Dorfschützersystem

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Das Dorfschützersystem (Türkisch: koruculuk sistemi) ist der Versuch der Republik Türkei, die örtliche Bevölkerung im Osten und Südosten des Landes mit hilfe bewaffneter paramilitärischer Verbände vor Übergriffen der PKK zu schützen.

[Bearbeiten] Ursachen und Hintergründe

Die Ursachen des Dorfschützersystems liegen in der bislang ungelösten Kurdenfrage in der Türkei und in der kurdischen Gesellschaftstruktur. Fundament dieser Gesellschaft war und ist die Stammes- und Clanstruktur, die bis in die Politik hineinwirkt. Innerhalb dieses sogenannte Aşiret-Systems stützt sich die soziale Hierarchisierung auf den Großgrundbesitz. Viele Angehörige der kurdischen Gruppen (Kurdisch eşiret) stehen somit in okonomischer und sozialer Abhängigkeit der Clan- oder Stammesoberen.

[Bearbeiten] Fakten

1985 begann die türkische Regierung unter Turgut Özal damit, kurdische Stämme und Clans im Kampf gegen die PKK zu bewaffnen. Grundlage dafür war das Gesetz 442 vom 17.02.1924. Es wurde durch die Gesetze 3175 vom 26.03.1985 und 3612 vom 07.02.1990 erweitert.^[1]. Anfangs wurde das Dorfschützersystem in 22 Provinzen eingerichtet. 1993 wurde die Zahl auf 35 Provinzen ausgeweitet. Man unterscheidet demnach zwischen "freiwilligen" (gönüllü) und "vorübergehenden" (geçici) Dorfschützern, die ihre Waffen – laut Gesetz - nach 45 Tagen wieder abgeben müssen, um Missbrauch zu unterbinden. 1996 waren in den südostanatolischen Provinzen 76.900 Dorfschützer im Einsatz (Zentrum für Türkeistudien S. 72). 2005 standen laut Innenminister Aksu bei einer Parlamentsdebatte zum Thema 57.757 Dorschützer im Dienste des Staates (Almanac S. 140). Dorfschützer erhalten staatliche Bezüge und - ähnlich wie Beamte - die Möglichkeit, staatliche Versorgungsdienste wie die Gesundheitsfürsorge in Anspruch zu nehmen. Laut Ertan Beşe, Dozent an der Polizeihochschule, sind insgesamt ca. 1.400 Dorfschützer bei bewaffneten Auseinandersetzungen gestorben.

[Bearbeiten] Kritik

Die Zeitschrift Nokta (Nr. 52) titelte bereits 1996, dass jeder dritte Dorfschützer Straftaten begeht. Von 1985 – 1998 wurden 530 schwere Straftaten durch Dorfschützer begangen. Eine parlamentarische Anfrage zählte die Verwicklung von Dorfschützern folgenden Straftaten auf: Tötung (296 Fälle), Rauschgiftdelikte (84), Mädchenraub (77), illegaler Waffenhandel (69) und Entführungen. (Cumhuriyet Hafta Nr. 8, 21. Februar 1997). Das Innenministerium gab 1998 bekannt, dass in den letzten 10 Jahren 23.000 "vorübergehende Dorfschützer" entlassen wurden.

Das Zentrum für Türkeistudien (S. 71) berichtet, dass sich einzelne Stämme infolge des Dorfschützersystems zu einem regionalen Machtfaktor entwickeln, die "bisweilen ganze Regionen ökonomisch und militärisch kontrollieren". Insgesamt bewirkt das Dorfschützersystem eine Konsolidierung feudaler Strukturen in den Kurdengebieten. Verstärkt wird dies noch durch politische Mandate von führenden Stammesvertretern im türkischen Parlament.