Diskussion:Brigitte Zypries
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Mir ist aufgefallen, dass ein ganzer Abschnitt seit meinem letzten Besuch des Zypries Eintrags entfernt wurde. Auch in den Versionen lässt es sich nicht wiederfinden - darf man fragen warum es gelöscht wurde? Ich beziehe mich natürlich auf den Abschnitt "Kritik".
Wer mal wissen möchte wie Frau Zypries zu Software-Patenten steht sollte unbedingt das hier lesen: http://www.heise.de/chat/archiv/04/05/28/archiv.shtml und alle anderen Beteuerungen das sie gegen eine Patentierung im dem Bereich ist vergessen, alles gelogen.
Nachdem sie die geplante P2P-Bagatellklausel kippte dürfte sie wohl an einen Popularitätstief angelangt sein. "Bundesregierung will bis zu drei Jahre Haft für illegale Filesharer" http://www.heise.de/newsticker/meldung/71125. Auf diese Weise kann man sich auch auf Generationen hinaus einen Namen machen.
Also bei vielen rechtschaffenden Menschen dürfte sie an Popularität gewinnen, da sie damit die Rechte am Geistigen Schaffen und Eigentum unterstütz und damit Investitionen und Arbeit sichert und Planungssicherheit schafft.
Wenn die "Kriminalisierung der Schulhöfe" nach Absprachen mit der Musikindustrie nun plötzlich doch förderlich sein soll für Arbeitsplätze bin ich dafür. Schließlich kann man nicht genug Juristen der Contentindustrie haben, die die Bevölkerung mit Abmahnungen eindecken und nun zivilrechtlich belangen können. Es wird ja ganz verschwiegen, dass gleichzeitig ein zivilrechtlicher Auskunftsanspruch gegenüber Providern eingeführt werden soll, deren Vorratsspeicherung nur für die Verfolgung von Terroristen gedacht war. Sollte dieses Gesetz durchkommen und wirklich populär werden, schlage ich vor es Zypries-Gesetz zu nennen in Analogie zur Riester-Rente.
[Bearbeiten] Falsche Aussage im Artikel?
n der Europäischen Union setzte sich Ministerin Zypries für den umstrittenen Vorschlag des EU-Rates zur mittlerweile gescheiterten Richtlinie für computerimplementierte Erfindungen ein. Kritiker warfen der Ministerin vor, dass sie sich damit offen gegen einen einstimmigen Beschluss des Bundestags wandte, der die Bundesregierung zur Unterstützung der Linie des EU-Parlaments aufforderte (siehe auch http://wiki.ffii.org/Trilog050606De). Der Parlamentsvorschlag und der Ratsvorschlag schlossen beide reine Softwarepatente aus.
---> falsch!
Allerdings war beim Ratsvorschlag der Ausschluss – im Gegensatz zum Parlamentsvorschlag – nicht an formale Kriterien gebunden, womit die Möglichkeit bestand, dass der Ausschluss der Patentierbarkeit in der Praxis nicht greift.
Softwarepatentgegner führen dafür als Beleg an, dass das Europäische Patentamt momentan Softwarepatente vergibt, obwohl sie eigentlich nicht erteilt werden dürfen.
---> strohmannargument
http://de.wikipedia.org/wiki/Spezial:Search?search=strohmannargument&fulltext=Suche
