BMF-Schreiben

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BMF-Schreiben sind Erlasse, die vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) in unregelmäßigen Abständen herausgegeben werden und die an die weisungsgebundenen, nachgelagerten Finanzbehörden (nicht Zollbehörden) gerichtet sind. Mit diesen Schreiben wird die Steuerverwaltung angewiesen, genau definierte steuerliche Sachverhalte in einer vorgegebenen Art und Weise zu behandeln. Das soll zu einer deutschlandweit einheitlichen Rechtsanwendung führen, Zweifelsfragen ausräumen und somit insgesamt zur Gleichmässigkeit der Besteuerung beitragen.

BMF-Schreiben sorgen durch die Pflicht zur Anwendung bei der Behörde auch zu einer Planungssicherheit und Rechtsklarheit beim Steuerbürger, da dieser sich darauf berufen kann, dass ein, in einem BMF-Schreiben verbindlich geklärter Sachverhalt von der Finanzverwaltung in eben dieser Weise entschieden wird.

Ebenso wie die Steuerrichtlinien ist durch ein BMF-Schreiben nur die Finanzverwaltung in der Rechtsanwendung gebunden. Der Bürger kann sich auf die Anwendung berufen, aber auch eine andere Meinung vertreteten und gerichtlich anfechten.

BMF-Schreiben werden im Bundessteuerblatt, Teil I, veröffentlicht und sind auf der Homepage des BMF für eine Übergangszeit einsehbar.

Verwaltungsanweisungen werden auch von den Finanzministerien der Länder und von Oberfinanzdirektionen herausgegeben. Wobei Oberfinanzdirektionen keine Erlasse, sondern Verfügungen an den nachgeordneten Bereich richten.

[Bearbeiten] Weblinks

• Seite des BMF mit den neuesten Schreiben