Europäische politische Partei
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Eine Europäische politische Partei ist eine politische Partei in der Europäischen Union.
Diese Parteien auf europäischer Ebene basieren häufig auf europaweiten Parteibündnissen und stellen meistens zugleich Fraktionen des Europäischen Parlaments. Sie haben einen Anspruch auf Förderung aus EU-Finanzmitteln.
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[Bearbeiten] Rechtsgrundlagen
- Artikel 191 des Vertrages von Maastricht legt fest: "Politische Parteien auf europäischer Ebene sind wichtig als Faktor der Integration in der Union. Sie tragen dazu bei, ein europäisches Bewusstsein herauszubilden und den politischen Willen der Bürger der Union zum Ausdruck zu bringen." [1]
- Die Verordnung (EG) Nr. 2004/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 enthält die Vorschriften für die "Parteien auf europäischer Ebene" und die Regeln für ihre Finanzierung. [2]
- Auch im Entwurf eines Vertrages über eine Verfassung für Europa werden Politische Parteien auf europäischer Ebene verankert, dessen Artikel 45 (4) lautet: "Politische Parteien auf europäischer Ebene tragen zur Herausbildung eines europäischen politischen Bewusstseins und zum Ausdruck des Willens der Bürgerinnen und Bürger der Union bei." [3]
[Bearbeiten] Europäische politische Parteien
Folgende Parteien sind von der EU anerkannt:
- Europäische Volkspartei (EVP, christlich-demokratisch und konservativ, EVP/ED-Fraktion)
- Sozialdemokratische Partei Europas (SPE, sozialdemokratisch und sozialistisch, SPE-Fraktion)
- Europäische liberale demokratische und Reformpartei (ELDR, liberal, ALDE-Fraktion)
- Europäische Grüne Partei (EGP, grün, Grüne/EFA-Fraktion)
- Partei der Europäische Linken (EL, links, GUE/NGL-Fraktion)
- Europäische Demokratische Partei (EDP, zentristisch, ALDE-Fraktion)
- Europäische Freie Allianz (EFA, Regionalparteien, Grüne/EFA-Fraktion)
- Allianz für das Europa der Nationen (AEN, nationalkonservativ, UEN-Fraktion)
Noch nicht anerkannt sind:
- EUDemokraten (EUD, föderalistisch, teilweise IND/DEM-Fraktion)
- Allianz der Unabhängigen Demokraten in Europa (ADiE, europaskeptisch, IND/DEM-Fraktion)
Weitere Parteien, die nicht im Europaparlament vertreten sind:
- Newropeans
- Europäische Centrumspartei (ECP, liberal-monarchistisch)
- Europe – Démocratie – Espéranto (EDE)
- Europe United
Weitere Europäische Parteienbündnisse:
- Europäische Demokraten (ED, EVP/ED-Fraktion)/Movement for European Reform (MER, geplanter Nachfolger der ED)
- Nordisch grün-linke Allianz (NGL, Skandinavien, GUE/NGL-Fraktion)
- Europäische Nationale Front (ENF, nationalistisch)
- Europäische Christliche Politische Bewegung (ECPB, christlich)
- Europäische Antikapitalistische Linke (EAL)
[Bearbeiten] Siehe auch
[Bearbeiten] Weblinks
- Andreas von Gehlen: Europäische Parteiendemokratie? Publikation mit ausführlicher Untersuchung der Geschichte, Organisationsform und Programmatik der EVP, SPE, ELDR und EGP (EFGP)
[Bearbeiten] Literatur
- Jürgen Mittag (Hg.): Politische Parteien und europäische Integration. Entwicklung und Perspektiven transnationaler Parteienkooperation in Europa, Essen 2006.
