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Diskussion:Christoph Blocher - Wikipedia

Diskussion:Christoph Blocher

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Aufruf

Entgegen meiner Annahme auf dieser Seite vor allem auf böses Gekeife von Blocherniks wegen angeblicher Verleumdung ect. zu treffen, scheint es sich hier (fast) ausschliesslich um vernünftige Leute zu handeln. Deshalb fühle ich mich ermutigt, euch alle aufzurufen: Vieles von dem was hier diskutiert wird gehört IMHO auf die Seite Schweizerische Volkspartei. Schreibt DORT! Oder in einem Artikel über Schweizer Geschichte und Politik. Klar ist Blocher eine für die Partei sehr prägende Person und der momentan (auch im Ausland) vermutlich bekannteste Schweizer Politiker, aber auch Herr B. wird nicht ewig im Amt bleiben und der Partei dienen. Wichtig für die Geschichte der schweizerischen Politik sind die grösseren Zusammenhänge, beispielsweise die Entwicklung der SVP von einer Milieu- zu einer Massenpartei, die Sprengung der Zauberformel ect. Dafür ausschliesslich Herrn B. verantwortlich zu machen, ist ein bisschen viel der 'Ehre'. Was würde ich 2050 in Wikipedia über Blocher lesen wollen= SVP-Bundesrat von... bis... Bedeutender Politiker... Äusserst umtritten wegen... und noch ein paar Sachen, aber nicht viel mehr. Das hier soll doch ein Enzyklopädie-Artikel sein, nicht eine Biographie oder ein Psychogramm oder ein News-Blog der neusten Skandälchen und verbalen Entgleisungen. IMHO verschwendet Ihr hier viel Zeit, Kreativität und Energie für eine Art negativen Personenkult. So sehr er auch nervt, er ists nicht wert.

--soev 09:09, 28. Mär. 2007 (CEST)

[Bearbeiten] diverses, um inhaltsverzeichnis oben zu haben

gelungener arktikel.

der letzte Abschnitt mit J.J.Bertschi kann mann meines Erachtens nach streichen. Zu partikulär.

Meinungen?


Nach meiner Meinung sollte man die Bemerkung über Bertschi unbedingt stehen lassen. Sie illustriert trefflich eine gewisse Facette der Persönlichkeit von CB


Und zwar welche Facette? Entweder erklären, oder streichen. [anonym von Benutzer:212.41.64.38]

vgl. zu diesem Thema en:Talk:Christoph_Blocher. 80.219.220.126 22:11, 30. Jan 2005 (CET)

[Bearbeiten] Einige kleine Anmerkungen

Man sollte vielleicht noch hinzufügen, dass Blocher nicht mehr auf die Art und Weise polarisiert, wie das in den Neunziger Jahren der Fall war. Er war ein paar mal in der Lage dieses dadurch angesprochene Wählerreservoir zu überschreiten (sonst hätte er nicht 30%) Meiner Ansicht nach fischt er mit seiner SVP in vielen verschiedenen Teichen:

1) Die Bauern und das ihnen nahestehende ländliche Milieu (Viele ländliche Dörfer zB im Zürcher Oberland stimmen konstant mit hohen Mehrheiten SVP)

2) Die Ausländerfeindlichen, hauptsächlich ein arbeitendes Kleinbürgertum, dass sich durch die Ausländer (welche auch physisch in deren Nähe siedeln) bedroht fühlt (seien dies Ängste um Arbeitsplatz, Kultur u.s.w.

3) Die mit unserer Konsenskultur unzufriedenen Personen, die "Bern" eins auswischen will, indem sie die traditionelle Regeln und Absprachen missachtende bzw. umstürzende SVP unterstützt.

4) Die Wirtschaftstotalliberalen. Ich bin mir hier nicht ganz sicher, Blocher hat mit seinem kompromisslosen Kurs hier eher spärlichen Erfolg, obwohl, die Zürcher Erbschaftssteuer hat er gekippt. Jedenfalls ist dies ein Reservoir, wo viel Geld zu holen ist, wahrscheinlich ist das der Grund weshalb es von der SVP so beackert wird.

