Unrechtsstaat
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Ein Unrechtsstaat duldet Unrecht oder verursacht selbst Unrecht. Die Bewertung des jeweiligen Unrechts ist schwierig. Wenn ein Staat selbst eigene Gesetze verletzt oder deren Verletzung duldet, so ist dies ein rechtlich verwertbares Kriterium. Unrecht ist immer konkret, daher ist der Begriff "Unrechtsstaat" in seiner Verallgemeinerung unzulässig. Der Begriff "Unrechtsstaat" diffamiert unsachlich, ist selbst Unrecht. Das Völkerrecht kennt den Begriff Unrechtsstaat nicht.
Als "Unrechtsstaaten" bezeichnen sich verschiedene Staaten oder politische Gegner oft gegenseitig. Kein Staat wird so verschont und immer werden Details formuliert.
[Bearbeiten] Beispiele
- DDR: Aktion_Rose, Aktion_Ungeziefer,
- Drittes Reich: Holocaust,
- Freispruch für die Nazi-Justiz von Jörg Friedrich, Rowohlt-Verlag 1983 - 1680-ISBN 2-499 15348 3
- Bundesrepublik: Enteignet für die Einheit - Brisante Vorwürfe gegen Regierung Kohl
- USA: Guantánamo-Bucht#Folter
- Türkei: Völkermord_an_den_Armeniern
