Republik
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Die Republik (über frz. république von lat. res publica „öffentliche Sache“) ist eine Staatsform, die sich an Gemeinwesen und Gemeinwohl orientiert und seit der französischen Revolution als Gegenmodell zur Monarchie verstanden wird.
Heute wird Republik allgemein als Nicht-Monarchie und Nicht-Despotie gesehen. Negativ definiert ist jedoch wenig über die Republik gesagt. Im engeren Sinne kennzeichnet sie einen Staat mit gewähltem also gemeinschaftlich bestimmten, nicht notwendigerweise demokratischen Staatsoberhaupt, in der Regel bezeichnet als Präsident, und nach Ablauf seiner Amtszeit die Notwendigkeit mit den selben Mitteln einen Nachfolger zu bestimmen (personelle Diskontinuität). Hierbei steht es dem scheidenden Amtsinhaber nicht zu, einen Nachfolger zu benennen. Dies definiert die Republik vor allem formell und personell. In einem weiteren Sinne erfordert die Republik, dass es keine Staatsgewalt aus eigenem Recht gibt, also auch nicht aus einem rein institutionellen Grund oder neben bzw. über der gemeinschaftlich verfassten Staatsgewalt (enumeratives Merkmal). Trotz einer gewissen Nähe zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zeigt der Blick auf kollektiv geführte Königreiche und monokratische Präsidentschaften, dass die Republik ein eigenständiges Staatsstrukturmerkmal ist.
Die weltweit kleinste Republik ist die Republik Nauru, die flächenmäßig größte ist die Russische Föderation, die bevölkerungsreichste ist die Volksrepublik China, die älteste bestehende Republik ist San Marino.
Inhaltsverzeichnis
|
[Bearbeiten] Klassische Definition
Die Römische Oligarchie war im obigen Sinne nicht demokratisch jedoch republikanisch. Die klassische Definition der Republik lautet unter Anderem:
„Est igitur res publica res populi, populus autem non ominis hominum coetus quoque modo congregatus, sed coetus multitudinis iuris consensu et utilitatis communione.“
– Cicero
„Es ist also die Sache der Öffentlichkeit, Sache des Volkes, Volk ist aber nicht jede Vereinigung von Menschen, die auf nur jede erdenkbare Weise sich wie eine Herde zusammengeschart hat, sondern der Zusammenschluss einer größeren Menschenzahl, der auf der Rechtsvereinbarung und einer Interessengemeinschaft erfolgt ist“
[Bearbeiten] Geschichte
[Bearbeiten] Antike
Erste Ansätze einer am Gemeinwohl orientierten Gesellschaft erschienen in der Πολιτικά des Aristoteles. Er teilte die sechs ihm bekannten Herrschaftsformen in zwei Kategorien:
- die Guten, am Gemeinwohl orientierten (Monarchie, Aristokratie, Demokratie) und
- die Schlechten, die sich nur nach dem Bedürfnis der herrschenden Klasse richten (Tyrannis, Oligarchie, Ochtotykratie).
Dabei muss beachtet werden, dass das damalige Verständnis dieser Herrschaftsformen vom heutigen um einiges abwich.
Die Republik als politisches Konzept zur Lenkung des Gemeinwesens und als Bezeichnung desselben tauchten erstmalig mit der antiken Römischen Republik auf. Ihre Entstehung hat die Republik im wesentlichen dem auch heutzutage noch zu beobachtenden Phänomen zu verdanken, dass große oder gar uneingeschränkte Macht in den Händen eines einzelnen nicht selten zum Zweck persönlicher Bereicherung eingesetzt wird, einhergehend mit Unterdrückung und Ausbeutung der Beherrschten.
Eine solche Situation führte ca. 500 v. Chr. zum Aufstand der Bevölkerung Roms gegen die königliche Herrschaft und zur Vertreibung des letzten römischen Königs Lucius Tarquinius Superbus. Es wurde beschlossen, fortan niemals wieder einen König (lat. rex) zu dulden. An seiner Statt wurden Konsuln (v. lat. consules „Berater“) zur Führung des Gemeinwesens bestimmt, deren Macht mehrfach begrenzt war: Zum einen wurden sie vom Senat lediglich für ein Jahr gewählt (Prinzip der Annuität). Zum anderen wurden für jede Amtsperiode zwei Konsuln bestimmt (Prinzip der Kollegialität), wenngleich jeder mit voller Gewalt ausgestattet war. Zunehmend wurden die Konsuln ermächtigt, für gewisse Aufgaben Gehilfen einzusetzen.