5) All die Konservativen welche sich noch länger in der "Goldenen Zeit" wähnen wollen als unser Reichtum immer weiter stieg. Diese Leute stemmen sich mit aller Kraft gegen eine Anpassung der Schweiz an die neuere zeit bzw. an eine neudefinition (oder ANpassung der definition) in Blick auf die Zukunft.Neutralität ist ein Lieblingsthema dieser Leute, aber auch traditionelle Werte wie zB die Ablehnung des neuen Schulgesetzes in Zürich (das wohl der Zeit angemessen gewesen wären). Diese Wähler dürften insbesondere durch die nachrichtenlose-Vermögen-Diskussion sehr betroffen gewesen sein, da es um einen der "heiligen" Mythen ging.

Diese verschiedenen Wählertypen sind natürlich miteinander verquickt, aber eben nicht immer deckungsgleich. Ich glaube, die Wählerschaft der SVP ist heterogener als man denken würde.

[Bearbeiten] Populismus, Rechtsextrem, Xenophobie bei Bundesrat Cristoph Blocher falsch

Diese Bezeichnungen sind demagogisch und für die politischen Anliegen von Christoph Blocher nicht korrekt. Sie widerspiegeln ein Schema- Denken, wie sie leider gerade von Medienleuten und Pseudo- Historikern oft gerne zur Diffamierung benutzt werden.

Dass das Problem der unkontrollierten Migration eine echte Sorge ist, zeigen gerade die sozialen Unruhen in Frankreich und anderswo. Auch die Schweiz hat soziale und ethnische Spannungen, die nicht verleugnet werden dürfen.

Wikipedia soll nicht zur Diffamierung missbraucht werden.


- - - - -

Ähm, mal ehrlich: Glaubst du wirklich, du tust etwas Gutes, indem du das schreibst? Du verteidigst Christoph Blocher, einen erwiesenermaßen rechtsorientierten Politiker, indem du die gegen ihn gerichteten Formulierungen als volksverhetzend anprangerst. Volksverhetzung?
Würdest du auch Hitler verteidigen? Gut, das war nicht neutral, aber ich kann nicht anders.
Du behauptest, freie Migration sei ein Problem und zeigst es an den sozialen Unruhen in Frankreich... meinst du nicht, dass die Passivität der Regierung, die miserablen Zustände der Banlieues und die mehrheitlich sehr radikal konservative, antitolerante Einstellung der französischen Bevölkerung, die nämlich zu einer kategorischen Ablehnung der "Ghettojugend" und damit zum Abgrenzen dieser "Schicht" führt, eher der Grund für die Volksunruhen sind, als die generelle Präsenz von Ausländern?
Es ist leicht gesagt, dass Ausländer das Land destabilisieren. Aber es ist genauso dumm. Ich entschuldige mich für meine Indiskretion, aber tu doch nicht so, als wäre Faschismus etwas, was geschützt werden sollte.
Entschuldigung an alle Wikipedianer.
--Schaf 22:59, 11. Jan. 2007 (CET)

[Bearbeiten] Wiederwahl in den VR der Bankgesellschaft

hallo ip,

du schreibst immer wieder hier rein:


Wegen seines Engagements gegen den EWR stellt ihn die Schweizerische Bankgesellschaft (heute Teil der UBS) 1991 nach zehn Jahren als Verwaltungsrat nicht mehr zur Wiederwahl auf.

