Tribunal Permanente de Revisión del Mercosur
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Der Mercosur ist ein südamerikanischer Binnenmarkt der aktuell (Stand:2006) die Mitgliedsstaaten Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela umfasst. Das Tribunal Permanente de Revisión del Mercosur ist ein Revisionsgericht dieser Staatengemeinschaft.
Das Mercosur-Revisionsgericht ist nunmehr das dritte ständige Organ des Mercusor und existiert erst seit dem Jahr 2004. Eingeführt wurde es durch das sogenannte Protokoll von Olivos. In erster Instanz werden zwar Ad Hoc Schiedsgerichte (Tribunales arbitrales ad hoc) Schiedssprüche fällen, doch ist es auch möglich die erste Instanz zu überspringen und gleich das ständige Gericht einzubeziehen. Es widmet sich außerdem der Aufgabe das Mercusor-Recht zu systematisieren und zu vereinheitlichen. Das Tribunal besteht aus fünf Mitgliedern, wobei jeder Mitgliedsstaat einen Richter auf die Dauer von zwei Jahren ernennt und der fünfte Richter von allen Mitgliedsstaaten einstimmig für drei Jahre gewählt wird. Sein Sitz ist die Stadt Asunción. Das Gericht entstand im Rahmen der Ausformulierung der Streitbeilegungsmechanismen im Protokoll von Olivos. Ausschlaggebend für die Einführung dieses Tribunals war u.a. auch die Notwendigkeit eine korrekte Interpretation und Anwendung des Mercusor Rechtes zu garantieren. Außerdem soll die Einhaltung der fundamentalen Instrumente im Integrationsprozess garantiert werden. Dies in einer konsistenten und systematischen Form. So zumindest erkennt es die Präambel des zitierten Protokolls. Was dieses Gericht zur Entwicklung und zur Umsetzung der Normen im südlichen Markt beizutragen vermag wird jedoch die Zukunft noch weisen.
Tribunal Permanente de Revisión del Mercosur
[Bearbeiten] Siehe auch
[Bearbeiten] Weblinks
- http://www.mercosur.int/ (Seite des Mercosur Sekretariates)
- http://www.mre.gov.py/tribunal/inicio.htm (Seite des Tribunals in Spanisch) |
