Schadensminderungspflicht

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Die Schadensminderungspflicht (richtiger: Schadensminderungsobliegenheit) bezeichnet im deutschen Schadenersatzrecht die Pflicht des Geschädigten den Schaden abzuwenden oder zu mindern oder den Schädiger auf die Gefahr eines ungewöhnlich hohen Schadens aufmerksam zu machen.

Falls ein Geschädigter von einem Schädiger dem Grunde nach Ersatz für die ihm zugefügten Einbußen an seinen Rechtsgütern oder seinem Vermögen verlangen kann, trifft ihn gleichwohl die "Pflicht gegen sich selbst" (sog. Obliegenheit), den Schaden (worunter in diesem Sinne auch die Aufwendungen des Geschädigten für die Schadensbeseitigung zählen) klein zu halten.

Der Geschädigte soll sich im eigenen Interesse so verhalten, als gäbe es keinen Ersatzpflichtigen, also als wenn er selbst für den Schaden aufkommen müsste. Bei dieser grundsätzlichen Überlegung ist allerdings die persönliche wirtschaftliche Situation des Geschädigten außen vor zu lassen. Denn weshalb er den Schädiger schonen sollte, weil er ohne einen zum Ersatz Verpflichteten aus Geldnot auf Maßnahmen zur Schadensbeseitigung verzichten würde, ist nicht ersichtlich.

Eine "Pflicht gegen sich selbst" ist die Schadenminderungsobliegenheit deswegen, weil der Schädiger umgekehrt kein einklagbares Recht hat, vom Geschädigten die Geringhaltung des Schadens zu verlangen. Der Geschädigte kann sich verhalten wie es ihm gefällt. Ob er insoweit aber entschädigt wird, ist eine andere Frage.

Die Schadensminderungspflicht findet ihre Verankerung in § 254 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), der für alle Ersatzforderungen - auch öffentlich-rechtliche - zumindest entsprechend gilt. Daraus ergibt sich, dass der Umfang des zu leistenden Schadenersatzes insbesondere davon abhängt, inwieweit der Schaden vorwiegend von dem einen oder dem anderen Teil verursacht worden ist, was auch dann gilt, wenn sich das Verschulden des Beschädigten darauf beschränkt, dass er unterlassen hat, den Schaden abzuwenden oder zu mindern.

[Bearbeiten] Beispiel

A kann von B den Ersatz für eine eingeschlagene Scheibe verlangen. Nach dem Schaden repariert er bei schönem Wetter die Scheibe zunächst wochenlang nicht. Als ein Unwetter aufzieht, ruft er den Glaser-Notdienst. In der Zwischenzeit regnet es aufs Parkett. Der Notdienst kostet 200 € anstelle 100 € Normalpreis. Die Behebung des Parkettschadens kostet 500 €.

A wird so gestellt, als hätte er sich "vernünftig" verhalten. Er bekommt den Glaser-Normalpreis von B erstattet und trägt Mehrkosten sowie die Reparatur des Parketts selbst.