(Quelle: Swissinfo) quellennachtrag aus artikel genommen, hierhin gesetzt 3ecken1elfer 17:24, 2. Jun 2006 (CEST)


dies bitte belegen, sonst kann es hier nicht stehenbleiben, weil gerücht.

einverstanden ? danke und gruss 3ecken1elfer 16:47, 2. Jun 2006 (CEST)

Du hast aber nicht nur das entfernt, sondern auch die "treibende Kraft". Soll das auch strittig sein? --Logo 16:54, 2. Jun 2006 (CEST)

Ja, das können wir mal rausnehmen, ich denke, es stimmt, aber dafür brauchts wirklich eine Quelle. Ich werde eine suchen.
Auf den „Filz“ kann ich auch verzichten.
Für die Rolle Blochers bei der Ablehnung des EWR möchte ich aber keine Quelle suchen, oder stellst du das echt in Frage? Das ist sozusagen der Kulminationspunkt von Blochers Karriere und des Aufstiegs der SVP.
Ich bin 100% der Meinung, dass Blocher ein Populist ist. Aber ich denke, wir sollten das doch als Meinung anführen, da "Populist" ein nicht ganz neutraler, sondern schon eher herabsetzender Begriff ist.
Was meinst du? Beste Grüsse --84.73.157.254 16:59, 2. Jun 2006 (CEST)


bearbeitungskonflikt: -)

hier folgt der


nachtrag:

du schreibst:

Ich muss doch wohl sicher nicht belegen, dass Blocher die treibende Kraft hinter der Ablehnung des EWR war?

ein einzelner mann als treibende kraft ? das halte ich

1. für ganz schlechtes deutsch

2. für schlichtweg unwahr, die mehrheit des schweizervolks wollte den beitritt nicht, blocher war bestenfalls ein sprachrohr, der mit überfremdungsängsten und patriotismus gut umgehen kann, mehr nicht

3. grundsätzlich für erwähnenswert, aber nicht in der form und mit dem falschen inhalt, in der es im artikel stand

gruss 3ecken1elfer 17:00, 2. Jun 2006 (CEST)

Also: Schlechtes Deutsch - nein. Übertrieben - ja. Deshalb jetzt "herausragende Rolle". --84.73.157.254 17:05, 2. Jun 2006 (CEST)
Ich habe nun eine Quelle gesucht und gefunden, es handelt sich um einen Artikel auf Swissinfo, die ja einigermassen verlässlich sind. --84.73.157.254 17:15, 2. Jun 2006 (CEST)

erneuter bearbeitungskonflikt:

ich würde gerne in den ganzen artikel die tendenz stärker hereinbringen, dass

1. die svp dermassen stärker wird, dass sogar die zauberformel geändert wird

2. dass ein begnadeter rethoriker wie blocher das natürlich wunderbar ausnutzen kann

3. dass aber letztlich niemand den stimmbürger zwingt, sein kreuzchen bei fdp,sp oder svp zu machen, sondern dass dies eine stimmung ist, die nun mal offensichtlich besteht.


da dies aber kein artikel über die politik in der schweiz ist, sondern über einen bundesrat, müsste dafür fast der ganze artikel umgeschrieben werden, mindestens aber ein zusätzliches kapitel herein. ein ansatz ist auch, wie die presse vergleicht mit haider in österreich, lepen in frankreich etc.

ich kann das nicht wirklich einschätzen, habe dazu aber eine meinung, die ich hier nicht kundtun möchte.

ich setze mich dann gelegentlich mal ran und versuche mich, solange finde ich deine änderung ok.


ps: schlechtes deutsch - doch  :-)

gruss 3ecken1elfer 17:18, 2. Jun 2006 (CEST)

Na ja, so wie ich es jetzt geändert habe, so ist es wirklich schlechtes Deutsch, wenn auch inhaltlich präziser... Dass Blocher ein guter Rhetoriker ist, kannst du ja in den Artikel einbauen. Was den Aufstieg der SVP betrifft würde ich aber eher in den Artikel Schweizerische Volkspartei einbauen. Das andere halte ich aber für Einschätzungen, die ich zwar nicht ablehne, aber auch nicht unbedingt in eine Enzyklopädie gehören. Freundliche Grüsse --84.73.157.254 17:31, 2. Jun 2006 (CEST)

