Arbeiterpartei (Türkei)
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Die Arbeiterpartei (İşçi Partisi, İP) ist eine links-nationalistische Partei in der Türkei. Sie ging hervor aus der "Arbeiter- und Bauernpartei der Türkei" (TİKP) und der "Revolutionären Arbeiter- und Bauernpartei der Türkei" (TİİKP). Geführt wird die İP von Doğu Perinçek. Bei den Parlamentswahlen von 2002 erreichte die Arbeiterpartei 0,52 Prozent der Stimmen.
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[Bearbeiten] Parteiprogramm
Das Parteiprogramm der İP sieht in den ersten beiden Punkten die Schaffung einer klassenlosen Gesellschaft mit Hilfe des wissenschaftlichen Sozialismus vor. Auf allen Ebenen der Gesellschaft soll laut Programm die Volksherrschaft mit Hilfe von Volksräten installiert werden. Vorgesehen ist ferner der Austritt aus der NATO. Ein Beitritt zur Europäischen Union wird abgelehnt. Wirtschaftspolitisch wird die Planwirtschaft favorisiert.
[Bearbeiten] Strukturen
Parteivorsitzender Doğu Perinçek führt das Zentralkomitee und das Präsidium der Arbeiterpartei. Ein weiteres Führungsorgan ist der „Zentrale Disziplinarrat“ (Vorsitz: Arslan Kılıç). Der gegenwärtige Generalsekretär heißt Ferit İlsever. Die Jugendorganisation der Partei nennt sich Öncü Gençlik. Die İP gibt die Wochenzeitschrift Aydınlık, die Monatszeitschrift Teori und die wissenschaftliche Monatszeitschrift Bilim ve Ütopya heraus. Die Arbeiterpartei verfügt über den parteieigenen Verlag Kaynak Yayınları und den ebenfalls parteieigenen Fernsehsender Ulusal Kanal.
[Bearbeiten] Nationalismus
Trotz ihrer kommunistischen Programmatik vertritt die Arbeiterpartei nationalistisch-kemalistisches Gedankengut. In dem Vorwort ihres „Nationalen Regierungsprogramms“ befürchtet die İP die Abschaffung des türkischen Nationalstaats, da die Souveränität den USA und der Europäischen Union übertragen werde. Die türkische Nation zerfalle zunehmend in ethnische Gruppen und religiöse Strömungen. Ebenfalls bedroht sei die kemalistische Revolution, die dort als Grundpfeiler „unseres Nationalstaats, unserer Nation, unseres Vaterlandes unserer nationalen Ökonomie und unserer Armee“ beschrieben wird. Die İP leugnet den Völkermord an den Armeniern und lehnt Kurdisch als Unterrichtssprache ab.
