Friedenstruppen der Vereinten Nationen

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Norwegischer Blauhelm-Soldat während der Belagerung von Sarajevo

Nepalesische UN-Soldaten während des Einsatzes in Somalia 1993

Als UN-Friedenstruppen oder Friedenstruppen der Vereinten Nationen, umgangssprachlich Blauhelmsoldaten, werden von den Mitgliedsländern der Vereinten Nationen für friedenssichernde und -erhaltende Einsätze (engl. peacekeeping) bereitgestellte Militäreinheiten bezeichnet, die unter dem Kommando der UNO stehen. Seit 1948 sind sie in den verschiedenen Konfliktregionen in aller Welt im Einsatz. Für ihr Engagement zur Sicherung des Weltfriedens erhielten die UNO-Blauhelme 1988 den Friedensnobelpreis. Die bewaffneten Einsätze der Vereinten Nationen erfordern einen Beschluss des UN-Sicherheitsrates und werden nach Beobachtermission, Friedensmission und Friedenserzwingung nach Kapitel VII der UN-Charta unterschieden.

[Bearbeiten] Geschichte

Militärangehörige als Vermittler wurden erstmals 1947 im Rahmen der United Nations Special Committee on the Balkans (UNSCOB) entsandt.

Der erste Einsatz von unbewaffneten UN-Militärbeobachtern erfolgte 1948 im Rahmen der United Nations Truce Supervision Organization (UNTSO) zur Überwachung des Waffenstillstands im 1. Arabisch-Israelischen Krieg.

Im Zuge der Suezkrise 1956 wurde mit der United Nations Emergency Force (UNEF) erstmals eine bewaffnete Einheit aufgestellt.

Die während der Kongokrise 1960 entsandte Opération des Nations Unies au Congo (ONUC) verwendete auf Anregung von UN-Generalsekretär Dag Hammarskjöld erstmals die blauen Helme und die Aufschrift "UN" auf ihren Militärfahrzeugen.

Eine Liste aller UN-Missionen befindet sich unter UN-Missionen.

[Bearbeiten] Statistik

UN-Friedenseinsätze weltweit (blau: laufend; türkis: abgeschlossen)

Zum Stichtag 31. Januar 2007 waren nach Angaben der UN-Abteilung für Friedenssicherung (englisch Department of Peacekeeping Operations, DPKO) 81.992 Militärbeobachter, Soldaten und Polizisten (davon ca. 1.300 Frauen) aus 114 Staaten, hauptsächlich aus Entwicklungsländern, in 15 Einsätzen zur Friedenssicherung aktiv. Die größten Truppensteller sind mit jeweils über 9.000 Einheiten Pakistan, Bangladesch und Indien, Deutschland rangiert mit 1.113 auf Platz 20 (Stand: Januar 2007). Mehr als die Hälfte des PKO-Budgets wird von USA (27%), Japan (19%) und Deutschland (9%) gestellt.

Bis zum 31. Dezember 2006 haben 2.322 Angehörige von UN-Friedensmissionen ihr Leben während des Einsatzes verloren, davon 1.816 Soldaten. Die meisten Todesopfer kamen aus Indien (116), Kanada (113) und Ghana (108). Aus Österreich wurden im Rahmen von Blauhelm-Missionen bisher 41 Menschen getötet, aus Deutschland neun und aus der Schweiz drei.

Während der Nahostkrise (Juli 2006) zwischen dem Libanon und Israel sind vier unbewaffnete Militärbeobachter bei einem israelischen Luftangriff in der Nähe der Stadt Khiam im südlibanesischen Grenzgebiet zu Israel ums Leben gekommen. Die getöteten Blauhelmsoldaten stammten aus Österreich, Finnland, Kanada und China.

Während des Koreakrieges 1950 haben sich zahlreiche UN-Soldaten in der Umgebung des Hanta-Flusses mit einem bis dahin unbekannten Virus infiziert, das dann nach diesem als Hanta-Virus (Typ Hantaan-Virus) bezeichnet wurde.

[Bearbeiten] Grundsätze von Friedensmissionen

Ein Mandat zur Entsendung von Blauhelmen kann nur der UN-Sicherheitsrat erteilen. Ihr Auftrag umfasst dabei friedenssichernde und -erhaltende Maßnahmen (engl. peacekeeping). Ein friedenserhaltender Einsatz ist nur möglich, wenn beide Konfliktparteien diesem zugestimmt haben und gewillt sind, ihren Konflikt zu lösen. Diese Regelung soll verhindern, dass die Blauhelme zwischen die Fronten geraten und Teil des Konfliktes werden.

Einsätze zur Friedenserzwingung (peace-enforcement) werden im allgemeinen nicht von der UNO, sondern von den Mitgliedstaaten durchgeführt. Der Sicherheitsrat erteilt dazu einzelnen oder mehreren UNO-Mitgliedsstaaten ein Mandat, für die notwendig erachteten Maßnahmen - dazu gehören auch militärische -, um den Frieden wiederherzustellen. Beispiele für derartige multinationale Einsätze unter UN-Mandat sind die KFOR im Kosovo, die ISAF in Afghanistan und die INTERFET in Osttimor.

