Künstlersozialversicherung

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Die Künstlersozialversicherung (KSV) ist Teil der gesetzlichen Sozialversicherung.

Das Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten (Künstlersozialversicherungsgesetz – KSVG) vom 27. Juli 1981 (BGBl. I S. 705) bezog als rechtliche Grundlage erstmals zum 1. Januar 1983 die selbstständigen Künstler und Publizisten pflichtweise in die gesetzliche Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung ein. Voraussetzung: sie erzielen aus dieser erwerbsmäßigen und nicht nur vorübergehend ausgeübten Tätigkeit ein Mindesteinkommen; beschäftigen nicht mehr als einen Arbeitnehmer; und sind nicht anderweitig von der Versicherungspflicht befreit. Nebenberufliche Künstler, die ihr überwiegendes Einkommen aus einer anderweitigen Haupttätigkeit beziehen, sind auch ausgenommen. Künstler ist, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft oder lehrt; Publizist ist, wer als Schriftsteller, Journalist oder in anderer Weise publizistisch tätig ist oder Publizistik lehrt. In anderer Weise beinhaltet die Gruppe der Kritiker, Übersetzer, Wissenschaftliche Autoren und Fachleute für Öffentlichkeitsarbeit oder Werbung.

Die Künstlersozialversicherung nimmt keine Kunsthandwerker auf, auch wenn sie zweifellos eine gewisse gestalterische Leistung erbringen, wie etwa Goldschmiede oder Instrumentenbauer. Das gleiche gilt nach einem letztinstanzlichen Urteil des Bundessozialgerichts vom 28. Februar 2007 (Az.: B 3 KS 2/07 R) auch für Tätowierer.^[1]

Die Leistungen aus der KSV werden von den jeweiligen Versicherungsträgern (Krankenkassen, Deutsche Rentenversicherung Bund) nach dem jeweiligen Recht der gesetzlichen Renten- bzw. Kranken- und Pflegeversicherung erbracht.

Für die Versicherungsveranlagung und die Beitragserhebung ist die Künstlersozialkasse zuständig: als eine unselbständige, jedoch haushalts- und vermögensmäßig gesonderte Einrichtung - eine besondere, in die Unfallkasse des Bundes eingegliederte Abteilung. Sitz der Künstlersozialkasse und der Unfallkasse des Bundes ist Wilhelmshaven.

Eine wesentliche Besonderheit gegenüber anderen in die Sozialversicherung einbezogenen Selbständigen besteht in der Art der Finanzierung der KSV: Der Finanzbedarf wird (nur) zur Hälfte aus Beiträgen der Versicherten aufgebracht; die andere Beitragshälfte tragen die „Verwerter“ von künstlerischen Leistungen in Form der pauschal umgelegten „Künstlersozialabgabe“ (welche zur Zeit (Jahr 2007) 5,1 % aller Honorarzahlungen an einen Künstler oder Publizisten beträgt), nebst einem Zuschuss des Bundes. Die Verfassungsmäßigkeit dieser in der Sozialversicherung einzigartigen Finanzierungskonstruktion hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 8. April 1987 bestätigt.

In der Kasse versichert sind aktuell (2006) rund 150.000 Menschen. Etwa die Hälfte der Versicherten sind bildende Künstler, die übrigen Schauspieler, Musiker oder Journalisten.^[1] Das gemeldete jährliche Durchschnittseinkommen der bei der Künstlersozialversicherung versicherten selbstständigen Künstlerinnen und Künstler beträgt für das Jahr 2006 laut Künstlersozialkasse 10.814,- Euro. Es ist damit im Vergleich zu 2005 um 3% gesunken.

[Bearbeiten] Literatur

Andri Jürgensen: Ratgeber Künstlersozialversicherung. C.H. Beck, 2002, ISBN 3423056835.
Andri Jürgensen: Praxishandbuch Künstlersozialabgabe. Kunst Medien Recht, 2004, ISBN 3937641017.
G. Brandmüller: Künstlersozialversicherungsgesetz. Kommentar, Starnberg-Percha (Loseblatt).
H. Finke et al.: Künstlersozialversicherungsgesetz. Kommentar, 3. Auflage, München 2003, ISBN 3406343112.
A. Wernicke: Die Organisation der Künstlersozialversicherung. Duncker & Humblot GmbH, Berlin 1995, ISBN 3428083504.
R. Ziebeil: Künstlersozialversicherungsgesetz. Sankt Augustin 1988.
Andreas Frank: Künstlersozialabgabe: Die große Unbekannte in Agenturen und Unternehmen. 4. Auflage, 2006, (auch als kostenlose Dateiversion, siehe Weblinks).