Foreign Agents Registration Act

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Der Foreign Agents Registration Act (FARA) ist ein 1938 verabschiedetes Gesetz der Vereinigten Staaten. Es schreibt vor, das Informationen ausländischer Quellen der amerikanischen Öffentlichkeit klar als solche benannt werden müssen. Das Gesetz richtete sich gegen Propagandisten des Dritten Reiches in den USA. Es geht zurück auf das "McCormack-Dickstein Committee" [1] ^[1], dem ersten Komitee für unamerikanische Aktivitäten ^[2]. Nach dessen Vorsitzenden John W. McCormack hiess es anfangs McCormack Act.

Mit der Durchführung ist die Foreign Agent Registration Unit in der Criminal Division des United States Department of Justice beauftragt.

[Bearbeiten] Zielpersonen

Das Gesetz betrifft Personen die unter ausländischer Kontrolle stehen. Sie sind verpflichtet sich beim Justizministerium zu registrieren bevor sie Einfluss auf die öffentliche Meinung nehmen. Dazu werden vier Aspekte betrachtet ^[3] :

Engagement in politischen Aktivitäten
Öffentlichkeitsarbeit für einen ausländischen Auftraggeber
An- oder Aussprechen jeglicher Art von Fragen innerhalb der USA in ausländischem Auftrag
Vertreten fremder Interessen gegenüber Agenturen oder amtlichen Stellen der US-Regierung

Das Justizministerium befand heraus, das die meisten heutigen Verletzungen des Gesetzes unbeabsichtigt sind und illegale Versuche darstellen um Probleme zu lösen.

[Bearbeiten] Probleme

Die Foreign Agent Registration Unit ist angesichts der steigenden Anzahl ausländischer Lobbyisten in Washington sowie deren finanziellen Möglichkeiten extrem unterfinanziert. Im Juni 2004 teilte das Justizministerium mit, das die Lobbyisten-Datenbank der Abteilung in einem desolaten Zustand ist und selbst eine Datensicherung zu massiven Verlusten führen könnte. ^[4]

[Bearbeiten] Historisches

Mithilfe des Gesetzes wurde während des Zweiten Weltkrieges eine Vielzahl Personen ^[5], die u.a. mit dem Amerikadeutschen Bund oder dem America First Committee in Verbindung standen, inhaftiert, so Laura Ingalls (Pilotin) (4 Monate), George Sylvester Viereck (4 1/2 Jahre) und Friedrich Auhagen (2 Jahre, inhaftiert 6 Jahre). ^[6]