Stockholmer Konvention

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Die Stockholmer Konvention, auch POP-Konvention, ist eine Übereinkunft über völkerrechtlich bindende Verbots- und Beschränkungsmaßnahmen für bestimmte langlebige organische Schadstoffe (engl. persistent organic pollutants, POPs). Die Konvention trat am 17. Mai 2004 mit Hinterlegung der fünfzigsten Ratifizierungsurkunde eines Unterzeichnerstaates, der von Frankreich, in Kraft.

Mit der Stockholmer Konvention, die am 22. Mai 2001 von Delegationen aus 122 Staaten unterzeichnet worden ist, werden die Herstellung und der Gebrauch von neun Pestiziden (Aldrin, Chlordan, DDT, Dieldrin, Endrin, Heptachlor, Hexachlorbenzol, Mirex, Toxaphen), einer Gruppe von Industriechemikalien (polychlorierte Biphenyle) sowie zwei Gruppen unerwünschter Nebenprodukte (polychlorierte Dibenzofurane und Dibenzodioxine) eingeschränkt bzw. verboten. Diese Stoffe bzw. Stoffgruppen werden auch als das schmutzige Dutzend (dirty dozen) bezeichnet.

Der Weg bis zur Unterzeichnung war lang. Insgesamt wurden 5 Verhandlungsrunden des Intergovernmental Negotiation Committee (INC) benötigt, um einen für alle Unterzeichnerstaaten tragfähigen Kompromiss zu finden. Zunächst wurde u.a. über die Einstufung der 12 POPs in eine der drei auf der INC-2 beschlossenen Verbotskategorien gestritten:

Verbot für die Herstellung und Anwendung;
Beschränkung von Produktion und Anwendung; sowie
Emissionsreduktion notwendig.

Insbesondere die Interessen der Industrie- sowie der sog. Entwicklungsländer und der ehemaligen Ostblockstaaten lagen hier anfangs weit auseinander. Während in den Industriestaaten für die 12 POPs internationale bzw. europäische Konventionen die Herstellung und die Anwendung verboten bzw. stark einschränken, werden in den sog. Entwicklungsländern und den ehemaligen Ostblockstaaten aufgrund fehlender preiswerter Alternativen viele dieser Stoffe noch angewendet. Auch die Industrieländer untereinander waren sich uneinig. So war z.B. noch auf der INC-5 ein Hauptstreitpunkt zwischen der EU und vor allen Dingen den USA, Japan und Australien das von der EU geforderte Vorsorgeprinzip als ein Kriterium für die zukünftige Aufnahme weiterer POPs in die Konvention einzubinden. Schließlich haben sich die Verhandlungspartner darauf geeinigt, dass bei der Neuaufnahme von Stoffen in die Konvention das Fehlen eines endgültigen wissenschaftlichen Beweises der Umweltgefährlichkeit die Vertragsstaaten nicht von weiteren Maßnahmen abhalten soll (Anonymus 2001, Schlottmann u. Kreibich 2001).

Das Sekretariat der Konvention der Vereinten Nationen über persistente organische Schadstoffe (POPs) befindet sich in Genf.

[Bearbeiten] Literatur

S. Richter, K.-G. Steinhäuser, H. Fiedler: Globaler Vertrag zur Regelung von POPs: Die Stockholm Konvention. Umweltwissenschaften und Schadstoffforschung - Zeitschrift für Umweltchemie und Ökotoxikologie 13(1), S. 39 - 44 (2001) (ISSN 0934-3504)
[Anonymus] Konvention über langlebige Umweltgifte auf den Weg gebracht. Umwelt 2, 104 – 107 (2001)
U. Schlottmann/M. Kreibich: Aus für das dreckige Dutzend. Nachr. Chem. 49(5), 608 – 614 (2001)