PS: Ich weiss nicht, wieso du jetzt die Quelle rauslöscht, nachdem ich endlich eine gesucht habe. Vielleicht taucht die Frage ja wieder mal auf. Deine letzte Änderung habe ich revertiert, weil der Grund dafür, dass Blocher nicht mehr für den VR der SBG aufgestellt wurde, sein Einsatz gegen den EWR war, nicht sein Sieg im Abstimmungskampf. --84.73.157.254 17:31, 2. Jun 2006 (CEST)

löschen der quelle: habe ich auf deiner disk-seite begründet, wegen besserer lesbarkeit habe ich die quelle hier auf die disk-seite verschoben.
mit dem verwaltungsrats-mandat hast du natürlich recht, hatte ich mir nicht genau durchgelesen.
die quelle sollte m.e. wegen besserer lesbarkeit trotzdem raus, aber das überlasse ich dir, damit du mich nicht für einen kompletten stänkerer hältst. schönen abend noch 3ecken1elfer 19:16, 2. Jun 2006 (CEST)

[Bearbeiten] IDGR-Link

Auf IDGR steht: "Auf die Frage eines Teilnehmers, was und wohin das Geld des Fonds gehen solle, antwortet Blocher: "Die Soujude wänd sowiso nume Gält". Das ist eine glatte Lüge. Der Link bleibt deshalb draussen. --83.78.120.173 06:45, 6. Jun 2006 (CEST)


ich stelle dir mal ein paar links rein, und du lässt danach deinen pov bitte weg:

http://www.parlament.ch/afs/data/d/bericht/2001/d_bericht_n_k12_0_20010045_01.htm

http://www.gidf.de

schönen gruss 3ecken1elfer 16:11, 6. Jun 2006 (CEST)

Danke, Herr Zahlenbuchstabenmischer. Ich hätte aber gerne den Begriff "Soujude" belegt. Das muss ja einen riesigen Aufschrei gegeben haben, wenn er das gesagt haben sollte. Kannst du mir dafür bitte Quellen liefern? Und nein, du bist derjenige der hier zu googeln hat. Schliesslich willst du einen Link hier reinsetzen, der Blocher auf eine Weise zitiert, wie es alle grossen Schweizerischen Medien damals nicht getan haben. Wenn der absolute-POV-Verein IDGR denen um soviel voraus ist, dann solltest du das irgendwie belegen können.--62.203.151.68 16:22, 11. Jun 2006 (CEST)


bitte, 62.203.151.68,

wo du recht hast, hast du recht. ich hatte die obere bemerkung falsch verstanden. link bleibt natürlich draussen. gruss 3ecken1elfer 23:32, 11. Jun 2006 (CEST)

Der IDGR hat das Falschzitat auf Nachfrage entfernt und durch das richtige Zitat ersetzt. Der gesamte Blocherartikel wurde von dem anerkannten Schweizer Rechtsextremismusexperten Hans Stutz gegengelesen und für korrekt befunden. Jesusfreund 21:56, 23. Sep 2006 (CEST)
das nützt ja nun auch nix mehr 3ecken1elfer 14:37, 28. Sep 2006 (CEST)

[Bearbeiten] Literatur

Ich finde, es könnten mehrere Literarische Werke pro- und kontra Blocher aufgelistet werden. Vorschläge erwünscht.

P.S: Finde das das Bild schlecht. Vermittelt den falsches Erscheinungsbild von CB. Sorry

--One Stop Shop 23:55, 4. Okt 2006 (CEST)

Ja das Bild finde ich auch schlecht. Vermmittlelt nicht den Eindruck als ob es sich um einen Politiker handeln würde. (Dafür ist das Bild umso volksnaher ;-)) MfG Janz 19:32, 12. Okt. 2006 (CEST)