[Bearbeiten] Probleme und Kritik

UN-Soldaten in einem gepanzerten Truppentransporter 1993

Trotz guter Absichten hat die Vergangenheit gezeigt, dass die UNO-Blauhelme nicht immer den Frieden sichern konnten. Es hat sich herausgestellt, dass das Bereitstellen von Truppen durch die UNO-Mitglieder auf freiwilliger Basis nicht funktioniert. Zwar werden regelmäßig rund 150.000 Mann theoretisch als verfügbar gemeldet, wenn es aber um konkrete Einsätze geht, wird von den Regierungen nur ein Bruchteil der offiziell verfügbaren Truppen bereitgestellt.

Leider stellt sich in der Praxis auch die Einbindung möglichst vieler Länder in die Friedenstruppe als nicht effektiv heraus. Unklare Befehlsstrukturen, Sprachbarrieren und mangelnde Zusammenarbeit (aus technischen oder menschlichen Unzulänglichkeiten) führen zu Desorganisation. Deshalb sollten für eine optimale Organisation möglichst wenig Länder in einem Einsatz eingebunden werden.

Aber auch die Bürokratie des UN-Sicherheitsrates selbst, der als einziges UNO-Organ Mandate zu Blauhelmeinsätzen erteilen kann, war in der Vergangenheit Ziel von Kritik. Als 1994 in Ruanda angesichts von Massakern schnell gehandelt werden musste, brauchte der Sicherheitsrat drei Wochen um die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Schuld an missglückten Blauhelmeinsätzen waren in der Vergangenheit auch falsche Mandate, mit denen die Friedenstruppen ausgestattet wurden. Oft konnten sie sich durch mangelnde Bewaffnung noch nicht einmal selbst verteidigen, und wurden als Geiseln genommen. Auch kam es immer wieder vor, dass Blauhelme zur Friedenserhaltung in noch brodelnde Krisenherde geschickt wurden: Man schickt Streitkräfte zur Erhaltung eines Friedens, der überhaupt nicht existiert (France Soir). Dadurch wurden die Blauhelme ständig in die Auseinandersetzungen verwickelt.

Ein weiteres markantes Beispiel war die UN-Resolution 819, durch die Srebrenica am 16. April 1993 zur UN-Schutzzone erklärt wurde. Zur Sicherung waren etwa 400 niederländische Blauhelm-Soldaten der UNPROFOR eingesetzt. Am 19. April 1995 kapitulierte die Stadt Srebrenica gegenüber den bosnisch-serbischen Belagerern und die Blauhelm-Soldaten waren auf Grund ihres Mandates nicht in der Lage die Zivilbevölkerung zu schützen. In der Folge dieser Ereignisse kam es zum Massaker von Srebrenica.

Ein weiteres Problem machte im Jahr 2000 der Brahimi-Bericht deutlich. Er stellte fest, dass die Einsätze von 27.000 Blauhelmen in aller Welt im New Yorker UNO-Hauptquartier, dem Department of Peacekeeping Operations (DPKO), von nur 32 Militärexperten geplant, unterstützt und überwacht wurden, und dass für die 8000 Polizisten dort nur 9 Polizeioffiziere verantwortlich waren. Auch die Sonderstellung der amerikanischen Blauhelme war schon oft Anlass für Kritik. Die amerikanische Regierung fürchtet, dass es zu politisch motivierten Anklagen gegen die eigenen Truppen kommt, und besteht deshalb auf die Immunität ihrer eigenen Truppen.

Menschenrechtsorganisationen sehen in der Stationierung von Friedenstruppen auch die Ursache für stark steigenden Frauenhandel zur Zwangsprostitution in den jeweiligen Regionen. So ist zum Beispiel der Kosovo seit Entsendung von internationalen friedenserhaltenden Kräften (KFOR) und Einrichtung der UN-Zivilregierung UNMIK zum Hauptziel für Frauen- und Mädchenhandel geworden, und die Zahl an registrierten Etablissements, in denen Frauen als Zwangsprostituierte arbeiten müssen, von 18 im Jahr 1999 auf über 200 Ende 2003 gestiegen. Verschärft wird diese Situation auch noch durch die Immunität der Soldaten, die sie im Falle von Menschenrechtsverletzungen vor gerichtlicher Verfolgung schützen. UNMIK hat das Problem mittlerweile erkannt und einige Maßnahmen gesetzt. So wurden unter anderem eine "schwarze Liste" von rund 200 Bars und Nachtclubs erstellt, die UN-Mitarbeiter und Soldaten nicht besuchen dürfen. 2000 wurde auch eine UNMIK Spezialeinheit gegen Frauenhandel und Prostitution gegründet (TPIU). Diese Maßnahmen werden zwar begrüßt, reichen jedoch aus Sicht der Menschenrechtsorganisationen noch nicht aus.