Kurt Machens

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Kurt Machens (* 18. September 1954 in Hildesheim) ist ein deutscher Politiker und Facharzt für Chirurgie. Er ist Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim. Als Hauptakteur der so genannten Pecunia non olet-Affäre geriet er bundesweit in die Schlagzeilen.

[Bearbeiten] Leben und Beruf

Nach dem Abitur am Bischöflichen Gymnasium Josephinum in Hildesheim studierte Machens zunächst Medizin in Essen und Göttingen und arbeitete anschließend als Unfallchirurg. Während seiner Amtszeit als ehrenamtlicher Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim absolvierte er einen außerdem einen Zusatzstudiengang für „Total Quality Management“ an der Universität Kaiserslautern, woraufhin er am Hildesheimer St.-Bernward-Krankenhaus als Qualitätsmanagement-Beauftragter eingesetzt wurde.

Machens ist verheiratet und hat drei Kinder. Er ist Mitglied und Alter Herr (AH) der katholischen Studentenverbindung AV Palatia zu Göttingen im CV und Oberfeldarzt der Reserve der Bundeswehr. Sein Bruder Klaus-Michael Machens ist der Direktor des Zoo Hannover.

[Bearbeiten] Politische Laufbahn

Machens trat bereits als Jugendlicher der CDU bei und engagierte sich zunächst in der Schüler Union und der Jungen Union.

1986 zog er erstmals in den Rat der Stadt Hildesheim ein. 1991 wurde er zum ehrenamtlichen Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim gewählt. Dieses Amt übte er bis zum 4. November 2002 aus, als er im Zusammenhang mit der so genannten „Pecunia non olet“-Affäre (siehe unten) auf Antrag seiner eigenen Fraktion durch den Rat der Stadt abberufen wurde.^[1] Einen Rücktritt hatte er zuvor abgelehnt. Neuer Oberbürgermeister wurde Ulrich Kumme (CDU).

Zu den ersten Direktwahlen zum Amt des hauptamtlichen Oberbürgermeisters der Stadt Hildesheim (vgl. Eingleisigkeit) trat Machens als Kandidat des neu gegründeten „Bündnis für Hildesheim (Bündnis!)“ an. Am 2. Oktober 2005 konnte er die Stichwahl gegen Ulrich Kumme mit 54,9 Prozent der abgegebenen Stimmen für sich entscheiden. Die Amtsgeschäfte übernahm er am 1. Februar 2006.

[Bearbeiten] Die „Pecunia non olet“-Affäre

Machens' Abwahl als ehrenamtlicher Oberbürgermeister im Jahr 2002 erfolgte im Zuge von gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfen, die zu einer Anklage wegen schwerer Bestechlichkeit durch die Staatsanwaltschaft geführt hatten. Sie ist aber auch im Zusammenhang mit schon lange schwelenden politischen und persönlichen Konflikten zwischen Machens und mehreren CDU-internen Gegnern (darunter Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring) zu sehen.

Machens hatte gemeinsam mit sechs anderen Personen aus seinem Umfeld, darunter auch zwei Ratsmitgliedern, einen eingetragenen Verein namens Pecunia non olet (lat.: Geld stinkt nicht) gegründet, dessen Zweck vor allem darin bestand, Spenden zu sammeln. Über die Verwendung der gesammelten Geldmittel, die kulturellen, sportlichen und sozialen Einrichtungen sowie Schulen in Hildesheim zugute kamen, entschieden alleine die Vereinsmitglieder. Stadtrat, Verwaltung und Öffentlichkeit wurden nicht informiert oder in die Entscheidungen über die Vergabe eingebunden. Machens' Kritiker werteten diesen Umstand später als Beleg für ihre Ansicht, der Oberbürgermeister nutze seinen Rückhalt in der Hildesheimer Bevölkerung, um an den Partei- und Ratsgremien vorbei „Politik nach Gutsherrenart“ zu betreiben.

Im Jahr 2000 stellte ein Konsortium aus den Unternehmen Ruhrgas (heute E.ON Ruhrgas) und Thüga dem „Pecunia“-Verein eine Summe von einer Million DM zur Verfügung. Beide Unternehmen hatten im gleichen Zeitraum Anteile an den Hildesheimer Stadtwerken erworben, deren Aufsichtsratsvorsitzender zu diesem Zeitpunkt Machens war. Die Staatsanwaltschaft ging von einem direkten Zusammenhang aus und erhob gegen Machens und zwei Stadtwerke-Manager Anklage wegen Bestechlichkeit.

Im Frühjahr 2005 wurden alle drei Angeklagten vom Landgericht Hildesheim von den Vorwürfen freigesprochen. Machens erklärte daraufhin seine Kandidatur für das Amt des hauptamtlichen Oberbürgermeisters der Stadt Hildesheim. Da die CDU zu diesem Zeitpunkt mit Ulrich Kumme bereits einen anderen Kandidaten nominiert hatte, trat Machens als Bewerber des „Bündnis!“ an, woraufhin er aus der CDU ausgeschlossen wurde.

Am 11. Mai 2006 wurde der Freispruch auf Revision der Staatsanwaltschaft durch den Bundesgerichtshof (BGH) wieder aufgehoben^[2] ^[3]. Zurzeit wird auf Anordnung des BGH am Landgericht Göttingen ein neuer Prozess gegen die drei Angeklagten vorbereitet, der am 21. März 2007 beginnen soll. Nach niedersächsischem Beamtenrecht kann Machens trotz des laufenden Verfahrens im Amt bleiben, da der Öffentlichkeit die Vorwürfe gegen ihn zum Zeitpunkt der Wahl bekannt waren. Dessen Verlust droht ihm allerdings für den Fall der rechtskräftigen Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr.

Obwohl er weiter unter Anklage steht, hat Machens einen Rücktritt bislang stets ausgeschlossen. Eine indirekte Bestätigung seiner Haltung erhielt er bei der Kommunalwahl am 10. September 2006, als das stark auf seine Person ausgerichtete „Bündnis!“ auf Anhieb 17,4 Prozent der Stimmen erhielt und damit hinter CDU und SPD zur drittstärksten Fraktion im Rat der Stadt Hildesheim aufstieg.

[Bearbeiten] Zitat

„Ich bedaure, was ich gemacht habe, ich tue das wirklich. Aber das gespielt Kleinlaute, was manche von mir erwartet haben – das konnte ich nicht leisten.“

– ^[4]