Daniel Ortega

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Daniel Ortega Saavedra (* 11. November 1945 in La Libertad, Chontales) war von 1985 bis 1990 Präsident von Nicaragua und ist Vorsitzender der Frente Sandinista de Liberación Nacional (FSLN). Am 5. November 2006 wurde Ortega erneut zum Präsidenten gewählt und am 10. Januar 2007 vereidigt.

Inhaltsverzeichnis 1 Leben 2 Vorwurf sexuellen Missbrauchs 3 Quellen 4 Weblinks

[Bearbeiten] Leben

Ortega studierte Jura in Managua. 1963 trat er der FSLN bei. 1967-1974 war Ortega inhaftiert und wurde anschließend nach Kuba ausgeflogen. 1976 kehrte er nach Nicaragua zurück.

Ortega war einer der die FSLN befehligenden Comandantes, die am 19. Juli 1979 den nicaraguanischen Diktator Anastasio Somoza Debayle durch die Revolution stürzten. Seitdem gehörte Daniel Ortega der fünfköpfigen Regierungsjunta an, zu der auch Violeta Barrios de Chamorro gehörte. In Folge errichtete die FSLN eine sozialistisch geprägte Regierung mit enger Anlehnung an den Warschauer Vertrag und Kuba.

Ortega und die Sandinisten verfolgten ein bei der Mehrheit der Bevölkerung populäres Programm, das auch international eine breite Sympathisantenbewegung für sich gewinnen konnte. Eine breit angelegte Bildungskampagne bei Erwachsenen führte zu einer deutlichen Senkung der Analphabetenrate, indigene und bäuerliche Kunst und Kultur wurden gepflegt. Schulen wurden im ganzen Land gegründet. Das Gesundheitswesen wurde ebenfalls weiterentwickelt, auch hier gelang es, auf dem Lande Krankenstationen zu etablieren, die erstmals ein wenigstens notdürftiges Hygieneprogramm verbreiteten.

Ein weiteres innenpolitisches Vorhaben war die Entwicklung der Frauenrechte. Dieses Programm knüpfte an den Bekanntheitsgrad von sandinistischen Heldinnen an. Im durch und durch machistischen Nicaragua war das ein bemerkenswerter Vorgang, der auch zum späteren Wahlerfolg von Violeta Chamorro beigetragen hat.

Nach einer Verfassungsreform wurde Daniel Ortega im November 1984 mit 63% der Stimmen zum Präsidenten gewählt und trat sein Amt am 10. Januar 1985 an. Das Ergebnis der Wahlen wurden von den USA allerdings nicht anerkannt. Sie unterstützten deshalb den Contra-Krieg gegen die Regierung Ortegas.

Die Präsidentschaftswahl im Februar 1990 verloren Ortega und die FSLN gegen Violeta de Chamorro und ein aus 14 Parteien bestehendes anti-sandinistisches Oppositionsbündis. Ausschlaggebend für das Wahlergebnis war es nach Einschätzung von Beobachtern, dass die Bevölkerung des von den USA mit Hilfe der Contras immer wieder angestachelten Bürgerkriegs überdrüssig war.

1996 und 2001 trat Ortega erneut erfolglos als Präsidentschaftskandidat der FSLN an. Bei den Präsidentschaftswahlen 2006 gewann Ortega bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. Der Kandidatur Ortegas waren heftige innerparteiliche Kämpfe vorausgegangen, die zur Gründung der Movimiento de Renovación Sandinista durch Herty Lewites führten. Dass Ortega trotz dieser Konflikte im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erreichte, ist unter anderem auf die Spaltung des konservativen Lagers in Nicaragua zurückzuführen.

[Bearbeiten] Vorwurf sexuellen Missbrauchs

Im Mai 1998 verklagte ihn seine 30jährige Stieftochter Zoilamérica Narváez offiziell wegen sexueller Gewalt. Sie wirft ihm vor, sie von 1978 bis 1998 mehrfach sexuell missbraucht und vergewaltigt zu haben.^[1] Als ein Strafgericht in Nicaragua das Verfahren eröffnete, erklärte die Verteidigung Ortegas dieses sofort für ungültig, da Daniel Ortega als Abgeordneter Immunität genieße. Im Juni wurde das Verfahren tatsächlich ausgesetzt, da die Klage erst behandelt werden könne, wenn der Kongress Ortegas Immunität aufhebe.

Im Dezember 2000 verzichtete Daniel Ortega auf seine parlamentarische Immunität und gab an, er wolle vor Gericht beweisen, dass seine Stieftochter lüge. Die Vorwürfe wurden jedoch nie juristisch geklärt, heute gelten die Anschuldigungen als verjährt.

[Bearbeiten] Quellen

1. ↑ „Das Ende einer Hoffnung. Der Sexskandal um Daniel Ortega verschärft die politische und moralische Krise der Frente Sandinista“, Kommune. Forum für Politik-Ökonomie-Kultur, Juli 1998, S. 21

[Bearbeiten] Weblinks

• Daniel Ortega’s second coming Perspektiven der Präsidentschaft Ortegas, von Sergio Ramírez , 7.11.2006
• „Präsidentenwahl in Nicaragua. Der Hippie-Wahlkampf des Ex-Guerilleros“, tagesschau, 4.11.2006
• „Metamorphose des Idealisten“, Tagesspiegel, 4.11.2006, „Er war mal charismatischer Revolutionsführer. Nun will Daniel Ortega Präsident Nicaraguas werden. Dafür ist ihm jeder Pakt recht.“
• „Nicaragua: Moralischer Bankrott einer Revolution“, derstandard.at, 15.01.2007, zusammenfassender Artikel über Daniel Ortega und die aktuelle FSLN.

Personendaten
NAME	Ortega, Daniel
ALTERNATIVNAMEN	Daniel Ortega Saavedra
KURZBESCHREIBUNG	Präsident von Nicaragua und Vorsitzender der Frente Sandinista de Liberación Nacional (FSLN)
GEBURTSDATUM	11. November 1945
GEBURTSORT	La Libertad, Chontales