Mitte-links
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Mitte-links ist die Kurzbezeichnung für eine politische Kooperation von zwei oder mehr Parlamentsparteien aus der "Mitte" und dem "linken" Teil des Parteienspektrums.
In den meisten Fällen erfolgt die Kooperation zum Zweck der Regierungsbildung, doch kann sie bei Kleinparteien auch ein Wahlbündnis zur Verbesserung der Wahlchancen sein.
Im Regelfall ist unter den Linksparteien mindestens eine sozialdemokratisch bzw. sozialistisch orientierte Gruppierung.
Ob eine Rot-Grüne Koalition als "Mitte-links"- oder als reine "Links"-Regierung anzusehen ist, hängt von der/den dominierenden Parteien ab. Ist eine sogenannte Volkspartei (wie etwa die SPD) darunter, ist wohl ein Teil der politischen Mitte einbezogen. Doch kann ein starker Linksflügel das zu verhandelnde Regierungsprogramm mehr aus der Mitte verschieben, als es die Großpartei für sich tun würde.
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[Bearbeiten] Analoge Konstellationen
Das Äquivalent zu "Mitte-links" ist eine Mitte-rechts-Koalition, bei der mindestens eine Partei zur konservativen Ausrichtung oder zu den Christdemokraten zählt, während eine reine Linksregierung (bisweilen auch unexakt Volksfront genannt) im Regelfall auch eine Kommunistische Partei einschließt.
[Bearbeiten] Bekannte Mitte-links-Bündnisse in Italien
Zu den Ländern mit häufigen Mitte-links-Bündnissen (aber auch einigen Mitte-rechts-Gruppierungen) zählt Italien. Hier waren in den letzten Jahrzehnten eine Reihe von Kooperationen und Koalitionen zu verzeichnen, die mit insgesamt etwa einem Dutzend kleinerer Parteien und in wechselnder Zusammensetzung entstanden. Ferner haben seit den 1990er-Jahren auch Bündnisse mit großteils identen Partnern unter verschiedenen Namen firmiert:
[Bearbeiten] L'Unione (1996-2001)
Das Mitte-Links-Bündnis L'Unione (italienisch für Union) gewann die Parlamentswahl 1996 und regierte anschließend bis 2001. In dieser Zeit stellte der Ulivo drei Premierminister: Romano Prodi bis zu seiner Berufung an die Spitze der EU, danach Massimo D'Alema und schließlich Giuliano Amato. Nach 2001 stand die Unione in Opposition zur Mitte-rechts-Regierung von Silvio Berlusconi.
Die L'Unione vereinigte folgende Parteien:
- Democratici di sinistra (DS, Linksdemokraten)
- La Margherita - Democrazia è Libertà (Margherita)
- Federazione dei Verdi (Föderation der Grünen)
- Socialisti Democratici Italiani (SDI)
- Popolari-Unione Democratici per l'Europa (Popolari-UDEUR)
- Partito dei Comunisti Italiani (PdCI)
- und drei kleinere Gruppierungen.
Sie traten unter der Scheinliste Paese Nuovo (Neues Land) zur Parlamentswahl 2001 an.
[Bearbeiten] L'Ulivo (seit 2005)
Das Mitte-Links-Bündnis L'Unione erweiterte sich für 13 Regionalwahlen Anfang April 2005 um die Kommunisten - den Partito della Rifondazione Comunista ("Rifondazione") und nannte sich nun "L'Ulivo". Dieses Bündnis war erfolgreich, sodass es auch bei den Parlamentswahlen 2006 gegen Berlusconi antrat. In Vorwahlen wurde der frühere Ministerpräsident Romano Prodi zum Spitzenkandidaten bestimmt und gewann die Wahlen hauchdünn mit 0.06% Stimmenvorsprung. Ohne gemeinsame Wahllisten wäre dies vermutlich nicht gelungen.
[Bearbeiten] Frühere Mitte-links-Bündnisse in Italien
Jahrzehntelang regierte in Italien eine Mitte-links-Koalition unter Führung der Democrazia Cristiana (DC). Sie war allerdings wiederholt vom Zerfall und ungeplanten Neuwahlen bedroht, weil insbesondere den Sozialisten (beispielsweise unter Bettino Craxi) die Dominanz der Christdemokraten zu stark war.
Die Democrazia Cristiana ging wechselnde Koalitionen von bis zu fünf Parteien ein und tendierte je nach Koalitionspartnern und vorherrschenden DC-Flügeln etwas nach links oder rechts. Die vier Koalitionspartner der DC waren die Sozialisten (PSI), die Sozialdemokraten (PSDI), die Republikaner (PRI) und die Liberalen (PLI). In den 1980ern wurde diese Fünferkoaltion als Pentapartito bezeichnet.
Als 1992 die Mailänder Staatsanwaltschaft nachwies, dass mehrere Spitzenpolitiker der DC und der PSI in Korruptionsfälle verstrickt waren (siehe Mani Pulite), geriet die DC in eine schwere Krise und das Parteienspektrum ordnete sich völlig neu:
- Die DC wurde 1994 wieder auf Partito Popolare Italiano (PPI) umbenannt - wie zur Gründung 1942 - und zwei größere Gruppen spalteten sich von ihr ab:
- Das konservativere Lager bildete die CCD (Centro Cristiano Democratico),
- ein linker Flügel der PPI gründete die CS (Cristiano Sociali), die im Bündnis der Linksdemokraten (Democratici di Sinistra) aufgingen.
Haupterbe der christdemokratischen Tradition ist heute die junge Partei La Margherita, die aus der PPI und anderen gemäßigten Gruppen hervorging. Sie stellt für sich allein schon eine Art Mitte-links-Gruppierung dar und ist Teil des Ulivo bzw. des Bündnisses L'Unione.
[Bearbeiten] Sozialliberales Wahlbündnis in Österreich
Zur Nationalratswahl 2006 haben die SPÖ und das LiF ein Wahlbündnis geschlossen. Der LiF-Chef erhielt einen Fixplatz auf der SPÖ-Liste, dafür warben prominente LiF-Mitglieder (u.a. Karin Resetarits und Heide Schmidt) für die Wahl der SPÖ. Innerparteilich stieß dies jedoch teilweise auf Ablehnung. Dennoch ging die Wahl 2006 sehr erfreulich für beide Parteien aus, da sie laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis Wahlsieger sind.
[Bearbeiten] Mitte-links-Kooperation in anderen Staaten Europas
- Große Koalition:
- in Deutschland und Österreich
- Rot-Grüne Koalition
- Rot-rote Koalition
- in Österreich und Deutschland nur auf Landes- oder Gemeindeebene möglich.
[Bearbeiten] Einige Parteien Europas, die in beide Richtungen koalierten
- CDU, SPD und FDP in Deutschland
- ÖVP, SPÖ und FPÖ in Österreich
- Südtiroler Volkspartei in Trentino/Südtirol (Italien)
- Plaid Cymru in Wales
- Fianna Fáil und Fine Gael in Irland
