Israelisch besetzte Gebiete
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Als Israelisch besetzte Gebiete werden diejenigen Flächen unter israelischer Kontrolle bezeichnet, die nicht innerhalb der international anerkannten Grenzen des Staates liegen.
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[Bearbeiten] Gebiete unter israelischer Besatzung seit 1967
Die israelisch vollständig besetzten Gebiete umfassen heute das Westjordanland inkl. Ostjerusalem und die Golanhöhen. Der Gazastreifen wurde zwar von israelischen Siedlungen und Militärstützpunkten geräumt, doch kontrolliert Israel weiterhin praktisch sämtliche Aussengrenzen (direkt und indirekt). Sie wurden 1967 ebenso wie die Sinai-Halbinsel von Israel im Sechstagekrieg erobert und werden mit diesen deswegen gelegentlich auch als 67er Gebiete bezeichnet. Der Sinai wurde aufgrund des Camp-David-Friedensvertrages 1982 an Ägypten zurückgegeben, Gaza von Israel 2005 ohne Friedensvertrag bis auf die weiterhin bestehende Kontrolle der Aussengrenzen geräumt. Damit hat Israel rund 84% der 1967 militärisch besetzten Gebiete wieder geräumt, von dem der Großteil Wüste auf der Sinai-Halbinsel ist.
Auch im Libanon hatte Israel von 1982 bis 2000 große Gebiete besetzt - zuletzt eine so genannte "Sicherheitszone" im Südlibanon; der Rückzug war im Mai 2000 abgeschlossen. Mit dem Libanon bestehen allerdings nach wie vor Grenzstreitigkeiten im Bereich der Schebaa-Farmen. Die Staatszugehörigkeit dieses 25 Quadratkilometer großen Gebiets am Fuß der Golanhöhen ist nicht eindeutig geklärt. Die Vereinten Nationen haben jedoch erklärt, Israel sei komplett aus dem Libanon abgezogen, was die Regierung des Libanon jedoch bestreitet.
[Bearbeiten] Die heutigen besetzten Gebiete
Die von Israel kontrollierten Landstriche im historischen Palästina (aus jüdischer Sicht: Eretz Israel) werden in der israelischen Terminologie häufig einfach die Gebiete (auf englisch: the territories) genannt. Teilweise umfasst diese Bezeichnung auch die bis 1967 syrisch verwalteten Golanhöhen. Um den israelischen Anspruch auf das "Westjordanland" zu untermauern, wird es in Israel (vor allem im politisch rechten Spektrum) oftmals mit den schon in biblischen Zeiten verwendeten Namen Judäa und Samaria bezeichnet. Dies war auch die offizielle Bezeichnung während der Zeit der britischen Mandatsherrschaft. Der geographische Begriff "Westjordanland" (Arab.: ad-Daffa al-gharbiyya) bürgerte sich erst nach der Annexion dieses Gebietes durch Transjordanien ein, um dieses Territorium vom transjordanischen Kernland zu unterscheiden, dem "Ostjordanland" (Arab. ad-Daffa asch-scharqiyya). Die offizielle israelische Sprachregelung hingegen verwendet den Begriff der "umstrittenen Gebiete". Begründet wird das damit, dass es völkerrechtlich eine Okkupation nur von Territorien eines anderen Staates geben kann, da weder die PLO noch die Palästinensische Autonomiebehörde ein Staat sind und kein anderer Staat rechtmäßige Ansprüche auf die Gebiete anmelden kann, sei der Begriff Okkupation also nicht anwendbar.
In einem Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag zur von Israel errichteten Sperranlage im Westjordanland wird jedoch klar davon von der Grundlage ausgegangen, dass es sich beim Land, das vor 1967 jordanisch verwaltet wurde, um von Israel okkupiertes und zum Teil (Ostjerusalem) um vökerrechtlich nicht gültig annektiertes Land handelt. Diese Sicht des Völkerrechts gilt umso mehr - auch wenn nicht in einem internationalen Rechtsgutachten behandelt - durch Analogieschluss für die früher syrisch besetzten Golanhöhen.
