Tolerierung
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Im politischen System stellt eine Tolerierung eine Absprache zweier oder mehrerer Fraktionen in einem Parlament bezüglich eines regelmäßig übereinstimmenden Stimmverhaltens zur Stützung einer Minderheitsregierung dar, die von einem Teil der an der Tolerierungsvereinbarung beteiligten Parteien gebildet wird, nicht jedoch von allen. Es wird dann davon gesprochen, dass die Minderheitsregierung von den nicht an der (Minderheits-)Regierung beteiligten Absprachepartnern toleriert wird.
Die Tolerierung stellt somit eine Alternative zur Bildung einer gemeinsamen Koalition dar. Für die tolerierenden Fraktionen ergibt sich daraus faktisch ein Zwischenstatus zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktion.
Im parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland stellt die Tolerierung einer Minderheitsregierung bisher eine Ausnahmesituation dar. Praktiziert wurde sie lediglich in Sachsen-Anhalt, wo von 1994 bis 1998 eine rot-grüne Koalitionsregierung und von 1998 bis 2002 eine SPD-Alleinregierung jeweils von der PDS-Fraktion toleriert wurde. In Skandinavien hingegen gehören Tolerierungen zum politischen Alltag.
Die Tolerierung einer rot-grünen Landesregierung durch den SSW in Schleswig-Holstein scheiterte im Frühjahr 2005 an der missglückten Wiederwahl der Ministerpräsidentin Heide Simonis (siehe Wahl des Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein 2005).
