Irakische Verfassung
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[Bearbeiten] Irakische Verfassung (Stand 2006)
Seit Oktober 2005 hat der Irak eine neue Verfassung.
Laut einer kürzlich veröffentlichten Studie einer britischen Universität stößt die Verfassung bei den Irakern auf eine breite Zustimmung (Gesamtirak ca. 80%).
[Bearbeiten] Politisches System nach der Verfassung
[Bearbeiten] Staatsform
Der Irak ist eine demokratische, föderative und parlamentarische Republik.
[Bearbeiten] Föderalismus
Die Provinzen können sich zu Regionen zusammenschließen. Ausgenommen ist die Hauptstadt Bagdad. Regionen und Provinzen haben weitgehende Autonomie. In Angelegenheiten, über die Bund und föderale Einheiten gemeinsam bestimmen, haben letztere das letzte Wort. Regionsregierungen können eigene bewaffnete Sicherheitskräfte unterhalten.
[Bearbeiten] Grundrechte
Die politischen, religiösen, wirtschaftlichen und sozialen Grundrechte und Freiheiten sind im Prinzip garantiert. Die Presse-, Rede-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit gilt allerdings nur, sofern nicht gegen die öffentliche Ordnung und Moral verstoßen wird.
[Bearbeiten] Identität
Er ist als multi-ethnisches und multi-konfessionelles Land Teil der islamischen Welt und als Mitbegründer der Arabischen Liga deren Charta verpflichtet. Die Amtssprachen sind Arabisch und Kurdisch, ethnische Minderheitssprachen dürfen gesprochen werden.
[Bearbeiten] Übergangsverfassung
Zur Übergangsverfassung vgl Artikel Irak.
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[Bearbeiten] Verfassung während des Saddam-Regimes
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[Bearbeiten] Siehe auch
[Bearbeiten] Weblinks
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