[Bearbeiten] Neuzeit
Niccolò Machiavelli unterschied die Staaten der Welt ausschließlich in Republiken und Monarchien. Zu Zeiten der nordamerikanischen und französischen Revolution wurde die Republik als Gegenmodell zur unmittelbaren Demokratie verstanden. Ihr sollten die Prinzipien der Repräsentation und die Trennung von gesetzgebender und ausführender Gewalt anhaften. In der Lehre Rousseaus sollte das kein Widerspruch zur Monarchie sein: So verweist er in einer nicht in jede Übersetzung übernommenen Fußnote seines "Gesellschaftsvertrages" explizit darauf, dass auch eine Monarchie republikanisch sein kann. Für Rousseau ist das entscheidene Kriterium einer republikanischen Regierung ihre Gesetzmäßigkeit. (Rousseau, Du contrat social, Livre II chap.6).
Mit der Etablierung des Begriffs der Repräsentativen Demokratie lösten sich die demokratischen Elemente vom Republikbegriff. Dieser beschränkt sich heute auf die Abschaffung der Monarchie und die Ausrichtung des Gemeinwesens nach dem Gemeinwohl.
[Bearbeiten] Formen der Republik
 |
| Regierungsformen der Welt |
|---|
|
Republikanische Staatsform ██ Präsidentielles Regierungssystem ██ Präsidentielles Regierungssystem mit an das Parlament gebundener Exekutivbefugnis ██ Semipräsidentielles Regierungssystem ██ Parlamentarisches Regierungssystem Monarchische Staatsform sonstige ██ Staaten mit Einparteiensystem Stand: April 2006
|
Der Begriff Republik beschreibt den Grundtyp einer Staatsform, die auf das Gemeinwohl orientiert ist und Bezug auf den Volkeswillen hat. Auch die Rechtlichkeit ist ein Bestandteil der Republik. In der Antike schlossen sich Republik und Monarchie nicht aus, sondern Republik und Tyrannis schließen sich aus. Das römische Kaiserreich sah sich weiterhin als Republik. Erst im Zuge der Französischen Revolution entstand das antimonarchische Verständnis des Begriffes. Durch die Hinrichtung König Ludwig XVI wurde dieser Charakter der Unvereinbarkeit von Monarchie und Republik geprägt. Seither wird dies als der Hauptcharakter einer Republik gesehen.
Wie die Republik im Inneren ausgestaltet ist, kann jedoch von Staat zu Staat abweichen. Häufig kommen Republiken mit demokratischer Regierung vor, so zum Beispiel die Bundesrepublik Deutschland. Das muss aber nicht so sein. Das Merkmal republikanisch sagt nur aus, dass kein Monarch den Staat regiert. Sämtliche andere Herrschafts- und Regierungsformen sind denkbar. Die Mitbestimmung des Volkes bei der staatlichen Willensbildung ist nicht zwingend notwendig.
Im Gegensatz dazu können auch Monarchien sehr demokratisch sein. So zum Beispiel ist das Vereinigte Königreich eine konstitutionelle Monarchie, die demokratisch regiert wird. Trotz Demokratie handelt es sich nicht um eine Republik (siehe zur Abgrenzung: Monarchie). Mit der Bezeichnung der Staatsform wird keine Aussage zur Qualität der vorherrschenden demokratischen Mitbestimmung getroffen.
[Bearbeiten] Demokratische Republik
Sowohl das Staatsoberhaupt als auch die Volksvertreter werden in einer demokratischen Republik auf Zeit vom Wahlvolk gewählt. In der Regel haben demokratische Republiken ein repräsentatives demokratisches Regierungssystem.
[Bearbeiten] Präsidialrepublik
Bei einer Präsidialrepublik hat ein Präsident als Staatsoberhaupt und Regierungschef die Regierungsgewalt inne.
[Bearbeiten] Semipräsidialrepublik
Für das semipräsidentielle Regierungssystem existiert eine zweiköpfige Exekutive, aus Präsident und Ministerpräsident, wie sie für ein parlamentarisches Regierungssystem typisch ist. Allerdings haben in Gegensatz zu diesem Regierungssystem beide signifikante Macht.
