Schülerparlament
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Ein Schülerparlament ist ein Parlament bestehend aus Schülern, bei dem alle wahlberechtigten Schüler zu verschiedenen Anträgen abstimmen können.
[Bearbeiten] Geschichte
Wie oft es tatsächlich Schülerparlamente gegeben hat, ist unklar, belegbar sind die Schülerparlamente von Anfang 1990 sowie jene in Wien (00/01) und Oberösterreich und Wien (01/02).
Das erste Schülerparlament in der Geschichte hat der Bundesschulsprecher der AKS (Aktion kritischer SchülerInnen) Martin Wolfram im Juni 1992 in Leben gerufen. Während am ersten Tag Workshops stattfanden, wurde am zweiten Tag eine Plenarsitzung im Nationalrat abgehalten. 183 Schülervertreter (exakt so viele wie Nationalratsabgeordnete) aus ganz Österreich brachten Anträge ein und diskutieren einen Vormittag lang. Erwähnenswert ist vielleicht, dass der Schwerpunkt nicht unbedingt in der Bildungspolitik zu finden war, die kurz zuvor gefallene Aussage Haiders über die ordentliche Beschäftigungspolitik im dritten Reich und die Ausländerfeindlichkeit hatten mehr Priorität.
Ein Jahr später kam unter Bundesschulsprecher Hollenstein wieder ein bundesweites Schülerparlament zustande, dieses war jedoch das letzte für sieben Jahre.
Im Dezember 2000 berief die AHS-LSV-Wien unter dem AKS-Landesschulsprecher Martin Binder-Blumenthal wieder ein Schülerparlament ein, diesmal im Plenarsaal des Wiener Rathauses. Zuvor hatte die AKS-Liste bei den Landesschülervertretungs)-Wahlen, nicht zuletzt aufgrund der Idee des Schülerparlaments, einen Sieg eingefahren und die ersten sieben LSV-Mitglieder gestellt. Eingeladen waren alle Interessierten, Rederecht hatten ausschließlich Schüler, stimmberechtigt war ein Vertreter pro Wiener AHS, im Regelfall eines der drei Schulgemeinschaftausschuss (SGA)-Mitglieder. Das Schülerparlament tagte viermal und war Schauplatz lautstarker inhaltlicher und fraktioneller Auseinandersetzungen.
Aufgrund des großen Anklanges bei den Wiener Schulsprechern kandidierte im Juni 2001 in Oberösterreich eine von der AKS unterstütze Liste unter dem Namen Liste Schülerparlament, die ebenfalls einen Wahlsieg einfuhr, die Liste stellte sowohl den AHS- als auch den BMHS-Landesschulsprecher. In Oberösterreich wurde dann auch erstmals ein Schülerparlament gegründet, das im Dezember 2001 das in Linz tagte. In Wien existierte weiterhin das AHS-Schülerparlament und zusätzlich wurde erstmals ein eigenes BMHS-Schülerparlament gegründet. Heute finden in Wien in regelmäßigen Abständen bereichsübergreifende (AHS, BMHS und BS) Schülerparlamente statt.
[Bearbeiten] Die Modelle
Grundsätzlich geht es bei Schülerparlamenten darum, Vertreter mehrerer Schulen einer Region zu versammeln um politische Themen zu diskutieren, über Projekte zu informieren und Erfahrungen auszutauschen. Der Schwerpunkt liegt meistens bei bildungspolitischen oder zumindest jugendpolitischen Themen. Es gibt mehrere Modelle und mehrere Auffassungen wie das Verhältnis zwischen den Moderatoren und dem Plenum auszusehen hat:
1. Die bundesweiten Schülerparlamente
Dabei handelt es sich um ein maximal einmal pro Jahr stattfindendes Projekt der Bundesschülervertretung (BSV). Die BSV bekommt ein großes Projekt pro Jahr finanziert, das so genannte BSV-Projekt, aufgrund der hohen Kosten ist es jedoch quasi ausgeschlossen, 100 oder mehr Schülervertreter aus ganz Österreich zusammenkommen zu lassen und für eine oder zwei Nächte in einer Herberge unterzubringen. Daher scheint es unrealistisch, in naher Zukunft ein Schülerparlament auf Bundesebene etwa gesetzlich zu installieren.