Vor 1967 war das Westjordanland von Jordanien annektiert, was den Bewohnern die vollen jordanischen Bürgerrechte brachte. Der Gazastreifen wurde von Ägypten nur treuhänderisch verwaltet und den Bewohnern die ägyptische Staatsbürgerschaft verweigert. Beide Staaten beanspruchen diese Gebiete seit den Friedensverträgen mit Israel zugunsten der Bildung eines von der PLO zu bildenden souveränen palästinensischen Staates nicht mehr. In Folge des Oslo-Friedensprozesses konnte diese in Teilen der israelisch besetzten Gebiete des Gazastreifens und des Westjordanlandes (sogenannte A-Gebiete) eine Verwaltung unter der palästinensischen Autonomiebehörde aufbauen. Diese Gebiete umfassen zwar einen Großteil der palästinensischen Ballungsräume, bilden aber keine zusammenhängende Fläche (nicht einmal im Westjordanland), sondern zahlreiche Enklaven in weiterhin israelisch verwaltetem Gebiet. Eine Unabhängigkeitserklärung und die definitive vertragliche Festlegung der Aussengrenzen zu Israel ist bisher unter anderm auch deshalb bisher nicht erfolgt.
Faktisch sind die kontrollierten Gebiete aber derzeit nur bedingt autonom, da in den letzten Jahren in Folge der Al-Aksa-Intifada die Selbstverwaltung durch israelische Sicherheitsmaßnahmen wieder eingeschränkt wurde.
[Bearbeiten] Das israelische Kernland
Anders als die besetzten Gebiete kann das im Palästinakrieg 1948 nach Gründung des Staates Israel israelisch besetzte Gebiet in den Grenzen von vor 1967 als dessen de-facto-Staatsgebiet (Kernland) angesehen werden, in dem sich dieser konstituiert hat. Dies gilt auch, wenn dieses Gebiet über das jüdisch vorgesehene Teilgebiet Palästinas aufgrund des UN-Teilungsplans hinausgeht. Diese Aussengrenze Israels ist völkerrechtlich vergleichbar mit derjenigen zwischen Indien und Pakistan (außer im wesentlichen in Kaschmir), wo die Kerngebiete Indiens und Pakistans gegenseitig unbestritten sind. Das Staatsgebiet Israels in den Grenzen von 1948 ist heute außer von einer Reihe muslimischer Staaten international unbestritten. Unklar ist dagegen die Grenze zwischen Israel und einem zukünftigen palästinensischen Staat im Bereich der (allerdings flächenmäßig kleinen) neutralisierten Gebiete (in Kaschmir vergleichbar mit dem Siachen-Gletscher)zwischen damals Israel und Jordanien. Über deren nationale Zugehörigkeit müsste im Rahmen eines üblichen Grenzvertrages und im Detail anlässlich der Demarkation der gemeinsamen Grenze zwischen Israel und einem zukünftigen Staat Palästina einvernehmlich definitiv entschieden werden.
Es gibt allerdings viele palästinensischen Strömungen, die davon ausgehen, die Befreiung Palästinas betreffe auch das israelische Kernland (zum Beispiel die Hamas und die PFLP).
[Bearbeiten] Ehemalige besetzte Gebiete
[Bearbeiten] Sinai
Zweimal hielt Israel im 20. Jahrhundert die Halbinsel Sinai besetzt. 2 Jahre lang von 1956-1958 und 15 Jahre lang nach dem Sechstagekrieg von 1967-1982. Zu diesen Zeiten war das israelisch kontrollierte Gebiet viermal größer als heute.
[Bearbeiten] Südlicher Libanon
Von 1982-2000 hielt Israel im Süd-Libanon eine etwa 800 km² große sogenannte "Sicherheitszone" besetzt.
[Bearbeiten] Gazastreifen
Im Jahre 2005 zog sich Israel vollständig aus dem Innern des Gazastreifens zurück und löste alle seine dortigen Siedlungen auf. Die Grenze zu Ägypten wird nun nach einer von US-Außenministerin Rice vermittelten Vereinbarung zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (nicht der PLO) von einer EU-Truppe und der ägyptischen Armee kontrolliert. Eine israelische Überwachung dieser Grenze besteht nur noch in zeitverzögerten Videoaufnahmen. Allerdings kontrolliert Israel den einzigen Grenzposten Karni für Waren (der nach Israel führt) sowie den Luft- und Seezugang weiterhin vollständig.
