Entschuldung (Völkerrecht)
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Unter Entschuldung (auch: Internationaler Schuldenerlass) versteht man den teilweisen oder vollständigen Verzicht auf die Rückzahlung eines monetären Betrages, welcher insbesondere von einer Volkswirtschaft (Staat) einer anderen Volkswirtschaft geschuldet wird. Ferner umfasst der Begriff auch die Verlangsamung bzw. das Stoppen des Verschuldungszuwachses. Insbesondere wird mit Entschuldung (im völkerrechtlichen Sinne) bezug genommen auf den Erlass von Schulden der Entwicklungsländer, welche in den 1980er Jahren mit der Lateinamerikakrise (Mexiko 1982, etc.) zu explodieren begannen.
Die Entschuldung der Hochverschuldeten Entwicklungsländer war in den 1990er Jahren Mittelpunkt vieler Kampagnen von entwicklungspolitisch engagierten NGOs, christlichen Organisationen und anderen, die alle unter dem Banner von Jubilee 2000 agierten. Diese Kamapagnen, die sich z.B. in öffentlichen Demonstrationen auf dem G8-Gipfel in Birmingham ausdrückten, waren insofern erfolgreich, als dass sie halfen, die Frage der internationalen Entschuldung auf die Agenda der westlichen Regierungen und internationaler Organisationen wie den Internationalen Währungsfonds oder die Weltbank zu bringen. Schießlich wurde für die Hochverschuldeten Entwicklungsländer (HIPC) die sog. HIPC-Initiative entwickelt, welche eine systematische, sich an bestimmten Kriterien und Auflagen orientierende Entschuldung der ärmsten Länder der Welt ermöglichte, und somit der Versuch unternommen wurde, internationale Gelder stärker auf die Armutsminderung zu konzentrieren.
Das HIPC-Programm untersteht bestimmten Konditionalitäten, welche ähnlich denen von IWF- oder Weltbank-Krediten sind. D.h. es werden insbesondere strukturelle Reformen in den zu entschuldenden Ländern gefordert, teilweise mit der Bedingung zur Privatisierung von öffentlichen Versorgungsunternehmen (einschließlich Wasser- und Stromwirtschaft). Um sich für einen unwiderruflichen Schuldenerlass zu qualifizieren, müssen die Länder auch eine makroöknomische Stabilität über einen gewissen Zeitraum vorweisen und eine angemessene Armutsminderungsstrategie (Poverty Reduction Strategy) für mindestens ein Jahr implementiert haben. Im Rahmen des HIPC-Ziels zur Bekämpfung der Inflation wurden einige Länder gedrängt, verstärkt in den Gesundheits- und den Bildungssektor zu investieren.
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[Bearbeiten] Multilaterale Entschuldungsinitiative
Die Multilaterale Entschuldungsinitiative (Multilateral Debt Relief Initiative; MDRI) knüpft an die HIPC-Initiative an und setzt sie fort. Sie wurde im Juni 2005 durch die Finanzminister der G8-Staaten auf dem 31. Gipfeltreffen im schottischen Gleneagles beschlossen. Länder, die den sog. Completion Point (Vollendungszeitpunkt) im Rahmen der HIPC-Initiative erreicht haben, erhalten einen vollständigen Erlass ihrer Schulden beim Internationalen Währungsfonds, bei der Weltbanktochter IDA (International Development Association) und dem Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfDF). Andere regionale Entwicklungsbanken und multilaterale Gläubiger werden durch die MDRI allerdings nicht erfasst. Die Multilaterale Entschuldungsinitiative soll für hochverschuldete arme Länder also einen zusätzlichen Anreiz bieten, ihre Reformen fortzusetzen. Aus Gründen der Gleichbehandlung aller Niedrigeinkommensländer (Least Developed Countries; LDC) wird der vereinbarte zusätzliche multilaterale Schuldenerlass den davon profitierenden Ländern bei der Vergabe neuer Hilfeleistungen von IDA und Afrikanischem Entwicklungsfonds angerechnet. Die G8-Länder haben sich dazu verpflichtet, die durch den Schuldenerlass ausfallenden Rückflüsse bei IDA und AfDF durch zusätzliche Geberbeiträge zu ersetzen. Diese Ausgleichszahlungen werden dann unter den Empfängerländern der IDA und der AfDF neu verteilt, und zwar leistungsorientiert (sog. performance based allocation).
[Bearbeiten] Kritik
Gegner des internationalen Schuldenerlasses argumetieren, dass hierdurch letztlich ein Blankoscheck an andere Regierung ausgestellt wird, und es werden Befürchtungen geäußert, dass die Ersparnisse, die durch die Entschuldung erreicht werden, letztlich nicht der armen Bevölkerung zugute kommen. Andere wiederum argumentieren, dass viele Entwicklungsländer jetzt neue Schulden auf den internationalen Kapitalmärkten aufnehmen werden, weil sie davon ausgehen können, dass ihnen die Schulden erneut erlassen werden. Dieser Effekt wird auch als Bail-out bezeichnet. Letztlich würde das allenfalls die reichen Bevölkerungsgruppen dieser Schuldnerländer begünstigen, die wierum ihr Geld nur im Ausland anlegen. Daher behaupten viele Kritiker, anstatt die Schulden zu erlassen, sollte man das Geld besser in konkrete Hilfsprojekte investieren, welche dann tatsächlich den armen Bevölkerungsschichten zugute kommen. Außerdem sei ein Schuldenerlass unfair gegenüber solchen Entwicklungsländern, die ihre Schuldentragfähigkeit im Griff hatten und in der Lage sind, rechtzeitig zu zahlen. Dies würde sogar solche Regierungen künftig von einem vernünftigen Schuldenmanagement abbringen und letztlich diese Länder ebenfalls in eine Verschuldungsspirale treiben.
[Bearbeiten] Siehe auch
[Bearbeiten] Weblinks
- Debt Relief under the Heavily Indebted Poor Countries Initiative, International Monetary Fund.
- Committee for the Abolition of Third World Debt.
- Debt Relief for Heavily Indebted Poor Countries, World Bank.
- Debt Relief International, Development Finance Group.
- Jubilee Research at New Economics Foundation.
- HIPC Debt Relief: Myths and Reality (Jan Joost Teunissen and Age Akkerman, eds.), Fondad, 2004, book, pdf)
- Underdevelopment in Sub-Saharan Africa: The Role of the Private Sector and Political Elite (Moeletsi Mbeki), Cato Institute foreign policy brief
- "A truckload of nonsense: The G8 plan to save Africa comes with conditions that make it little more than an extortion racket" George Monbiot, The Guardian , June 14, 2005,
- "Helping Africa help itself" The Economist, June 30 2005
- Zambia reaps benefit as G8 debt relief takes shape
- Jubilee USA Network
- Debt ForgivenessUniversity of Iowa Center for International Finance & Development
