Bild:Wappen Duesseldorf.jpg
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Im Folgenden werden die länderspezifischen Rechtslagen näher erläutert. Durch einen Klick auf „Ausklappen“ wird der entsprechende Text eingeblendet. Deutschland
Wappen sind allgemein in ihrer Nutzung gesetzlich beschränkt. Ihre Verwendung unterliegt dem Namensrecht und den öffentlichen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen dienen sie darüberhinaus als Hoheitszeichen. Weitere Informationen dazu gibt es unter Wikipedia:Wappen und Wappensatzung. Verwendung von Wappen ohne Genehmigung eines der Rechteinhaber kann straf- und zivilrechtliche Verfolgung und Schadenersatzforderungen nach sich ziehen. Österreich
Die Verwendungsmöglichkeiten der Wappen öffentlich-rechtlicher Körperschaften in Österreich sind in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt. Die reine Darstellung im erkennbaren Unterschied zum missbräuchlichen Führen (Gebrauchen) eines Wappens ist zulässig. Die ungenehmigte Verwendung/der ungenehmigte Gebrauch eines Wappens kann zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. Schweiz
Die Verwendung öffentlicher Wappen und Zeichen ist durch das Bundesgesetz vom 5. Juni 1931 (232.21) und die Vollziehungsverordnung vom 5. Januar 1932 (232.211) geregelt (vgl. Volltext). Für die Wappen des Bundes und der Kantone ist Art. 3 massgeblich, für die Wappen der Bezirke, Kreise und Gemeinden Art. 5. Informationen über die Rechtslage in hier nicht gelisteten Rechtsordnungen sind ggf. hier zu finden. Im konkreten Einzelfall ist eine juristische Beratung zu empfehlen. Bitte beachten Sie den Hinweis zu Rechtsthemen! |
- Beschreibung: Inoffizielles Wappen der Stadt Düsseldorf, Genehmigung vorhanden (siehe unten)
- Quelle: http://www.duesseldorf.de/touristik/bildarchiv/wappenzeichen/index.shtml
Unten folgt die Antwortmail der Stadt Düsseldorf. --Daniel Beyer ✉ 11:40, 29. Jan 2005 (CET)
Sehr geehrter Herr Beyer, ich komme zurück auf Ihre Mail vom 27.07.2004 wegen der Wappenverwendung. Die Stadt Düsseldorf hat in der Vergangenheit aus urheberrechtlichen Gründen eine Genehmigung zur Benutzung des offiziellen Stadtwappens nur in seltenen und dann auch nur im rein privaten Bereich erteilt. Um hier einerseits Rechtssicherheit zu bekommen, andererseits aber den berechtigten Wünschen der Bürgerschaft und von verschiedenen Firmen auf Verwendung des Düsseldorfer Wappens nachkommen zu können, hat sich die Verwaltungsspitze dem Verfahren des Landes Nordrhein-Westfalen angeschlossen und ein "Wappen für Jedermann" geschaffen. Dieses Wappen, das Sie auch in Ihrer Mail ansprechen, ist für jeden frei zugänglich und darf ohne Genehmigung zu jedem Zweck verwendet werden. Gleichzeitig hat der Verwaltungsvorstand die Verwendung des offiziellen Stadtwappens untersagt. Bitte bedienen Sie sich des Wappens für Jedermann über die Ihnen bekannte Internetadresse. Mit freundlichen Grüßen Reinhard Kolck Landeshauptstadt Düsseldorf Geschäftsstelle des Anregungs- und Beschwerdeausschusses 17/0
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