Luftreinhaltungskommission Kaliforniens

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Die Luftreinhaltungskommission Kaliforniens (engl. California Air Resources Board; CARB) ist eine Regierungskommission des Bundesstaates Kalifornien der Vereinigten Staaten. Das seit 1967 bestehende Beratungsgremium ist international bekannt für seine besonders strengen Gesetzesvorschläge zur Luftreinhaltung.

[Bearbeiten] Struktur

Das California Air Resources Board (wörtlich übersetzt "Kalifornien(s) Luft(natur)resourcen Ausschuss"), umgangssprachlich "Clean Air Agency" (wörtlich "Reinluft-Behörde") genannt, wurde 1967 unter dem Namen Air Resources Board gegründet. Es handelt sich um eine Expertenkommission, die Gesetzesvorschläge zur Luftreinhaltung erarbeiten soll.

Die Kommission wird vom Gouverneur des Staates Kalifornien eingesetzt und besteht aus 11 Mitgliedern wobei nur der Vorsitzende hauptamtlich arbeitet. Die Hälfte wird Fachexperten aus Medizin, Chemie, Physik, Meteorology, Ingenieurwissenschaften, Wirtschaft und Jura besetzt. Die andere Hälfte repräsentiert die Luftverschmutzungskontrollbehörden der Los Angeles Region, San Francisco Bay Area, San Diego, dem San Joaquin Valley und einem Sitz für die anderen Kreise.

Die vorgegebenen Ziele sind

Erhaltung und Verbesserung gesunder Luftqualität
Beauftragung von Forschung zu Ursachen von Luftverschmutzung und deren Behebung
Systematisches Vorgehen gegen Problemlagen infolge der hohen automobilen Motorisierung, der Hauptursache für Luftverschmutzung im Bundesstaat

Das CARB hat neun Hauptabteilungen

Behördliche Unterstützung
Durchführungskontrolle
Kontrolle mobiler Quellen
Tests mobiler Quellen
Überwachung und Labor
Informationsbüro
Plan- und Technikdienst
Forschung
Stationäre Quellen

[Bearbeiten] Ergebnisse

Die Kommission ist bekannt dafür, besonders weitreichende Vorschläge zur Luftreinhaltung zu erarbeiten, die in großer Zahl von der Legislative auch gesetzlich verankert werden. Das Gesetz AB 1493 vom 22. Juli 2002, Nachfolger von AB 1058, setzt strenge Grenzen für den Ausstoß von Treibhausgasen von Autos, die mit dem Jahr 2009 in Kalifornien eingehalten werden müssen. In diesem Zuge wurde am 24. September 2004 beschlossen, dass Neuzulassungen von PKWs und Kleinlastern nur noch unter strengen Abgasregelungen erfolgen darf. Gegen diesen Beschluss geht die Automobilindustrie gerichtlich vor.

Bundesstaaten mit ähnlichen Regelungen sind New York, Massachusetts, Connecticut, Vermont, Rhode Island, Main und New Jersey.

Im September 2006 beschloss die Kalifornische Legislative das Gesetzt AB 32, genannt "Global Warming Solutions Act of 2006", mit dem Ziel den Kohlendioxidausstoß bis zum Jahre 2020 auf den Stand von 1990 zurückzufahren. Damit liegt es in einer Linie mit dem Kyoto Protokoll, dass von der Bundesregierung der Vereinigten Staaten nie ratifiziert wurde.