[Bearbeiten] verschiebung von artikel nach hier

Blochers Äusserungen während eines Arbeitsbesuches in Ankara am 4. Oktober 2006 haben in der Schweiz grosse Empörung von Mitte- und Linksparteien und Menschenrechtsorganisationen hervorgerufen. In der Schweiz läuft gegenwärtig ein strafrechtliches Verfahren gegen den Linksnationalisten Dogu Perinçek, der den Völkermord an den Armeniern als "internationale Lüge" bezeichnet. Blocher posistionierte sich in Ankara als Kritiker des Anti-Rassismus-Gesetzes in der Schweiz und meinte, dass ihm die betreffende Strafnorm «Bauchschmerzen» bereite, da diese die Meinungsäusserungsfreiheit einschränke.

nur ganz kurz ein paar fragen und anmerkungen dazu:
äusserungen haben etwas hervorgerufen, nicht hat
grosse empörung: wie äussert sich das ?
mitte und links-parteien: welche denn, bitteschön ?
verfahren gegen einen linksnationalisten: was bitte ist ein linksnationalist ?
....etcetera ad infinitum. ich spare mir jetzt, den rest auch noch zu bewerten. nur soviel: was hat das anti-rassismus-gesetz mit dem ganzen zu tun, wo positioniert sich blocher etc.
gruss 3ecken1elfer 17:39, 10. Okt. 2006 (CEST)

grosse empörung: wie äussert sich das?

  • Innenminsister Pascal Couchepin: "Falls die Ausagen Blochers richtig wiedergegeben worden seien, so seien sie schockierend. Es sei unvorstellbar, dass ein Justizminister über eine bestehende Stafnorm spreche und dabei sage, sie bereiten ihm Bauchschmerzen. Und es erscheine ihm unmöglich, dass sich ein Justizminister im Ausland über die Gesetzgebung in seinem Land äussere und dabei eine Position einnehme die nicht abgesprochen sei." 6.10.06 im Westschweizer Radio.
  • SP-Präsident Hans-Jürg Fehr sprach von einem Skandal und einem unglaublichen Vorgang.
  • FDP-Fraktionschef meinte: Man solle auch davon ausgehen, dass Äusserungen im Ausland mit dem Aussenministerium abgesprochen würden.
  • Die Grünen: "Diese Wiederholungstat macht offenkundig, dass Blocher in der Landesregierung fehl am Platz ist"
  • Georg Kreis, Präsident der eidg. Kommission gegen Rassisumus meinte: Blocher verstiess gegen die Gewaltentrennung, weil er sich ins laufende Justizverfahren einmische.
  • SP-Fraktionschefin Ursula Wyss bezeichnete die Haltung Blochers als "undemokratisch". "Die Gerichte in der Schweiz sind unabhängig und stehen nicht im Dienste Blochers"
  • Gesellschaft Schweizer-Armenier: "Budesrat Blocher habe in Ankara Leugnern und Völkermorden den roten teppich ausgerollt"
  • CVP-Präsident Christophe Darbellay: Eine Änderung der Strafnorm komme nicht in Frage, allein diese abzuschwächen sei schon ein Versuch, den Holocaust und andere Völkermorde als "Details der Geschichte" abzuqualifizieren.
  • Zhorab Mnatsakanian, armenischer Botschafter in CH: "Wer es zulässt, dass frühere Genozide geleugnet werden, der lässt zu, dass die Täter in der öffentlichen Meinung ungestraft davonkommen» Wer auf diese Weise zur Straflosigkeit früherer Täter beitrage, «der unterminiert die Verhinderung von künftigen Genoziden» - NZZ am Sonntag

mitte und links-parteien: welche denn?

SP (links), Grüne (links) FDP (mitte rechts) und CVP (mitte Links).

was hat das anti-rassismus-gesetz mit dem ganzen zu tun?

Das Anti-rassismus-gesetz ist Grundlage für das strafrechtliche Verfahren gegen den Linksnationalisten Dogu Perinçek.

wo positioniert sich blocher? Sollte eigentlich genügen ;-)


IMO, der obige Abschnitt ist belegt und gehört in den Artikel.

