Emissionserklärung

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

In einer Emissionserklärung gibt der Betreiber einer nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungspflichtigen Anlage an, welche Schadstoffe und in welcher Menge diese im Berichtszeitraum in die Atmosphäre emittiert wurden.

[Bearbeiten] Gesetzliche Grundlage

Die Pflicht zur Erstellung einer Emissionserklärung durch den Anlagenbetreiber leitet sich aus dem § 27 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ab und wird in der 11. BImSchV präzisiert. Generell sind alle nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungspflichtigen Anlagen zur Abgabe einer Emissionserklärung verpflichtet, sofern sie davon nicht ausgenommen sind.

Die Abgabe einer fehlerhaften Emissionserklärung kann eine Ordnungswidrigkeit darstellen und dementsprechend geahndet werden.

[Bearbeiten] Durchführung

Obwohl sich die Pflicht zur Erstellung einer Emissionserklärung aus einem Bundesgesetz ableitet, ist die Durchführung Ländersache. In einigen Bundesländern erfolgt die Erstellung und Abgabe einer Emissionserklärung über ein webbasiertes Softwaretool, in anderen Bundesländern reicht eine Papierversion. Die abzugebenden Erklärungen unterscheiden sich jedoch nur formal, nicht aber inhaltlich.

Der letzte Berichtszeitraum war das Jahr 2004. Erklärungen für diesen Zeitraum waren in der ersten Jahreshälfte des Folgejahres zu erstellen. Der nächste Berichtszeitraum wird gemäß dem aktuellen Turnus von 3 Jahren das Jahr 2007 sein. Der Anlagenbetreiber kann sich zur Erstellung einer Emissionserklärung der Hilfe Dritter bedienen.

[Bearbeiten] Inhalt

Neben den Stammdaten des Betriebes und der Anlage sind u. a. Betriebsdauer und Arten des Betriebs (z. B. Teillastbetrieb) anzugeben. Weitere Informationen, die in der Emissionserklärung enthalten sein müssen, betreffen die Anzahl und Art der Emissionsquellen.

Wesentlicher Bestandteil der Emissionserklärung ist jedoch die Angabe der Emissionen in die Atmosphäre im Berichtszeitraum. Diese sind durch Messung, Berechnung oder Schätzung (durch Heranziehung der Ergebnisse vergleichbarer Anlagen) zu ermitteln, wobei die Ermittlungsverfahren gleichwertig sind. Dabei sind nicht nur gezielte aktive Emissionsvorgänge zu betrachten, wie z. B. die Ableitung von Abgasen über einen Schornstein, sondern auch passive (z. B. Tankatmung) oder diffuse (z. B. Staubverwehungen bei Umschlagevorgängen) Emissionen.

Sofern relevante Mengenschwellen überschritten werden, ist zusätzlich die Abgabe eines Emissionsberichtes erforderlich.