Ulmer Modell

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Das Ulmer Modell ist ein mögliches Steuermodell zur Realisierung eines bedingungslosen Grundeinkommens

Inhaltsverzeichnis

1 Hintergrund
2 Kritik
3 Quellenangaben
4 Literatur
5 Weblinks

[Bearbeiten] Hintergrund

Das Ulmer Modell wurde 1996 an der Universität Ulm unter maßgeblicher Leitung von Prof. Dr. Helmut Pelzer am Zentrum für Allgemeine Wissenschaftliche Weiterbildung entwickelt und stellt eine aufkommensneutrale Grundsicherung für alle Bürger dar.

Dabei werden folgende Kriterien berücksichtigt:

Alle Bruttoeinkommen werden mit einem festen linearen Abgabesatz belastet.
Jeder Bürger erhält den gleichen Auszahlungsbetrag, der mit dem Einkommen verrechnet wird.

Für die Höhe des Bürgergeldes wird ein fester Prozentsatz des Pro-Kopf-Einkommens, das auf Basis aller Bruttobezüge der Volkswirtschaft berechnet wird, vereinbart. Die Ulmer Arbeitsgruppe hatte sich mit Unterstützung der Stadt und einem Etat von 30.000 DM aus der Ulmer Bürgerstiftung gebildet. Mit den Mitteln wurde eine Studie durchgeführt, in der die Auswirkungen eines Basiseinkommens auf die Gesamtkosten der Sozialleistungen im Bereich des Sozialamts der Stadt Ulm untersucht wurden. Die Studie wurde im Dezember 2000 veröffentlicht. Ein Ergebnis: „Geht man davon aus, dass die Sozialhilfeempfänger nach Einführung des Bürgergeldes nicht weniger Geld bekommen sollten als vorher, dann hätten die Ausgaben der Stadt Ulm für Sozialhilfe inklusive pauschaliertes Wohngeld und Kindergeld nur noch einen Bruchteil der Ausgaben von 1997 betragen. Bei einem Bürgergeld von monatlich 1.000 DM für Erwachsene und 500 DM für Kinder wären es noch 8 Prozent gewesen, bei 1.000 DM und 250 DM etwa 14 Prozent.“

In einer weiteren Untersuchung von Helmut Pelzer und Ute Fischer im Jahre 2004 wurde anhand eines weiterentwickelten Modells die Robustheit und Flexibilität für die praktische Umsetzung nachgewiesen.

Zur Jahreswende 2005/2006 wurde das „Transfergrenzen-Modell“ mit speziell aufbereiteten Euro-Zahlen des Statistischen Bundesamtes aus dem Jahr 2003 aktualisiert. Die allgemein zugängliche Berechnungstabelle auf der Seite der Arbeitsgemeinschaft zum Ulmer Modell wurde aktualisiert. Mit nur drei Eingabeparametern kann das Modell für ein „Bürgergeld“ oder „Grundeinkommen“ geprüft werden:

Höhe eines Grundeinkommens
Prozentsatz einer Ausgleichs-Abgabe auf die Einkommen bis zu einer Transfergrenze
„Summe A“ (Additional) Einsparungsmöglichkeiten, weitere Finanzierungselemente

Als Ergebnis wirft die Tabelle den %-Satz einer notwendigen Solidar-Abgabe auf jedes Einkommen oberhalb der Transfergrenze aus.

Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft haben 2006 mit Beispielen von „Gehalts-Abrechnungen“ von € 750,- bis € 10.000,- pro Monat konkrete Vorschläge zum Nachweis der Einführbarkeit eines Grundeinkommens erarbeitet.

Diese Beispiele wurden von Thüringens Ministerpräsident Althaus aufgegriffen und in seiner Vorstellung „Solidarisches Bürgergeld“ fast 1:1 übernommen. Lediglich bei der Krankenversicherung nimmt er 200 € pro Monat an, die AG hatte in Ihren Beispielen noch mit 120 € gerechnet.

[Bearbeiten] Kritik

Helmut Pelzer steht zwar für das von ihm erarbeitete Transfergrenzenmodell, legt aber selbst folgende Kritik an seinem Modell an^[1]:

Unser Modell zeigt somit die prinzipielle Finanzierbarkeit eines BGE auf Basis des Status quo, es erlaubt aber keine genaue Prognose für die Zukunft nach seiner Einführung.

Eine andere Frage ist die Unsicherheit für die Zukunft nach Einführung des BGE, die auch dann bleibt, wenn noch so genaue Daten aus der Zeit vor dessen Einführung vorliegen. Denn die Einführung eines BGE wird die Basis der Berechnungen verändern und Einfluss haben sowohl auf die Verteilung der Einkommen als auch auf das Gehalts- und Preisniveau.

Werner Rätz, Mitglied im Netzwerk Grundeinkommen, sieht die Gefahr, dass jedes Finanzierungsmodell schädlich für die BGE-Idee sei, weil unabsehbar ist, welchen Einfluß das jeweilige Finanzierungsmodell auf die Gesellschaft hat und ob das Modell weiterhin finanzierbar ist.^[2]

[Bearbeiten] Quellenangaben

[Bearbeiten] Literatur

Milton Friedman: Kapitalismus und Freiheit, Piper, München, Mai 2004 (Erstausgabe 1962 Chicago) ISBN 3-492-23962-5
Joachim Mitschke: Steuer- und Transferordnung aus einem Guß (1985)
Helmut Pelzer und Ute Fischer: „Bedingungsloses Grundeinkommen für alle.“ Ein Vorschlag zur Gestaltung und Finanzierung der Zukunft unserer sozialen Sicherung. Manuskript, 15 S., 2004. (PDF, 192 KB)