Bündnis für Hildesheim
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Das Bündnis für Hildesheim ist eine in der Stadt Hildesheim tätige unabhängige Wählergemeinschaft. Ihre offizielle Abkürzung lautet „Bündnis!“. Als reine Rathauspartei verfolgt sie ausschließlich kommunalpolitische Ziele und agiert als politischer Arm des umstrittenen Hildesheimer Oberbürgermeisters Kurt Machens.
Die Gründung des „Bündnis!“ gehört zu den weitreichenden politischen Folgen der so genannten „Pecunia non olet-Affäre“ sowie langjähriger interner Streitigkeiten in der Hildesheimer CDU (vgl. dazu ausführlich: Kurt Machens).
[Bearbeiten] Geschichte
Das „Bündnis!“ formierte sich 2005 als Unterstützerkreis für die (schließlich erfolgreiche) Kandidatur des kurz zuvor aus der CDU ausgeschlossenen Kurt Machens für das Amt des hauptamtlichen Oberbürgermeisters der Stadt Hildesheim. Da neben mehreren einflussreichen Hildesheimer Kaufleuten auch drei Mitglieder des Rates von der CDU zum „Bündnis!“ übertraten, verfügte dieses bereits kurz nach seiner Gründung über eine eigene Ratsfraktion. Diese bildete gemeinsam mit dem einzigen Ratsvertreter der ebenfalls Machens-nahen Rathauspartei BAH eine gemeinsame Gruppe.
Im Mai 2006 formierte sich auch im Kreistag des Landkreises Hildesheim eine „Bündnis!“-Fraktion, die sich aus einem ehemaligen Mitglied der FDP und einem ehemaligen Mitglied der SPD zusammensetzte.
Bei den Kommunalwahlen am 10. September 2006 stellte sich das „Bündnis!“ erstmals dem Wählervotum und konnte bei der Wahl zum Rat der Stadt Hildesheim auf Anhieb 17,4 Prozent der Stimmen und damit acht Mandate erringen. Pläne, für die Kommunalwahlen gemeinsame Kandidatenlisten mit der BAH zu bilden, waren im Vorfeld an Namensstreitigkeiten gescheitert. Als Konsequenz dieser Entwicklung entschloss sich unter anderem der Gründer und langjährige Vorsitzende der BAH, Hans Freter, zum „Bündnis!“ überzutreten. Bei der Kreistagswahl erreichte die Wählergemeinschaft, die nur in den zum Gebiet der Stadt Hildesheim gehörenden Wahlbezirken antrat, 3,7 Prozent und damit drei Sitze.
Fraglich ist, ob das „Bündnis!“ seinen Erfolg bei der Wahl zum Rat der Stadt Hildesheim auch in politischen Einfluss ummünzen kann, da sich CDU und SPD auf die Bildung einer großen Koalition geeinigt haben, um nicht mit dem „Bündnis!“ zusammenarbeiten zu müssen. Im Dezember 2006 trat der bisherige Partei- und Fraktionsvorsitzende, Dr. Heinz-Jörg Heinrich, aus der Fraktion aus und warf seinen bisherigen Mitstreitern nach einem Bericht der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung vor, „Politik am Willen der Mitglieder vorbei zu betreiben, Vertraulichkeit zu brechen und um Posten zu kungeln.“[1] Das „Bündnis!“ kündigte daraufhin ein Wählergruppen-Ausschlussverfahren gegen Heinrich an.[2]
[Bearbeiten] Quellen
- ↑ „Bündnis!-Chef Heinz-Jörg Heinrich wirft hin“, in: Hildesheimer Allgemeine Zeitung, 19. Dezember 2006.
- ↑ „Bündnis! will Dr. Heinrich jetzt ganz ausschließen“, in: Hildesheimer Allgemeine Zeitung, 22. Dezember 2006.