MfG Janz 19:40, 10. Okt. 2006 (CEST)

wenn du jetzt noch erklärst, was das gesetz besagt und inwiefern der herr perincek dagegen verstossen hat und was das mit herrn blocher zu tun hat, dann schreib das bitte hier auf und stell dir dabei vor, du musst es jemandem erklären, der von all dem nichts weiss. das ist nämlich der grund für alle meine fragen: wie soll jemand diesen absatz verstehen, der nicht täglich in der schweiz radio hören kann oder zeitung lesen kann? danke und gruss 3ecken1elfer 21:27, 10. Okt. 2006 (CEST)

Also IMO in dem der Entsprechende den Abschnitt sorgfältig durch liest.

was das gesetz besagt und inwiefern der herr perincek dagegen verstossen hat

...der den Völkermord an den Armeniern als "internationale Lüge" bezeichnet. (siehe oben) Strafbestand ist: Leugnung des Völkermordes an den Armeniern durch das Osmanische Reich während dem 1. Weltkrieg.

was das gesetz besagt Ganz einfach, Leugnung von irgendwelchen Völkermorden verboten.

was das mit herrn blocher zu tun hat Sehr vereinfacht: Blocher steht der Anklage gegen perincek kritisch gegenüber. Er verweist auf die Meinungsfreiheit respektiv wertet diese höher als das anti-rassismus-gesetz. Zitat in der Berner Zeitung (7.10.06 S.5) "Ich habe keine Angst vor veröffentlichten Meinungen. Nur verbotene Meinungen sind gefährlich" - CB

Der obige Text ist eigentlich schon genug aussagend. Die Zusammenhänge sind IMO gegeben. Wenn du eine bessere Formulierung findest dann baue sie doch einfach ein. Die der IP gefällt mir eben schon da sie sehr knapp ist und trotzdem alles Wichtige drin steht. Gruss Janz 22:10, 10. Okt. 2006 (CEST)

habe ich den text mithilfer deiner erklärungen jetzt richtig verstanden? leugnung des völkermords an den armeniern ist in der schweiz strafbar, dieser perincek, dem namen nach ein türkstämmiger, hat aber genau dies getan. blocher ist auf besuch in der türkei und sagt dort, dass ihm dieses gesetz bauchschmerzen bereite. seine begründung in gewohnt populistischer art ist, dass er die meinungsfreiheit höher einschätze als verbote.
richtig soweit?
danach dann empörung einiger politischer gegner sowie die üblich vorsichtige äusserung des bundesrats-kollegen aus dem innenministerium.
immer noch richtig?
dann schlage ich folgendes vor: der text der ip ist komplett unbrauchbar, wenn du die sache für so dringlich hältst, dass das nicht eine woche bis zum eintrag warten kann, schreib diese zwei sätze halbwegs verständlich hin und nimm sie wahrscheinlich nächste woche wieder raus, falls sich das ganze als heisse luft herausstellen sollte.
bitte um verständnis, aber ich bin einfach ein gebranntes kind und habe schonmal in dem zusammenhang einer vermeintlich seriösen quelle geglaubt und hab nachher klein beigegeben. seitdem bin ich vorsichtiger. schönen gruss 3ecken1elfer 22:30, 10. Okt. 2006 (CEST)

Ja genau du hast es begriffen! ;-) Das Ganze ist schon nicht einfach heisse Luft, da sich ja auch Fachleute (siehe oben) besorgt zeigen so wie Leute der FDP. (Also nicht nur von den Linken kam/kommt Kritik). Obwohl der Nationalrat mit 88 zu 67 keine Diskussion über Blochers Aussagen will. Es setzt sich aber eine interne Arbeitsgruppe des Bundesamtes für Justiz mit den Aussagen B. auseinander. Ich denke wir können Gut noch eine Woche warten bis wir die geänderte Fassung des Textes einstellen. Obwohl dass das Ganze in 1.5 h schon 7 Tage lang her ist. Werde da dran bleiben und in einer Woche sehen ob die Relevanz immer noch gegeben ist. Gute Nacht Janz 22:43, 10. Okt. 2006 (CEST)