2. Die landesweites Schülerparlamente
Mit dem AHS-Schülerparlament in Wien wurde diese Idee erstmals in die Realität umgesetzt. Das landesweite Schülerparlament tagt regelmäßiger als das bundesweite Schülerparlament und kann zur kontinuirlichen Arbeit genützt werden. Das Schülerparlament auf Landesebene wird von der jeweiligen Landesschülervertretung einberufen und moderiert.
getrennt oder zusammen?
Eine interessante Frage ist, ob Schülerparlamente auf Landesebene in Bereiche getrennt oder zumeist AHS und BMHS Bereich gemeinsam tagen sollen. Während die Wiener Schülerparlamente in AHS und BMHS getrennt wurden, zogen es die Oberösterreicher vor, ihre Bereiche im Schülerparlament zu fusionieren. Die getrennten Bereiche können natürlich themenspezifischer und schneller arbeiten, die fusionierten Parlamente bekommen einen besseren Gesamtüberblick und Zusammenhänge können besser erkannt werden.
Exekutive/Legislative
Nach der aktuellen gesetzlichen Lage sind Schülerparlamente ausschließlich Projekte der Landesschülervertretungen und haben keine juristische Verankerung. Dementsprechend kann sich auch die LSV aussuchen, wie oft Schülerparlamente einberufen werden, wie sie gestaltet werden und was sie mit den Ergebnissen macht.
Es gibt einerseits die Meinung, Schülerparlamente wären lediglich Projekte der LSV, was dort beschlossen würde hätte keinen Einfluss auf die Arbeit der LSV. Wenn die LSV es für notwendig hält kann sie das Schülerparlament zur Stärkung ihrer Position gegenüber Medien oder Behörden nützen, ansonsten dient es hauptsächlich zur Vernetzung der Schülervertreter und zur Stärkung des Infoflusses.
Andererseits besteht die Möglichkeit zu sagen, das Schülerparlament ist die legislative Gewalt der Schülervertretung, während die LSV, ähnlich einer Regierung die exekutive Gewalt der Schülervertretung ist. Dementsprechend gäbe es einen engen Zusammenhang zwischen Schülerparlament und LSV, die LSV müsste ihre Arbeit vor dem Schülerparlament rechtfertigen, und die vom Schülerparlament vorgegebene Richtung ausführen.
Ausschüsse
Eine weitere beliebte Möglichkeit ist die Etablierung von Ausschüssen, was natürlich in Wien um einiges einfacher funktioniert als in den anderen Bundesländern. Ausschüsse die auch außerhalb der Schülerparlamentsversammlungen tagen kosten Zeit und Geld, welches am häufig knappen Budget der LSV zehrt.
Grundsätzlich dienen die Ausschüsse einer Vertiefung von Themengebieten, begonnen bei Schulrecht, über Lehrerfeedback bis zu Jugendfreiraum und Kultur. Die Ausschüsse können autonom Projekte planen und versuchen über Kooperationen und Sponsoring, oder über das LSV-Budget Geld aufzustellen. Die Ausschüsse bringen die Zwischenergebnisse ihrer Arbeit in die Schülerparlament-Sitzungen ein und bestehen im Normalfall aus einem Ausschussleiter aus der LSV und Schülervertretern als Ausschuss-Mitglieder.
Stimmrecht
Interessant ist immer die Frage, wer stimmberechtigt ist und wer Rederecht hat. Während in Wien nur ein Vertreter einer Schule aus dem jeweiligen Bereich stimmberechtigt war, durften in Oberösterreich zwei Vertreter pro Schule aus AHS und BMHS mitbestimmen. Auch die Frage ob LSV-Mitglieder stimmberechtigt sind, wurde unterschiedlich gehandhabt. Auch beim Rederecht gibt es unterschiedliche Regelungen. In Oberösterreich dürfen nur die Delegierten sprechen, in Wien durften bei der ersten Sitzung des Schuljahres 2001/2002 neben allen Schülern Wiens auch Funktionäre von Schülerorganisationen sprechen, die keine Schüler mehr waren.
Gäste und Referenten
Bei Themengebieten wie Schulrecht oder Jugendpartizipation bietet es sich natürlich an, Referenten aus den Landesschulräten oder aus den Landesjugendreferaten einzuladen. Besonders Juristen können eine Hilfe darstellen, wenn es beispielsweise um Interpretationen der Schulgesetze geht.
