Rechtsvorschriften für den internationalen Eisenbahnverkehr

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Die Rechtsvorschriften für den internationalen Eisenbahnverkehr sind nach und nach entstanden, und deshalb in mehreren internationalen Übereinkommen festgehalten. Sie beinhalten Regeln für den Personen- und Güterverkehr.

Das COTIF-Übereinkommen und die Rechtsvorschriften CIM und CIV regeln Waren- und den Personentransport. Die Anforderungen für das Rollmaterial sind in den Abkommen RIV für die Güterwagen sowie das RIC für die Personenwagen geregelt, die für gefährliches Gut im RID.

Inhaltsverzeichnis

1 Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)
2 RIC
3 RIV
4 RID
5 Weblink

[Bearbeiten] Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)

[Bearbeiten] Inhalt

COTIF ist die Abkürzung für Convention relative aux transports internationaux ferroviaires (Konvention betreffend den internationalen Eisenbahntransport).

Das Übereinkommen wurde durch die Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF, L’Organisation intergouvernementale pour les transports internationaux ferroviaires) vereinbart, die aus verschiedenen UIC-Mitgliedsbahnen besteht. Die Organisation wurde ins Leben gerufen, um den internationalen Frachtverkehr auf der Schiene zu vereinheitlichen und dadurch zu beschleunigen.

Dieses Reglement behandelt Verkehr, der über Staatsgrenzen hinweg befördert wird, und betrifft sowohl Warentransport als auch Personenbeförderung. Neben den Grundlagen zum Berechnen des Fahrpreises beinhaltet es auch die Rechte und Pflichten des Auftraggebers sowie der beteiligten Bahnen. Für die Haftung der beteiligten Bahnen ist dieses Reglement bindend.

[Bearbeiten] Geltung

[Bearbeiten] Deutschland

Mit der Ratifizierung des Vertrages von Vilnius (Protokoll 1999) durch die Türkei ist am 1. Juli 2006 COTIF 1999 in Kraft und die Vorgängerversion (Übereinkommen vom 9. Mai 1980) außer Kraft getreten. Auch Deutschland hat das COTIF 1999 ratifiziert. Dessen Bestimmungen sind so seit dem 1. Juli auch in der Bundesrepublik Deutschland anzuwenden.

Einige Anhänge zum COTIF 1999 enthalten jedoch Vorschriften, die mit dem Recht der Europäischen Union nicht vereinbar sind. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung gegenüber der OTIF eine Erklärung gemäß Artikel 42 COTIF abgegeben. Damit sind folgende Anhänge für Deutschland nicht anwendbar:

Anhang E = Einheitliche Rechtsvorschriften für den Vertrag über die Nutzung der Infrastruktur im internationalen Eisenbahnverkehr (CUI);
Anhang F = Einheitliche Rechtsvorschriften für die Verbindlicherklärung technischer Normen und für die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Eisenbahnmaterial, das zur Verwendung im internationalen Verkehr bestimmt ist (APTU);
Anhang G = Einheitliche Rechtsvorschriften für die technische Zulassung von Eisenbahnmaterial, das im internationalen Verkehr verwendet wird (ATMF).

[Bearbeiten] Waren - CIM

Abschluss und Durchführung des Frachtvertrags und die Haftung der beteiligten Bahnen im internationalen Eisenbahngüterverkehr regelt das Übereinkommen Convention internationale concernant le transport des marchandises par chemin de fer, abgekürzt CIM. Die offizielle deutsche Bezeichnung lautet: Einheitliche Rechtsvorschriften für den Vertrag über die internationale Eisenbahnbeförderung von Gütern (CIM)

Dieses legt fest, welche Grenzübergänge für welche Züge zugelassen und wie Frachtsätze zu berechnen sind. Um eine Fracht international im Einzelwagenladungsverkehr transportieren zu können, ist ein CIM-Frachtbrief erforderlich.

Ganzzüge können auch ohne Einhaltung der CIM-Vorschriften verkehren, wenn unter den beteiligen Bahnen dazu ein Abkommen geschlossen wurde.

[Bearbeiten] Personen - CIV

Die Vorschriften zum Abschluss und zur Durchführung des Beförderungsvertrags und über die Haftung der beteiligten Bahnen im internationalen Eisenbahnpersonenverkehr sind in der Convention internationale concernant le transport des voyageur par chemin de fer (CIV) geregelt. Die offizielle deutsche Bezeichnung lautet: Einheitliche Rechtsvorschriften für den Vertrag über die internationale Eisenbahnbeförderung von Personen und Gepäck (CIV)

Im Personenverkehr werden internationale Fahrscheine auf der Basis des CIV ausgestellt. Durch die Einführung international verkehrender Triebzüge mit Sondertarifen (Eurostar, Thalys) und spezieller Zugkategorien (EuroNight), bei denen Globalpreise angewendet werden, nimmt die Verwendung des CIV-Tarifes ab, da der CIV-Tarif nur für den Streckenfahrschein gilt, Zuschläge und Reservierung aber nicht beinhaltet.

[Bearbeiten] RIC

Das Regolamento Internazionale delle Carrozze (RIC) regelt die Anforderungen an die Personenwagen sowie deren Verwendung in internationalen Reisezügen.

[Bearbeiten] RIV

Das Regolamento Internazionale Veicoli (RIV) regelt die Anforderungen an Güterwagen und deren Verwendung im internationalen Güterzugverkehr und sollte ab dem 1. Juli 2006 durch das AVV abgelöst werden. Da sich aber bei der Ratifizierung des AVV Verzögerungen ergeben haben, bleibt das RIV zunächst für die Bahnen gültig, die dem RIV zugestimmt aber das AVV noch nicht in Kraft gesetzt haben, aber beitreten wollen.

[Bearbeiten] RID

Das Règlement concernant le transport international ferroviaire de marchandises Dangereuses (RID) regelt den Transport von Gefahrgut. Es entspricht damit dem Accord européen relatif au transport international des marchandises Dangereuses par Route (ADR) des Straßenvervehrs.