Flaggenverbrennung

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Flaggenverbrennung

Flaggenverbrennung bezeichnet das öffentliche Verbrennen von Landesfahnen z.B. bei Demonstrationen.

Bei dieser symbolischen Handlung wird die Landesflagge des Staates verbrannt, gegen den bzw. dessen Politik sich der Protest richtet.

Bekannte Fälle sind u.a. die Bewegung gegen den Vietnamkrieg, bei deren Demonstrationen Flaggen der Vereinigten Staaten von Amerika sowohl in den USA selbst, als auch in Westeuropa brannten. Die radikale Linke in Westeuropa verwendete diese Protestform regelmäßig bei Protesten gegen die Politik der USA. Verbrannt wurden aber auch Fahnen des eigenen Landes, wenn damit auf den Zusammenhang zwischen der Politik der USA und beispielsweise Deutschlands hingewiesen werden sollte.

Im Zusammenhang mit Demonstrationen in islamischen Staaten zur Unterstützung der Intifada oder als Protest gegen vorgebliche Beleidigungen des Islam, wie im Karikaturenstreit, wurden Flaggen der USA, Israels und Dänemarks verbrannt.

In Deutschland wird diese Aktion bei linksgerichteten Demonstrationen mittlerweile kontrovers diskutiert, da sie Bilder liefern, wie sie auf den inszenierten Demonstrationen in islamischen Staaten zu sehen sind.

Zur Technik: Fahnen werden entweder ohne Vorbereitung angezündet oder medienwirksamer, vorher mit Brandbeschleuniger übergossen.

In Deutschland steht das Verbrennen von Flaggen der Bundesrepublik Deutschland oder ihrer Länder unter Strafe. ("Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole") Allein der Versuch ist strafbar. Für die Verunglimpfung der deutschen Staatsymbole gibt es in jedem Fall eine Strafe (STGB §90a, BMJ juris)

Das Verbrennen ausländischer Flaggen ist in Deutschland dann erlaubt, wenn es sich nicht um auf Grund von Rechtsvorschriften oder nach anerkanntem Brauch öffentlich gezeigte Flaggen handelt. (STGB §104, BMJ juris) Allerdings kommt es auch bei der Verbrennung von selbst mitgebrachten ausländischen Flaggen immer wieder willkürlich zu einer strafrechtlichen Verfolgung unter Nennung der unterschiedlichsten Rechtsgrundlagen, weshalb von einem De-Fakto-Verbot gesprochen werden muss.

In den USA steht das Verbrennen der eigenen Flagge nicht unter Strafe.