P.S Finde es sehr gut wenn man vorsichtig ist, vor allem bei solch eher heikeln Themen wie C. Blocher. Janz 23:19, 10. Okt. 2006 (CEST)
habe mal die offizielle verlautbarung rausgesucht: bericht beim ejpd. in dieser version finde ich nichts kritikwürdiges, allerdings kann das auch ganz schön geglättet sein. was denkst du ? gruss 3ecken1elfer 04:27, 12. Okt. 2006 (CEST)
Eigentlich wie es der Titel schon sagt: "Bundesrat Blocher zieht Bilanz über seine Reise in die Türkei". In diesem Bericht kann keine Kritik stehen, er stammt ja von Blochers Departement, das ejpd würde sich quasi selbst kritisieren.
Nee, ich möchte eigentlich von einem anderen Standpunkt ausgehen. Nicht werten ob das was Blocher in der Türkei gesagt hat richtig oder falsch war. Sondern nur das es viel Kritik in der Schweiz auslöste. Bei Blocher ja eigentlich nichts Neues (Die Linke kritisieren ihn ja ständig). Besonders aber in dem Falle ist, dass auch Leute der FDP, Menschenrechts org. und Wissenschaftler wie Georg Kreis ihn kritisierten. Deswegen denke ich auch, dass sie genügend relevant und brisant ist um in diesem Artikel zu erscheinen. Warte aber noch einen Moment ab, vielleicht tut sich noch mehr… Gruss Janz 19:08, 12. Okt. 2006 (CEST)


Als Ergänzung zur Kritik, die mittlerweile verdientermassen auch vom gleichen Flügel kommt: http://www.nzz.ch/2006/10/16/il/articleEKJ98.html An der FDP-Delegiertenversammlung kritisiert Parteipräsident Pelli die "perfekt funktionierende Provokationsfabrik" von Blocher.

Zu den juristischen Grundlagen. Was oben steht ist nicht genau. Erstens heisst es Straftatbestand und zweitens steht im Gesetz nichts von den Armeniern. Hier ist der Artikel:

Art. 261bis 1

Rassendiskriminierung

Wer öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion zu Hass oder Diskriminierung aufruft,

wer öffentlich Ideologien verbreitet, die auf die systematische Herabsetzung oder Verleumdung der Angehörigen einer Rasse, Ethnie oder Religion gerichtet sind,

wer mit dem gleichen Ziel Propagandaaktionen organisiert, fördert oder daran teilnimmt,

wer öffentlich durch Wort, Schrift, Bild, Gebärden, Tätlichkeiten oder in anderer Weise eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabsetzt oder diskriminiert oder aus einem dieser Gründe Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost oder zu rechtfertigen sucht,

wer eine von ihm angebotene Leistung, die für die Allgemeinheit bestimmt ist, einer Person oder einer Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion verweigert,

wird mit Gefängnis oder mit Busse bestraft. (http://www.admin.ch/ch/d/sr/311_0/a261bis.html)


Der Knackpunkt ist die Auslegung und die Subsumption (Unterordnung des tatsächlichen Falles unter die generell-abstrakte Rechtsnorm) des Wortes Völkermord. Des Gesetz lässt nämlich offen, was als Völkermord gelten soll. Schlussendlich obliegt es Historikern, festzulegen, ob der gegebene Fall schon als Völkermord gilt oder nicht.

