Ronald Pofalla

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Ronald Pofalla (* 15. Mai 1959 in Weeze) ist ein deutscher Politiker (CDU).

Er war von 2004 bis 2005 stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ist seit 2006 Generalsekretär der CDU.

Inhaltsverzeichnis 1 Ausbildung und Beruf 2 Partei 3 Abgeordneter 4 „Pofalla-Affäre“ 5 Weblinks

[Bearbeiten] Ausbildung und Beruf

Nach der Mittleren Reife 1975 besuchte Pofalla die Fachoberschule für Sozialpädagogik in Kleve, an der er 1977 die Fachhochschulreife bestand. Danach studierte er Sozialpädagogik an der Fachhochschule Düsseldorf. Schon während seiner Studienzeit wurde Pofalla von Bernhard Josef Schönmackers, einem Unternehmer, der im Kreis Kleve Entsorgungs- und Umweltfirmenfirmen betrieb (u.a. Mitbetreiber der Müllverbrennungsanlage Asdonkshof) (Motto: „Heute für morgen sorgen“), gefördert. Schönmackers wurde – nach eigenen Angaben – vom damaligen Gemeindedirektor Wienen „um eine Förderung bzw. Unterstützung des Studiums des Herrn Pofalla gebeten“. Pofalla bekam dann auch von Schönmackers einen sog. „Beratervertrag“, der über mehrere Jahre lief und dem Studenten monatlich zwischen 1 200 und 1 300 DM einbrachte. „Sinn und Zweck unserer Zusammenarbeit war es grundsätzlich, Herrn Pofalla für sein Jurastudium eine gewisse finanzielle Basis zu geben“, allerdings auch „politische Kontakte“ zu knüpfen, sowie die Bearbeitung von Fragen des Miet- und Arbeitsrechts (so Schönmackers). Die weitere Zusammenarbeit mit Ronald Pofalla hat nach Angaben Schönmackers dann aber auch in „der politischen Unterstützung des Aufbaus und der Erweiterung unseres Betriebes“ bestanden. (s. dazu DER SPIEGEL, No. 44/2004, S. 36: „Der Junge und der Müllbaron“)

1981 beendete Pofalla zunächst sein Studium der Sozialpädagogik mit dem Diplom, um im Anschluss daran noch ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Köln aufzunehmen, welches er 1987 mit dem ersten und 1991 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen abschloss. Seitdem war er als Rechtsanwalt zugelassen und arbeitete für die Anwaltskanzlei Holthoff-Pförtner in Essen, deren Inhaber und Namensgeber ein bekannter Vertreter der Essener CDU ist. Mittlerweile ist er Sozius der Kanzlei.

[Bearbeiten] Partei

Pofalla ist seit 1975 Mitglied der CDU. Hier engagierte er sich zunächst in der Jungen Union, deren Landesvorsitzender in Nordrhein-Westfalen er von 1986 bis 1992 war. Seit 1991 ist er Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Kleve und seit 2000 auch des CDU-Bezirksverbandes Niederrhein. Pofalla gehört außerdem seit 1995 dem CDU-Landesvorstand in Nordrhein-Westfalen an.

Am 5. Dezember 2005 wurde er vom CDU-Bundesvorstand als CDU-Generalsekretär benannt und am 27. November 2006 vom 20. Bundesparteitag in Dresden mit 80,78% der Stimmen offiziell gewählt.

[Bearbeiten] Abgeordneter

Pofalla gehörte dem Gemeinderat seines Geburtsortes Weeze an und war hier von 1979 bis 1992 Vorsitzender der CDU-Fraktion.

Seit 1990 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier ist er seit Oktober 2000 Justitiar seiner Fraktion. Vom 26. Oktober 2004 bis zum Ende der 15. Wahlperiode war er stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Er war zuständig für die Bereich Wirtschaft und Arbeit sowie Mittelstand.

Pofalla wurde 1990 über die Landesliste Nordrhein-Westfalen und seitdem stets direkt in den Deutschen Bundestag gewählt. Zuletzt erreichte er bei der Bundestagswahl 2005 im Wahlkreis 113 (Kleve) 50,3 % der abgegebenen Erststimmen.

[Bearbeiten] „Pofalla-Affäre“

Im Rahmen der so genannten „Pofalla-Affäre“ wurde sein Name einer breiten Öffentlichkeit bekannt. Am 11. Mai, nur drei Tage vor der NRW-Landtagswahl 2000 (bei der er als Justizminister im Schattenkabinett des CDU-Spitzenkandidaten Jürgen Rüttgers auftrat) wurden staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung gegen ihn bekannt. Angeblich hatten Pofalla und seine damalige Frau Britta 700 000 DM Gewinne aus Immobilien- und Kapitalgeschäften aus den Jahren 1993 bis 1997 nicht deklariert.

Nachdem Pofallas Immunität durch einstimmigen Beschluss des Immunitätsausschusses des Bundestages aufgehoben worden war, wurden seine Wohn- und Arbeitsräume, mehrere Banken durchsucht. Insgesamt wurden elf Durchsuchungs- und Beschlagnahmungsbeschlüsse erlassen (s. DER SPIEGEL No.39/2000,S.34ff.: „Erkenntnis beim Bier“).

CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz warf damals den NRW-Justizbehörden vor, sie hätten mit ihrer Aktion versucht die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zu beeinflussen. Jürgen Rüttgers vertrat die Meinung, die NRW-Justiz ließe sich zum „Büttel der herrschenden SPD“ machen und Pofalla selbst drohte mit einem Strafantrag „gegen alle, die Einfluss genommen haben auf dieses Verfahren“.

Der damalige NRW-Justizminister im Kabinett von Wolfgang Clement, Jochen Dieckmann (SPD), hingegen argumentierte, dass „Eile geboten“ gewesen sei, weil sonst die Verjährung „wesentlicher Teile des Ermittlungskomplexes“ gedroht hätten. (DER SPIEGEL, No. 20/2000, S. 19: „Eklat wegen Pofalla“; DER SPIEGEL, No. 34/2000, S. 20: „Rechtswidriger Einsatz“)

Das Verfahren gegen Pofalla und dessen damaliger Ehefrau Britta wurde im August 2000 mangels Beweisen eingestellt. Bei der späteren Überprüfung der Vorgänge stellte das Landgericht Kleve fest, dass kein hinreichender Anfangsverdacht vorgelegen hatte und das Ermittlungsverfahren wie auch die daraus resultierende Hausdurchsuchung rechtswidrig gewesen seien. Spätere Klagen Pofallas und der CDU-Bundestagsfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht wurden jedoch zurückgewiesen. In wie weit das Ergebnis der Landtagswahl davon beeinflusst wurde, bleibt unklar. Die CDU-Landtagsfraktion hatte zunächst einen Untersuchungsausschuss gefordert, ließ entsprechende Planungen dann aber im Sande verlaufen.

[Bearbeiten] Weblinks

PND: kein individualisierter Datensatz vorhanden (Stand: 4. Januar 2007) Nicht individualisierter Eintrag zum Namen Ronald Pofalla im Katalog der DNB

• eigene Webpräsenz
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Verfassungsgerichtsurteil Pofalla I
• Verfassungsgerichtsurteil Pofalla II

Personendaten
NAME	Pofalla, Ronald
KURZBESCHREIBUNG	deutscher Politiker
GEBURTSDATUM	15. Mai 1959
GEBURTSORT	Weeze