[Bearbeiten] Republik im deutschen Verfassungsrecht
Schon die Weimarer Reichsverfassung schrieb das republikanische Prinzip als Staatsform verbindlich fest (Artikel 1 Absatz 1 WRV). Es symbolisierte die Abkehr vom (vormaligen) Kaiserreich,aber auch stellt es eine Absage an den Typus der Räterepublik dar. Der republikanische Gedanke wurde ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland übernommen. Das republikanische Prinzip taucht allerdings explizit nur in Artikel 20 Absatz 1 auf: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ Dabei hat der Wortbestandteil Republik in Artikel 20 Absatz 1 einen normativen Charakter.
In Verbindung mit der Ewigkeitsgarantie aus Artikel 79 Absatz 3 des Grundgesetzes ist die Monarchie auf Dauer ausgeschlossen. Auch ist eine Monarchie in den Bundesländern durch Artikel 28 Absatz 1 GG ausgeschlossen.
[Bearbeiten] Liste demokratischer Republiken
Diese Liste enthält eine Aufstellung demokratischer Republiken der Gegenwart. Republiken die nur deklaratorisch demokratisch sind, in Wirklichkeit aber den Erfordernissen einer Demokratie nicht gerecht werden, sollten nicht hier, sondern in der entsprechenden anderen Liste geführt werden.
Afghanistan
Ägypten
Algerien
Argentinien
Armenien*
Aserbaidschan
Äthiopien
Bangladesch
Benin
Bolivien
Bosnien und Herzegowina
Botsuana
Brasilien
Bulgarien
Burkina Faso
Chile
Republik China
Costa Rica
Elfenbeinküste
Deutschland
Dominica
Dominikanische Republik
Dschibuti
Ecuador
El Salvador
Estland
Finnland
Frankreich
Gabun
Gambia
Georgien
Ghana
Griechenland
Guatemala
Guinea-Bissau
Guinea
Guyana
Haiti*
Honduras
Indien
Indonesien
Irak
Iran*
Island
Irland
Israel
Italien
Jemen (seit 1990)
Kamerun
Kap Verde
Kasachstan
Kenia
Kirgisistan
Kiribati
Kolumbien
Komoren*
Demokratische Republik Kongo (seit 2006)
Republik Kongo (seit 2002)
Kroatien
Lettland
Libanon
Liberia
Litauen
Madagaskar*
Malawi (seit 1994)
Malediven
Mali
Malta
Marshallinseln
Mauritius
Mazedonien
Mexiko
Mikronesien
Moldawien
Mongolei
Montenegro (seit 2006)
Mosambik
Namibia
Nauru
Nicaragua
Niger
Nigeria
Osttimor
Österreich
Palau
Panama
Paraguay
Peru
Philippinen
Polen
Portugal
Ruanda
Rumänien
Russland
Sambia
Schweiz
Senegal
Serbien (seit 2006)
Seychellen
Sierra Leone
Singapur*
Slowakei
Slowenien
Sri Lanka
Südafrika
Südkorea
Suriname
Tadschikistan
Tansania
Togo
Trinidad und Tobago
Tschad
Tschechien
Tunesien
Türkei
Turkmenistan
Uganda
Ukraine
Ungarn
Uruguay
Usbekistan
Vanuatu
Venezuela*
Vereinigte Staaten von Amerika
Zentralafrikanische Republik (seit 2005)
Zypern
Bei den mit Sternchen (*) gekennzeichneten Staaten ist der demokratische Status wegen Ereignissen in naher Vergangenheit zweifelhaft.
[Bearbeiten] Volksrepublik
Eine Volksrepublik ist ein Staat mit einer (nach dem Verständnis der entsprechenden Regierungen) sozialistischen oder kommunistischen Regierungsform. Die Mitglieder der Regierung werden in der Regel nach bürokratischem Schema ausgewählt. Ein meist unverzichtbares Kriterium ist die Angehörigkeit zur untersten Gesellschaftsschicht. Das heißt, Mitglieder des Adelsstandes oder des Klerus ist normalerweise der Zugang zu politischen Ämtern verwehrt. Staaten mit dieser Regierungsform bezeichnen sich selbst häufig als Diktatur des Proletariats.
