Einheitspartei

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Eine Einheitspartei ist eine Partei, die in Diktaturen und nicht pluralistisch verfassten Staaten den Staat und teilweise auch das öffentliche Leben absolut beherrscht. In Staaten mit Einheitsparteien – sogenannten Einparteiensystemen – sind andere Parteien entweder völlig verboten, wie dies im Dritten Reich der Fall war, oder es sind nur solche Parteien zugelassen, die sich der Einheitspartei unterordnen und von ihr instrumentalisieren lassen, wie dies in der DDR geschah. Im letzteren Fall sind die vermeintlich selbständigen anderen Parteien de facto Unterorganisationen der Einheitspartei.

In Staaten, die von Einheitsparteien beherrscht werden, finden entweder gar keine oder nur solche Wahlen statt, bei denen keine wirkliche Opposition zugelassen ist. Die Einheitspartei oder die von ihr dominierte Einheitsliste – die in Fällen gebildet wird, in denen es weitere, scheinbar eigenständige Parteien gibt – erhält typischerweise angeblich weit über 90 % Zustimmung.

Einheitsparteien sind bzw. waren zum Beispiel die NSDAP im Dritten Reich, der Movimiento Nacional im franquistischen Spanien, die Baath-Partei sowohl in Syrien als auch im Irak oder auch die Parteien in Ländern wie die SED der DDR oder die sowjetische KPdSU.

Weiterhin ähneln auch Parteien Einheitsparteien, die sich in einer formalen Demokratie über Jahrzehnte an der Regierung halten und alle wichtigen Ämter mit Anhängern besetzen, wodurch ihre Abwahl immer schwerer wird, so die Partei der Institutionalisierten Revolution in Mexiko und die Kuomintang in Taiwan. Auch die CSU in Bayern und die SPD in Nordrhein-Westfalen weisen beziehungsweise wiesen nach Ansicht von manchen Kritikern Züge von Einheitsparteien auf. Auch in Singapur, pro forma eine parlamentarische Demokratie, hält sich die People's Action Party seit Jahrzehnten mit einer überwältigenden Mehrheit an der Macht.

Die Mitgliedschaft in der Einheitspartei bedeutet nicht unbedingt ihre ideologische Unterstützung; in vielen Fällen ist sie unabdingbare Voraussetzung, um in diesen Ländern in irgendeiner Weise Karriere zu machen oder gesellschaftlich aufzusteigen.

Der Ausdruck „Einheitspartei“ leitet sich von der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) ab, die ihren Namen aufgrund der Vereinigung von SPD mit der KPD bekam; das durch sie in der DDR eingeführte Konzept des Einparteienstaates gab es allerdings auch vorher schon.