Rechtsnorm
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Als Rechtsnorm wird in der Rechtswissenschaft jede Maßnahme eines Trägers öffentlicher Gewalt bezeichnet, die darauf gerichtet ist, in einer unbestimmten Vielzahl von Einzelfällen bestimmte Rechtsfolgen herbeizuführen, die sich nicht ausschließlich innerhalb dieses Trägers öffentlicher Gewalt auswirken und in diesem Sinne so genannte Außenwirkung entfalten. Rechtsnormen sind personenbezogen generell und sachverhaltbezogen abstrakt festgelegt.
| Sachverhalt | |||
|---|---|---|---|
| abstrakt | konkret | ||
| Adressat | generell | Rechtsnormen | Verwaltungsakt (Allgemeinverfügung) |
| individuell | Verwaltungsakt | Verwaltungsakt (Einzelverfügung) | |
Der Terminus "Rechtsnorm" ist insoweit teilidentisch mit demjenigen des "materiellen Gesetzes". Einzelheiten und Beispiele daher unter dem Stichwort materielles Gesetz.
Der Oberbegriff von Rechtsnorm lautet Rechtsvorschrift. Eine Rechtsnorm ist eine Rechtsvorschrift mit Außenwirkung, wohingegen eine Verwaltungsvorschrift eine Rechtsvorschrift ohne Außenwirkung ist.
Grundsätzlich inkorporieren Normen, ob sie moralisch oder rechtlich zu verstehen sind, eine Sollensanordnung. Diese Sollensanordnung verknüpfen den Tatbestand der Norm mit der Rechtsfolge. Aus der Sollensanordnung geht der eigentliche Appell an die Normadressaten hervor.
Als Sollensanordnung bestehen vier Typen:
- Das Verbot: Es statuiert eine Unterlassungspflicht
- Das Gebot: Es statuiert eine Handlungspflicht
- Die Erlaubnis: Sie statuiert ein Handlungsrecht
- Die Freistellung: Sie statuiert ein Unterlassungsrecht
Unter einer Norm versteht man eine Regel (Richtschnur). Die sittlichen Normen sind so genannte Sollnormen, die nicht rechtsverbindlich sind und somit das Leben nur angenehmer machen sollen. Die Rechtsnormen dagegen sind so genannte Mussnormen, diese sind rechtsverbindlich und müssen von jedem eingehalten werden, da sonst eine Strafe oder eine sonstige rechtliche Sanktion droht.
[Bearbeiten] Siehe auch
[Bearbeiten] Literaturhinweis
- Bernd Rüthers, Rechtstheorie, 2. Auflage München 2005, ISBN 3406523110
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