Diskussion:Ludger Volmer
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[Bearbeiten] Parteichef
Ich glaube nicht, dass das die offizielle Bezeichnung ist, weiß die (damals) korrekte aber auch gerade nicht. -- RainerBi ✉ 07:55, 21. Jan 2005 (CET)
- Die korrekte Bezeichnung war "Sprecher des Bundesvorstandes". Stand im Artikel auch so schonmal drin. Ist wohl bei den Änderungen untergegangen. -- TMFS 18:01, 27. Jan 2005 (CET)
[Bearbeiten] Dopplung
Was ist eigentlich die "Dopplung", wegen der meine Ergänzung wieder herausgenommen wurde? --Marc Höper 11:17, 13. Mär 2005 (CET)
Moin, Du hast ergänzt: Unter dem Druck der Visa-Affäre beendet Volmer am 11. Februar 2005 seine Mitgliedschaft im Auswärtigen Ausschuss und tritt als außenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion zurück. Das steht aber alles weiter oben schon drin. Deshalb habe ich es wieder rausgenommen. -- TMFS 16:29, 15. Mär 2005 (CET)
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- Gut, dass wir den endlich los sind.....--Coolgretchen 03:02, 16. Okt 2005 (CEST)coolgretchen
Wer so einen dümmlichen Satz öffentlich von sich gibt, liebes 'Coolgretchen', sagt damit wenig über den so Geschmähten, aber eine Menge über sich selbst! Vor allem, dass er/sie alles anderes als 'cool' ist. - Warum nennst du dich nicht einfach 'Schwatzliesel' oder so? -
[Bearbeiten] Ausschussmitgliedschaften nach der Mitgliedschaft in der Bundesregierung
Es wird innerhalb des Parlamentes als unüblich angesehen, dass ehemalige Regierungsmitglieder in den Bereichen im Parlament mitarbeiten, in denen Sie vorher politische Verantwortung getragen haben.
Dennoch hat V. nach der Bundestagswahl 2002 nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Staatsminister im Auswärtigen Amt sowohl im Auswärtigen Ausschuss als auch als außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion gewirkt, bis er diese Ämter im Februar 2005 niederlegte.
Ursache für diese Praxis ist, dass Parlamentsausschüsse Regierungshandeln kontrollieren sollen. Ein früheres Regierungsmitglied hat aber nicht nur einen Wissensvorsprung, sondern kann auch Einfluss drauf nehmen was kontrolliert wird - und was nicht.
Zum Vergleich: Die ehemalige Bundesjustizministerin H. Däubler-Gmelin (SPD) arbeitete im Menschenrechtsausschuss, Bundesarbeitsminister Walter Riester (SPD) wirkte im Parlament im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit.
Zu einem ähnlichen Ergebnis wird man kommen, wenn man vergleicht, wo frühere Regierungsmitglieder anderer Parteien nach dem Ausscheiden aus der Regierung aktiv waren.
Daher erscheint es durchaus sinnvoll, darauf hinzuweisen, dass diese Praxis unüblich ist.
Da sich die Frage, ob V. für Außenpolitik zuständig wurde, weil der Visa-Untersuchungsausschuss lief und er damit verstärkt Einfluss auf die Arbeit nehmen sollte, wird sich niemals eindeutig belegen lassen, bliebe damit eine Unterstellung, die nicht Gegenstand des Wikipedia-Eintrages werden kann.
[Bearbeiten] Ursachen für den Rücktritt 2005 - keine Geschichtsklitterung!
Die Ursachen für den Rücktritt 2005 monokausal als mangelnden innerparteilichen Rückhalt zu beschreiben, ist mit Sicherheit unzureichend.
Die GRÜNE Spitze solidarisierte sich sogar ausdrücklich mit V., als es schon starke innerparteiliche Kritik gab (siehe Artikel in der Berliner Zeitung).
V. hatte neben dem Mandat verschiedene wirtschaftliche Tätigkeiten nach dem Ausscheiden aus dem Auswärtigen Amt angenommen. So hat er gegenüber dem Deutschen Bundestag nach den damals gültigen Richtlinien für seine wirtschaftliche Tätigkeit u.a. angegeben:
- Freiberuflicher Berater, Synthesis applied networking business services GmbH, Bad Honnef (diese Tätigkeit ruht ab dem 1. März 2005)
- Mitglied des Aufsichtsrates der Lohrmann, Wies & Clooth AG, Glinde
Insbesondere bei der ersten Tätigkeit wurde ein Zusammenhang mit seiner früheren Regierungstätigkeit gesehen, da er angeblich Kunden dafür gewonnen haben sollte, Dienste der Bundesdruckerein in Anspruch zu nehmen und, sichere Ausweise in Deutschland drucken zu lassen entsprechend dem Bundespersonalausweis und dem Deutschen Reisepass.
Diese Tätigkeit war in keiner Form strittig, da auch andere Abgeordnete ähnlichen Tätigkeiten nachgehen und sie ordnungsgemäß gemeldet waren, jedoch wurde ihm als GRÜNEM ein moralischer Vorwurf daraus gemacht, der sich - auch wegen der unpopulären Regierungspoltik - stärker als anderen zum Vorwurf gemacht worden war.
Der Verzicht auf die wirtschaftliche Tätigkeit und auf die politischen Ämter in der Fraktion erfolgten zusammen und müssen gemeinsam genannt werden.
Da die wirtschaftlichen Tätigkeiten nicht genannt sind in den anderen Textabschnitten ist ein Hinweis auf Dopplung nicht zutreffend - zumindest wenn man lesen kann und nicht mit einer parteipolitisch sehr GRÜNEN Brille arbeitet.
Die Berliner Zeitung gibt V. als Grund für seinen Rücktritt wider, dass er Schaden von seiner Partei vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein (Februar 2005) und Nordrhein-Westfalen (Mai 2005) abwenden wolle und kein Interesse habe, dass Menschen, die gegen ihn eine Kampagne führten, ihr Ziel erreichten.
