Nationalbolschewistische Partei Russlands
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Die Nationalbolschewistische Partei Russlands (NBP) (russisch: Национал-Большевистская Партия, НБП) war eine neofaschistische und nationalbolschewistische russische politische Partei. Sie wurde 2005 vom Obersten Gerichtshof Russlands verboten.
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[Bearbeiten] Inhaltliches Profil
Ihrem Selbstverständnis nach ist die Partei nicht neofaschistisch, vertritt aber offen nationalistische, antidemokratische und extrem fremdenfeindliche Positionen. Sowohl in den schriftlichen als auch in den graphischen Agitations- und Propagandamitteln der Nationalbolschewiken sind nationalsozialistische und kommunistische Einflüsse zu erkennen. Die bizarre Verschmelzung beider Ideologien kann sehr gut am Beispiel der Fahne der Nationalbolschewistischen Partei nachvollzogen werden. Die Flagge der NBP ist der Fahne der deutschen Nationalsozialisten nachempfunden, enthält jedoch Hammer und Sichel anstelle des Hakenkreuzes. Die kommunistischen Elemente in der Ideologie und dem Erscheinungsbild der Partei sind der Grund, weshalb sie in den russischen Medien oft dem linken politischen Spektrum zugeordnet wird.
Dem Parteiprogramm von 1994 zufolge ist das Wesen des Nationalbolschewismus "der einäschernde Hass gegen das antihumane System der Troika, die aus dem Liberalismus, der Demokratie und dem Kapitalismus besteht. Der Mensch der Rebellion, der Nationalbolschewik, sieht seine Mission in der Zerstörung des Systems bis auf den Grund. Auf den Idealen des geistigen Mutes, der sozialen und nationalen Gerechtigkeit wird eine traditionalistische, hierarchische Gesellschaft aufgebaut." Das globale Ziel des Nationalbolschewismus sei die Schaffung eines Imperiums von Wladiwostok bis Gibraltar auf der Grundlage der russischen Zivilisation.
2004 wurde ein neues Programm verabschiedet, das zu dem Parteiprogramm von 1994 weitgehend im Widerspruch steht. Das alte Parteiprogramm wurde dabei nicht außer Kraft gesetzt. In dem neuen Programm heißt es, das Hauptziel der Partei bestehe darin, Russland „in einen modernen, mächtigen Staat zu verwandeln, der von anderen Ländern und Völkern respektiert und von den eigenen Bürgern geliebt wird“. Zur Erreichung dieses Zieles wird unter anderem die Sicherstellung der freien Entwicklung einer Bürgergesellschaft und der Unabhängigkeit der Medien sowie die Beendigung des Tschetschenienkonfliktes „unter Einbeziehung aller Beteiligten“ gefordert.
Die NBP kämpft und agitiert erbittert gegen Gennadij Sjuganows Kommunistische Partei der Russischen Föderation, die als orthodox-marxistisch angesehen wird. Der rechtsextreme Kampfbund Deutscher Sozialisten (KDS) wurde von der NBP als Bruderpartei anerkannt.
[Bearbeiten] Geschichte der Partei
Die NBP wurde 1992 gegründet. In Russland ist seit den 1990er Jahren ein Aufschwung des Nationalbolschewismus zu beobachten. 1994 gab sie sich ein Grundsatzprogramm, das 2004 aktualisiert wurde (s.o.). Von Anfang an rekrutierte die Partei im Gegensatz zu den meisten anderen politischen Bewegungen Russlands überwiegend Jüngere unter 30 für ihre Arbeit, für die sie sich mit unkonventionellen Methoden und ihrer Skandalumwittertheit interessant machte.
Die NBP wurde im Juni 2005 vom Moskauer Gebietsgericht als verfassungsfeindlich eingestuft und verboten. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die NBP einen gewaltsamen Umsturz in Russland anstrebe. Die NBP legte Berufung gegen das Gerichtsurteil ein und bekam vom Obersten Gerichtshof Russlands Recht. Daraufhin ging die Staatsanwaltschaft in die Berufung und hatte damit Erfolg. Der Oberste Gerichtshof bestätigte das Urteil des Moskauer Gebietsgerichts und erklärte am 15. November 2005 das Verbot der NBP für rechtens. Die NBP bleibt trotz Illegalität weiterhin im Untergrund aktiv.
[Bearbeiten] Prominente Mitglieder
Der Vorsitzende der NBP ist der russische Schriftsteller und Politiker Eduard Weniaminowitsch Limonow.