[Bearbeiten] Räterepublik
Eine Räterepublik bezeichnet allgemein ein Herrschaftssystem, bei dem die Herrschaft vom Volk über direkt gewählte Räte ausgeübt wird.
[Bearbeiten] Liste der Volksrepubliken
[Bearbeiten] Liste ehemaliger Volksrepubliken
Deutsche Demokratische Republik (bis 1990)- Volksrepublik Kongo (bis 1991)
Volksdemokratische Republik Jemen (bis 1990)
[Bearbeiten] Liste gegenwärtiger Volksrepubliken
[Bearbeiten] Aristokratische Republik
Wird bzw. wurde die Regierung durch eine privilegierte Minderheit gewählt, wird die Staatsform aristokratische Republik bzw. Adelsrepublik genannt. Hierunter lässt sich auch die Plutokratie im Sinne von Geldadel unter dem Dach einer Republik einordnen.
[Bearbeiten] Liste aristokratischer Republiken
[Bearbeiten] ehemalige aristrokratische Republiken
[Bearbeiten] gegenwärtige aristrokratische Republiken
[Bearbeiten] Diktatur
Die Regierungsform einer Republik wird Diktatur genannt, wenn das Staatsoberhaupt faktisch auf Lebenszeit regiert und die Regierung auf einer Zwangsherrschaft beruht. Häufig werden auch Volksrepubliken zu den diktatorisch regierten Republiken gezählt. Die Abgrenzung der Diktatur zur Demokratischen Republik ist oft mit noch größeren Schwierigkeiten verbunden, da nahezu alle Diktatoren vorgeben, im Namen des Volkes zu handeln, und von ihm dazu legitimiert worden zu sein. Es ist - außer in einigen Volksrepubliken - bisher keine Staatsverfassung bekannt, die sich selbst offen als diktatorisch bezeichnet. Die Frage danach, ob ein Staat diktatorisch regiert wird, lässt sich daher nur aus den tatsächlichen Umständen herleiten. Da sich diese Umstände meist nur subjektiv beurteilen lassen, gehen die Meinungen über das Vorliegen einer Diktatur teils stark auseinander.
[Bearbeiten] Liste diktatorisch regierter Republiken
Einige heute in Deutschland als Diktaturen bezeichnete Republiken sind:
[Bearbeiten] Weitere Republikbegriffe
Im Laufe der europäischen Geschichte hat der Republikbegriff viele Wandlungen durchgemacht, die stets einem politischen Einfluss unterworfen waren:
[Bearbeiten] Freistaat
In Deutschland ist auch der Begriff Freistaat als Synonym für Republik gebräuchlich. Die deutschen Länder Bayern, Sachsen und Thüringen führen diese Bezeichnung als offiziellen Namensbestandteil, um damit auf ihre republikanische Tradition (seit 1918/19) hinzuweisen. Während der Zeit der Weimarer Republik war Freistaat eine übliche Bezeichnung der Länder.
[Bearbeiten] Islamische Republik
Staaten mit hohem islamischen Bevölkerungsanteil nennen die Staatsform ihres Politischen Systems oft Islamische Republik, wodurch eine Rücksichtnahme auf islamische traditionelle religiöse Wertvorstellungen ausgedrückt werden soll. Eine islamische Republik wird nach islamischen Prinzipien regiert.
[Bearbeiten] Bundesrepublik
Eine Bundesrepublik ist eine föderale Republik, ein Zusammenschluss (der Bund) mehrerer teilsouveräner Gliedstaaten. Das heißt aber nicht, dass es einem der Gliedstaaten ohne weiteres erlaubt wäre, aus einer Bundesrepublik auszutreten, was eine Bundesrepublik bzw. einen Bundesstaat von einem Staatenbund (auch Konföderation genannt) unterscheidet.
[Bearbeiten] Bedeutung in der Russischen Föderation
In der Russischen Föderation bezeichnet man mit Republik diejenigen Mitgliedstaaten, die ein höchstmögliches Maß an Autonomie genießen (siehe auch: Verwaltungsgliederung Russlands).
