieg keinen Zweifel mehr gab, bedankte sich Evo Morales ausdrücklich bei der privaten Unternehmerschaft wie den städtischen Mittelschichten Boliviens für ihren Beistand. [...] Ohne die Unterstützung oder zumindest Duldung durch die genannte Klientel wird sich der ärmste Staat Südamerikas kaum stabil regieren lassen.
  • Neben dem Präsidenten, einem Vizepräsidenten und dem Parlament wurden am 18. Dezember erstmals auch die Präfekten der neun Departements direkt gewählt.
  • Polarisierung [..] Hoffnungsträger Morales, dort der neoliberale Gegenspieler Jorge Quiroge Ramirez mit seinem Bündnis Poder Democratico Social (PODEMOS).
  • Das Programm des MAS gliedert sich in drei Blöcke.
  • Erdgasvorkommen [..] gemäß dem Ergebnis des 2004 abgehaltenen Referendums [..] Nationalisierung [..] Bestehende Verträge sollen nicht gekündigt, sondern durch Neuverhandlungen modifiziert werden.
  • Land-Frage. [..] MAS fordert eine Rückgabe der Ländereien aus privatem Besitz, die aus rein spekulativen Gründen nicht produktiv genutzt werden. Damit sind vorzugsweise Ländereien von Großagrariern im fruchtbaren Tiefland gemeint, die zuletzt immer häufiger von aus der Hochebene des Landes stammenden landlosen Familien besetzt wurden
  • Dritte Säule [..] Bildung einer - ebenfalls durch das Referendum von 2004 sanktionierten - konstituierenden Versammlung, die eine neue Verfassung ausarbeiten soll. MAS verlangt, dass daran alle indigenen Bevölkerungsgruppen teilhaben
• Harald Neuber Alte Parteien von Bildfläche verschwunden Junge Welt 08.12.2004 [6]
  • "Die MAS war in den achtziger Jahren als »politischer Arm« der illegalisierten Kokabauern gegründet worden. "
  • " Morales' MAS vertritt linke sozialdemokratischen Positionen. Seit dem Sturz von Präsident Gonzalo Sánchez de Lozada vor gut einem Jahr arbeitet Morales eng mit dem Übergangspräsidenten Carlos Mesa zusammen. Das handelte ihm immer wieder Kritik ein. Erst vor wenigen Monaten kam es zu harten Auseinandersetzungen mit den Indigenenführer Felipe Quispe. Während dieser für eine radikalen Kampf gegen die Regierung eintritt, strebt Morales die Regierungsbeteiligung an."
  • "Nach den Wahlen am Sonntag ist er diesem Ziel ein gutes Stück nähergekommen. Im kommenden Jahr soll nach Plänen des amtierenden Staatschefs eine verfassungsgebenende Versammlung, 2007 dann der Präsident neu gewählt werden."

[Bearbeiten] Junge Welt

• Harald Neuber Interview mit Julián Pérez Junge Welt 31.12.2005 [7]
  • "Unser Hauptinteresse ist die rasche Rücknahme der Privatisierung der Gasvorkommen. Aber wir bestehen auch auf Auslieferung des ehemaligen Präsidenten Gonzálo Sánchez de Lozada, der in der USA Unterschlupf gefunden hat und vor seinem Sturz im Oktober 2003 mindestens 50 Demonstranten ermorden ließ. Dafür muß er in Bolivien vor Gericht gestellt werden. Was die Situation in meiner Heimatstadt El Alto betrifft, so fordern wir die Verstaatlichung der Trinkwasserversorgung. Zur Zeit wird dieser Service von einem transnationalen Unternehmen geleistet, zu völlig überhöhten Preisen. Und schließlich fordern wir die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung, um grundsätzliche Entscheidungen verbindlich zu klären. Alle diese Schritte wurden von Evo Morales im Wahlkampf zugesagt."
  • "Selbst im Süden von La Paz, dem Teil der Hauptstadt, in dem die Oberschicht lebt, hat der Kandidat der MAS deutlich gewonnen. Die Unterstützung ist also in allen Teilen der Bevölkerung groß ..."