[Michael: 01.20 am 17/10/06)

das entwickelt sich mit abstand zur längsten diskussion bisher: zusammenfassung vom tagi, und der nächste aufreger.
vielen dank an michael erstmal für die erklärung und die beiden links. es fällt mir zunehmend schwerer, die kritik in zwei sätze zu packen und auf die artikelseite zu verschieben. unbestritten ist die kritik geäussert worden, wenn ich den obigen gesetzesauszug aber richtig verstehe, hat blocher zwar erneut provoziert und auch leute vor den kopf gestossen, aber er ist intelligent genug, die kollegen im bundesrat nicht wirklich zu blamieren, geschweige denn etwas zu äussern, was nicht gesetzkonform wäre. ( bin aber kein jurist ).
die alte tante ist natürlich eine seriöse quelle, aber bekanntermassen gut freund mit diesen damen und herren. also auch hier wahlkampf allenthalben. die kritik gehört natürlich in den artikel aber hic et nunc fallen mir nur allerwelts-sätze ein wie:
anlässlich eines türkei-besuchs im oktober 2006 wurde blocher heftig aus allen politischen lagern kritisiert. grund dafür waren missverständliche aussagen zum anti-rassismus gesetz der schweiz.
sowas ähnliches kann man natürlich immer reinschreiben, aber das finde ich selber so lätschig, dass ich es nicht reinsetzen werde. und irgendwie muss natürlich der zusammenhang vom konkreten gesetz zum völkermord an den armeniern über die von michael aufgeworfene frage, wie die abschliessende bewertung in der schweiz dazu ausfallen wird.
und dann landen wir schlussendlich doch wieder dabei, dass der mann mit wenig aufwand viel wirkung erzielt und mehr reklame bekommt, als er sich sonst hätte kaufen können. ich weiss nicht weiter 3ecken1elfer 03:14, 17. Okt. 2006 (CEST)


Man darf sich bei Blocher auch nicht auf einzelne Vorfälle fixieren. Er bringt diese Provokationen so regelmässig, dass die einzelne kaum mehr Neues bringt. Es wird sich eventuell noch zeigen, ob dieser faux pas Konsequenzen haben wird, davon abgesehen ist er nur einer unter vielen. Und wie 3ecken1elfer richtig sagt: es ist Wahlkampfstimmung angesagt. Die Reaktionen sind daher noch akzentuierter als es vielleicht sonst üblich wäre. Will man wirklich einen möglichst objektiven Artikel über B schreiben, gehört dieser Vorfall noch nicht (vielleicht wird's ja doch noch zu einem Strick für in) rein. Übrigens ist es natürlich gesetzeskonform etwas gegen ein bestehendes Gesetz vorzubringen. Aber man tut dies nicht auf einer diplomatischen Mission. Ausserdem hat er - mal wieder - gegen das Prinzip der Kollegialität verstossen. Es wird nämlich vor einem Auslandsbesuch abgesprochen, wie die Positionen zu vertreten sind. Und diese Position wäre wohl nicht im Kolleg durchgekommen. Kurzum: Reiner Opportunismus von B mal wieder. Eigentlich nichts Neues. [Michael 12:31 pm]

[Bearbeiten] Blochers Vorfahren

"liest du dir bitte mal die weblinks durch? dankeschön" bitteschön, hab ich getan; da steht nach wie vor drin, dass blochers ururgrossvater deutscher war - das ist unbestritten. umstritten ist nur, wann und wohin er erstmals in die schweiz kam. beste grüsse, --Hinterkappelen 00:53, 1. Mär. 2007 (CET)

dies gehört nicht in die einführung. wenn du den artikel ausbauen möchtest, kannst du gerne auch einen absatz unterbringen, wo seine urgrosseltern oder ururgrosseltern gewohnt haben. gruss zurück 3ecken1elfer 01:03, 1. Mär. 2007 (CET)
warum "einführung"? immerhin handelt es sich um punkt 1.4: "privates"; warum sollte dies nicht dorthin passen? --Hinterkappelen 01:09, 1. Mär. 2007 (CET)
mein fehler, tut mir leid. ich geh besser schlafen. 3ecken1elfer 01:16, 1. Mär. 2007 (CET)
nevermind ;-) --Hinterkappelen 01:19, 1. Mär. 2007 (CET)

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