Resolution 1712 des UN-Sicherheitsrates

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Die Resolution 1712 des UN-Sicherheitsrates ist eine Resolution, die der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 29. September 2006 einstimmig auf seiner 5542. Sitzung angenommen hat. Mit der Resolution wurde das Mandat der United Nations Mission in Liberia (UNMIL) um sches Monate bis zum 31. März 2007 verlängert. Die Resolution nimmt Bezug auf die vorhergehenden Entschließungen, unter anderem die Resolutionen 1509, 1664 und 1694.

Die Resolution stellt die Wichtigkeit der Wiedereingliederung und ¨Rückführung der ehemaligen Kombattanten heraus und begrüßt das Engagement der Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) und der Afrikanischen Union bei der Wiederherstellung des Friedens und der Stabilität in Liberia und betont die Wichtigkeit der Unterstützung des Sondergerichtshofes für Liberia durch UNMIL

Unter Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen wurde das Mandat von UNFIL bis zum 31. März 2007 verlängert und der Generalsekretär ermächtigt, Truppen zwischen UNMIL und United Nations Operation in Côte d'Ivoire (UNOCI) im Rahmen der Resolution 1609 nach Bedarf umzugruppieren.

Der Sicherheitsrat traf seine Entscheidung anhand des Zwölften Fortschrittsberichts über UNMIL vom 12. September 2006 (Dokument S/2006/743), in welchem der Generalsekretär der Vereinten Nationen informiert hatte, daß die drei Säulen der liberianischen Regierung funktionieren und stufenweise Fortschritte bei der Verbesserung der Sicherheitssituation, der Bekämpfung der Korruption und der Rückkehr von Flüchtlingen. Auch seien in manchen Teilen von Monrovia die Wasserleitungen und die Stromversorgung wiederhergestellt worden. Trotzdem, so heißt es in dem Bericht, ist UNMIL für die Stabilität in Liberia erforderlich, da Polizei und Armee erst im Aufbau befinden und die Überwachung der Grenzen, vor allem wegen der Lage an der Elfenbeinküste, sei "essentiell".

[Bearbeiten] Weblinks

• Pressemitteilung der Vereinten Nationen zur Resolution 1712 (englisch)
• Wortlaut der Resolution 1712 (PDF, englisch)
• 12. Bericht über UNMIL vom 12. September 2006 (PDF, englisch)