Chemikalien-Verbotsverordnung
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[Bearbeiten] Allgemeine Informationen
Die Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) regelt die Beschränkungen und die Verbote von bestimmten gefährlichen Stoffen (Gefahrstoffe) für den allgemeinen Gesundheits- und Umweltschutz im Bereich der Bundesrepublik Deutschland. Beschränkungen und Verbote, die überwiegend dem Arbeitsschutz dienen, werden in der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) behandelt.
Durch die im Jahr 1993 in Kraft getretene ChemVerbotsV wurde eine Neuordnung und Zusammenfassung verschiedener Einzelverordnungen nach § 17 des Chemikaliengesetzes vorgenommen. Mit Ausnahme der FCKW-Halon-Verbotsverordnung (FCKWHalonV) und der schon genannten GefStoffV sind damit alle stoffbezogenen Inverkehrbringensverbote und -beschränkungen in einem einheitlichen Regelwerk zusammengefasst.
Die Chemikalien-Verbotsverordnung regelt die Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens von Asbest, Formaldehyd, Dioxinen und Furanen, Benzol, aromatischen Aminen, Arsen-, Quecksilber- und Cadmiumverbindungen, Polychlorierten Biphenylen und Polychlorierten Terphenylen, Pentachlorphenolen, Vinylchlorid, aliphatischen Kohlenwasserstoffen, Teerölen und anderen gefährlichen Stoffen und Zubereitungen.
Den Inverkehrbringenden werden eine Reihe von Pflichten auferlegt, so beispielsweise behördliche Erlaubnispflichten, Anzeigepflichten, Aufzeichnungspflichten oder auch Sachkundenachweise. Weiterhin wurde für eine Anzahl von Stoffen ein Selbstbedienungsverbot vorgeschrieben.
[Bearbeiten] Handel mit Gefahrstoffen im Internet
Die Beschränkungen der Chemikalien-Verbotsverordnung gelten auch für das Inverkehrbringen von Gefahrstoffen im elektronischen Handel über das Internet.
Stoffe und Zubereitungen, die nach der Gefahrstoffverordnung mit den Gefahrensymbolen T (giftig) oder T+ (sehr giftig) zu kennzeichnen sind, dürfen im Versandhandel nur an Wiederverkäufer, berufsmäßige Verwender oder öffentliche Forschungs-, Untersuchungs- oder Lehranstalten abgegeben werden (§ 4 Abs. 2 ChemVerbotsV).
Für das Inverkehrbringen von giftigen und sehr giftigen Stoffen und Zubereitungen ist eine Erlaubnis der zuständigen Behörde notwendig (§ 2 Abs. 1), wobei bestimmte Ausnahmen gelten. Eine Erlaubnis erhält, wer die Sachkunde nachweist, mindestens 18 Jahre alt ist und die erforderliche Zuverlässigkeit besitzt. Bei der Abgabe von giftigen, sehr giftigen, hochentzündlichen und krebserzeugenden Gefahrstoffen gelten die Informations- und Aufzeichnungspflichten des § 3. Der Abgebende muss sich vergewissern, dass der Abnehmer die Erlaubnis- und Anzeigepflichten nach § 2 erfüllt hat und mindestens 18 Jahre alt ist. Schließlich muss der Abgebende bei giftigen und sehr giftigen Stoffen und Zubereitungen die Identität des Abnehmers feststellen, sofern sie ihm nicht schon bekannt ist.
Weitergehende Beschränkungen für bestimmte Produkte (z.B. Asbest, Bahnschwellen usw.) sind im Anhang der Chemikalien-Verbotsverordnung festgelegt.
Verstöße gegen die Chemikalien-Verbotsverordnung sind entweder Ordnungswidrigkeiten (zum Beispiel die Abgabe verbotener Stoffe im Versandhandel oder die Nichteinhaltung der Informations- und Aufzeichnungspflichten nach § 3) oder Straftaten (zum Beispiel das Inverkehrbringen von asbesthaltigen Materialien im Internet).
Siehe auch: Dreckiges Dutzend
[Bearbeiten] Weblinks
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