Aufenthaltsverordnung
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Die Aufenthaltsverordnung ist eine in Deutschland geltende Rechtsverordnung, die hauptsächlich ergänzende Bestimmungen zur Durchführung des Aufenthaltsgesetzes enthält. Sie wurde als Artikel 1 der Verordnung zur Durchführung des Zuwanderungsgesetzes erlassen.
| Basisdaten | |
|---|---|
| Titel: | Aufenthaltsverordnung |
| Abkürzung: | AufenthV |
| Art: | Bundesrechtsverordnung |
| Geltungsbereich: | Bundesrepublik Deutschland |
| Rechtsmaterie: | Verwaltungsrecht |
| FNA: | 26-12-1 |
| Datum des Gesetzes: | 25. November 2004 (BGBl. I S. 2945) |
| Inkrafttreten am: | 1. Januar 2005 |
| Letzte Änderung durch: | Art. 1 VO vom 18. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3221) |
| Inkrafttreten der letzten Änderung: |
1. Januar 2007 (Art. 2 VO vom 18. Dezember 2006) |
| Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung! | |
[Bearbeiten] Regelungsgegenstand
Die Verordnung enthält Regelungen zu folgenden Gegenständen:
- Passpflicht für Ausländer; Zulassung ausländischer und Einführung deutscher Passersatzpapiere;
- Befreiungen vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels, insbesondere eines Visums, und Beschränkungen von Befreiungen für Ausländer, die im Bundesgebiet erwerbstätig werden wollen;
- Sonderregelungen für Flugpersonal, Seeleute und die Binnenschifffahrt;
- Erfordernis der Zustimmung der Ausländerbehörden im Visumverfahren;
- Möglichkeiten der Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet für längerfristige Aufenthalte ohne vorgeschaltetes Visumverfahren;
- Verlegung des Wohnsitzes von Flüchtlingen innerhalb der EU, sofern sie unter eine bestimmte EU-Richtlinie fallen;
- Erhebung, Reduzierung und Befreiung von Gebühren für Amtshandlungen im Bereich des Ausländerrechts;
- Ordnungsrechtliche Vorschriften, vor allem zu ausweisrechtlichen Pflichten;
- Muster für Aufenthaltstitel und Vordrucke für Passersatzpapiere;
- Dateien der Ausländerbehörden und Datenübermittlungen an Ausländerbehörden und
- Ordnungswidrigkeiten.
[Bearbeiten] Materialien
- Erster Entwurf aus dem Jahr 2002: Bundesrats-Drucksache 823/02
- Zweiter Entwurf aus dem Jahr 2003: Bundesrats-Drucksache 28/03
- Dritter und endgültiger Entwurf mit Regierungsbegründung: Bundesrats-Drucksache 731/04
- Entwurf der Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung und der AZRG-Durchführungsverordnung mit Regierungsbegründung: Bundesrats-Drucksache 659/05
- Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung mit Regierungsbegründung: Bundesrats-Drucksache 874/06
[Bearbeiten] Weblinks
- Stets aktualisierter Text der Aufenthaltsverordnung
- Zuwanderungsseiten des Bundesministeriums des Innern
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