[Bearbeiten] Weitere

• http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Bolivien/wahlen.html

[Bearbeiten] Persönliche Eindrücke

Persönliche Eindrücke eines unbekannten Benutzers. Trenne das hier von der Auflistung der Quellen.

"Seine Partei hatte einen mageren Anteil von 4 % bei den allgemeinen Wahlen, aber sie benutzte ihre knappen Ressourcen, um einen phantasievollen Wahlkampf zu führen"

Ich habe mal gehört, dass der Wahlkampf der MAS gar nicht soo billig gewesen sein soll. Weiterhin habe ich mal von der Vermutung gehört, dass der Wahlkampf zwar die Legalisierung des Coca-Anbaus zum Inhalt hat, das aber nicht den Bauern selbst zugute kommt, sondern der dahinterstehenden 'Coca-Mafia', die dann auch angeblich den Wahlkampf finanziert haben soll. Morales' Partei hätte mit der finanziellen Unterstützung der armen Bauern allein den Wahlkampf nicht finanzieren können.

Ausserdem wird kritisiert, dass Morales' Politik irgendwie rassistisch angehaucht sein soll(ich weiss jetzt nicht wie ich das ausdrücken soll), zumindest verkehrt er die Diskriminierung der 'Indios' in das Gegenteil, nämlich das 'Verjagen' sämtlicher kapitalistischer, neoliberaler, internationaler Einflüsse, wie zB der Amerikaner.

Zu dem Punkt dass diese 'Mafia' hinter der Legalisierungs-Politik steckt stört mich jedoch, dass eine Legalisierung des Anbaus eher zB zur Unabhängigkeit von illegalen Organisationen führen würde.

Ich finde das noch ein bisschen unklar, vielleicht könnte man sich über das alles informieren, und wenn das alles gar nicht stimmen sollte, das trotzdem mal zu erwähnen.

[Bearbeiten] zu Persönliche Eindrücke

Kommentar eines anderen Benutzers. Bolivien kooperiert unter Morales durchaus mit den USA, nur achten sie darauf, dass auch sie von diesen Abkommen profitieren. So z.B. bei der Drogenbekämpfung: Bolivien hjat den Cokaanbau legaliesiert, was den USA jedoch ein Dorn im Auge ist, da der Kokainhandel in den USA boomen könnte. Bolivien und die USa haben das Problem so gelöst, indem der Kokaanbau legalisiert bleibt, der Kokainhandel jodoch durch eine von den USA ausgabildeten und ausgerüsteten bolivianischen Antidrogeneinheit aufs schärfste bekämpft wird (Quelle: Weltspiegel (Fernsehbericht)). Wenn also die MAS den Wahlkampf tatsA´chlich aus Drogengeldern finanziert hätte, warum sollten sie ihre Gönner dann bekämpfen? Zur Erdgasverstaatlichung habe ich gehört, dass nur die Rohstoffe Boliviens verstaatlicht werden, nicht jedoch ganze Industriezweige. Dadurch soll eine Ausbeutung durch das Ausland verhindert werden, denn bisher war das Erdgas weit unter dem rmalpreis verkauft worden. Die fördernden Industrien können das geförderte Erdgas, was sie dem Staat zuvor abgekauft haben, noch raffiniern und immer noch eine Menge profit rausschlagen. Die Armen des Landes profitieren von der linksgerichteten Regierung, insbesondere im Gesundheitswesen und in der Bildung. Bolivien hat ein Abkommen mit Cuba, welches zum einen Ärzte schickt welche die Armen kostenlos behandeln (Impfungen sind in Bolivien schon seit jeher Gratis)und zum anderen schickt Cuba auch Lehrer welche das Land durchgehend Alphabetisieren sollen. Cuba, Bolivien und Venezuela haben Bündnis zur gegenseitigen Unterstüzung geschlossen. Ferner kooperieren diese drei Länder auch mit dem Mercosur (Handelsallianz südamerikanischer Staaten unter ausschluss der USA).

[Bearbeiten] zu angeblichem Rassismus Mortales

Ich habe gar nicht gewusst das Kapitalisten und Neoliberale eine "Rasse" oder eine Volksgruppe sein sollen. Bisschen lächerlich der Einwand.