Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen

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Das Hanseatische Oberlandesgericht Bremen ist das Oberlandesgericht des Bundeslandes Bremen und somit Teil der bremischen ordentlichen Gerichtsbarkeit. Es wurde am 15. Juli 1947 errichtet. Zuvor war das den bremischen Gerichten übergeordnete Gericht das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg, beziehungsweise zuvor das Oberappellationsgericht der vier Freien Städte in Lübeck. Die durch die amerikanische Militärregierung unterstützte Gründung eines eigenen bremischen Oberlandesgerichts wurde allgemein als Akt zur Festigung der Eigenstaatlichkeit Bremens verstanden.

[Bearbeiten] Gerichtssitz und -bezirk

Das Hanseatische Oberlandesgericht Bremen hat seinen Sitz in Bremen. Sein Bezirk entspricht dem Gebiet des Bundeslandes Bremen unter Einbeziehung des Gebiets von Bremerhaven. Für bestimmte Angelegenheiten, etwa Staatsschutzsachen und Binnenschifffahrtssachen, hat es jedoch durch Staatsvertrag Zuständigkeiten an das Oberlandesgericht in Hamburg abgegeben.

Gesetzlich geregelt sind Gerichtssitz und Gerichtsbezirk des Gerichts im Gesetz zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes (BremAGGVG) vom 11. Oktober 1960.

[Bearbeiten] Gerichtsgebäude

Das Hanseatische Oberlandesgericht Bremen hatte seinen Sitz zunächst im Alten Gerichtshaus unter der Anschrift Domsheide 16 gefunden. Im Jahre 1950 wurde der Sitz in das Anwesen Contrescarpe 8 c und im Jahre 1957 in das Anwesen Sögestraße 62/64 verlegt, wo das Oberlandesgericht bis heute residiert.

Das Gebäude beherbergt im 1. Stockwerk das Justizprüfungsamt (JPA). Hier wird auch der mündliche Teil der Ersten juristischen Staatsprüfung abgelegt.

[Bearbeiten] Über- und untergeordnete Gerichte

Das dem Hanseatischen Oberlandesgericht Bremen übergeordnete Gericht ist der Bundesgerichtshof. Nachgeordnet sind dem Gericht zunächst das Landgericht Bremen und in zweiter Linie die diesem nachgeordneten Amtsgerichte in Bremen, Bremen-Blumenthal und Bremerhaven.

[Bearbeiten] Leitung

An der Spitze des Oberlandesgerichts steht dessen Präsident. Dieses Amt hatten zuletzt inne:

Prof. Dr. Helmut Heinrichs (1973-1992)
Dr. Jörg Bewersdorf (1992-2005)
Wolfgang Arenhövel (seit 2005)

[Bearbeiten] Siehe auch

[Bearbeiten] Literatur

Norbert Larisch: Gerichtshaus und Staatsanwaltschaft Bremen, Bremen, ISBN 3-929902-65-6
Walther Richter: Die Organisation der ordentlichen Gerichte in der Enklave Bremen: 1945-1947, Bremen, ISBN 3-926028-55-6