Bill of Attainder
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Unter einer "Bill of Attainder" (auch Act oder Writ of Attainder) verstand man im englischen Common Law eine strafrechtliche Verurteilung einer Person durch das Parlament. Das Parlament agierte bei dem Verfahren, von dem nur in äußerst seltenen Fällen Gebrauch gemacht wurde, anstelle eines ordentlichen Gerichtshofs und seine Mitglieder als Geschworene. Durch eine Bill of Attainder konnten vorherige Gerichtsbeschlüsse aufgehoben werden. Das Urteil des Parlaments bedurfte jedoch der Bestätigung durch den König. Das Verfahren war in der Regel kein rechtlicher sondern ein politischer Akt. In der US-amerikanischen Verfassung waren "Bills of Attainder" als Verletzung der Gewaltenteilung, mit der Exekutive und Legislative in den Zuständigkeitsbereich der Judikative eingriffen, von vorneherein verboten. In England wurde die Möglichkeit einer Parlamentsverurteilung, die zunehmend als Willkürakt kritisiert wurde, 1870 abgeschafft.
Eines der bekanntesten Beispiele für eine "Bill of Attainder" war die Verurteilung von Thomas Wentworth, Earl of Strafford, des wichtigsten Beraters König Karls I. von England durch das House of Commons im Jahr 1641.
[Bearbeiten] Liste der ausgesprochenen "Bills of Attainder"
- Hugh le Despenser, 1321
- William Laud, Erzbischof von Canterbury, 1641
- Thomas Wentworth, Earl of Strafford, 1641, Berater von Karls I.
- Thomas Osborne, Lord Danby, 1679, Schatzkanzler von Karls II.
- James Scott, Duke of Monmouth, illegtimer Sohn von Karls II.
- Lord Qrmonde, 1741, Georg I.
- Lord Edward FitzGerald, 1798, Anführer des Irischen Aufstandes von 1798
[Bearbeiten] Literatur
- Möllers, Christoph : "Gewaltengliederung, Legimitation und Dogmatik im nationalen und internationalen Rechtsvergleich", Mohr, 2005 ISBN 3161486706, Seite 110
