Archivgesetz

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Die Archivgesetze des Bundes und der Länder regeln die Archivierung von Unterlagen der Stellen des Bundes bzw. der Länder sowie die Organisation des jeweiligen Archivs. Voraussetzung für die Aufnahme von Unterlagen (Akten, Schriftstücke, Karten, Pläne sowie Träger von Daten-, Bild-, Film-, Ton- und sonstigen Aufzeichnungen) in ein Archiv ist, dass die Unterlagen von bleibendem Wert sind, d. h. dass ihnen bleibender Wert für die Erforschung oder das Verständnis der deutschen Geschichte, die Sicherung berechtigter Belange der Bürger oder die Bereitstellung von Informationen für Gesetzgebung, Verwaltung oder Rechtsprechung zukommt und eine Offenbarung nicht gegen das Brief-, Post- oder Fernmeldegeheimnis verstoßen würde.

Siehe auch: Bundesarchiv (Deutschland), Archivrecht, Archivrecht (Schweiz)

[Bearbeiten] Bundesarchivgesetz

Basisdaten
Titel:	Gesetz über die Sicherung und Nutzung von Archivgut des Bundes
Kurztitel:	Bundesarchivgesetz
Abkürzung:	BArchG
Art:	Bundesgesetz
Geltungsbereich:	Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie:	Verwaltungsrecht
FNA:	224-8
Datum des Gesetzes:	6. Januar 1988 (BGBl. I, S. 62)
Inkrafttreten am:	15. Januar 1988
Letzte Änderung durch:	§ 13 Abs. 2 Gesetz vom 5. September 2005 (BGBl. I S. 2722, 2724)
Inkrafttreten der letzten Änderung:	1. Januar 2006 (§ 15 Gesetz vom 5. September 2005)
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung!

[Bearbeiten] Kritik

Die Arbeitsgemeinschaft der Informationsbeauftragten in Deutschland (AGID) forderte bereits 2003 eine Anpassung der Einsichtsrechte an die Informationsfreiheitsgesetzgebung, da derzeit in widersprüchlicher Weise die nach den Informationsfreiheitsgesetzen frei zugängliche Akten nach Abgabe an ein Archiv für eine Frist von mehreren Jahrzehnten nicht mehr einsehbar sind.

Für das Bundesarchivgesetz erfolgte die entsprechende Anpassung des § 5 Abs. 4 BArchG durch § 13 Abs. 2 des am 1. Januar 2006 in Kraft getretenen Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes vom 5. September 2005.