[Bearbeiten] Parteienbezeichnungen
In Deutschland gibt es die Partei der Republikaner. Sie wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. In den USA findet sich die Republikanische Partei. Sie wird als rechtsgerichtet und konservativ bewertet - sie bezieht historisch durch ihren Namen für bürgerliche Tugenden und gegen Aristokratie Stellung. Auch der mit der Republik zentral verknüpfte Freiheitsbegriff wird in Zusammenhang mit der Namensgebung von Parteien durchaus sehr divergierend eingesetzt. So treten die Freien Demokraten Deutschlands (FDP) gerne öffentlich mehr oder weniger für eine Beschneidung der Staatsrechte zu Gunste von freiem Handeln, Markt und Wettbewerb ein. Als Freiheitlich bezeichnet sich ebenso die FPÖ und das BZÖ in Österreich, die nach Einschätzung von Experten wiederholt als rechtspopulistisch eingestuft wird. Auch Gruppen des politisch linken Spektrums benutzen den Freiheitsbegriff. Alles in allem ist der Gebrauch der Begriffe "Republik" und "Freiheit" kein sicherer Indikator für die politische Ausrichtung einer Partei, und variiert in seiner Bedeutung im Bezug auf die Gruppierung teils stark.
[Bearbeiten] Übersicht: Mögliche Kombinationen von Staats- und Regierungsform
- Demokratie und Republik: Deutschland, Frankreich, Italien, Schweiz, Österreich, Türkei
- Demokratie, aber nicht Republik: Japan, Dänemark, Schweden, Norwegen (parlamentarische Monarchien)
- keine Demokratie aber Republik: Volksrepublik China, Syrien, Vietnam, Kuba,
- keine Demokratie und keine Republik: Saudi-Arabien, Monaco, Brunei
[Bearbeiten] Irreführende Definitionen zur Unterscheidung
Die Begriffe Republik und Demokratie werden häufig unscharf von einander getrennt. Beispiel: Quelle: (nach Mayers großes Taschenlexikon):
- Republik: Ggs. zur Monarchie, Staatsvolk ist Träger der Staatsgewalt
- Demokratie: Volk als eigentl. Träger der Staatsgewalt (Mehrheitsmeinung).
Der Begriff Demokratie wird oft in einer missverständlichen Weise benutzt, die vermutlich auf das weitere US-amerikanische Verständnis von Democracy zurückgeht, d.h. zur Abgrenzung gegenüber Staaten, welche weder eine republikanische Staatsform, noch eine freie Marktwirtschaft und eine offene Gesellschaft haben. In dem Zusammenhang wird auch der Begriff westliche oder liberale Demokratie verwendet. So gesehen verstecken sich hinter dem o.g. Demokratiebegriff, wie er v. a. von Medien und Politikern transportiert wird, republikanische Prinzipien.
Zu Beginn der amerikanischen Demokratie bzw. Republik war der Unterschied zwischen den beiden Begriffen von größter Bedeutung. Die damaligen Demokraten wollten in möglichst kleinen Wahlkreisen ihre Geschicke weitgehend selbst bestimmen. Sie hielten die direkte Demokratie der Griechischen polis für ideal. Daher strebten sie an, möglichst alle Macht bei den Staaten zu lassen und den Bund damit ehrer schwach und lose zu halten. Die Federalists hingegen befürworteten einen starken Bundesstaat. Ihr Hauptargument gegen die direkte Demokratie war die Gefahr der 'faction'. Eine solche war eine Gruppe von Bürgern, die ihre eigenen kurzsichtigen Interessen über die des langfristigen Gemeinwohls stellt. Die Gefahr, dass solch eine Gruppe sich durchsetzt, sei bei einem kleinen Elektorat erheblich größer, so die Federalists (so etwa im Federalist Paper No 10).
Im Sezessionskrieg verteidigten die Republikaner unter Lincoln die 'Union' gegen die 'Konföderierten' der Südstaaten, wo vor allem Demokraten an der Macht waren. Heute allerdings vertreten sowohl Republikaner und Demokraten republikanisch-bundesstaatliche oder demokratisch-einzelstaatliche Meinungen - je nachdem, ob der Großteil aller US-Amerikaner ihrer Meinung ist, oder nur die Mehrheit in wenigen Bundesstaaten.
Siehe auch: Regierungsform, Römische Republik, Demokratie
[Bearbeiten] Literatur
- Willi Paul Adams, Republicanism in Political Rhetoric before 1776, in Political Science Quarterly, 85(1970)
- William R. Everdell: The End of Kings. A History of Republics and Republicans (1983), rev. ed., Chicago: University of Chicago Press, 2000
- William R. Everdell: From 'State' to 'Free-State'. The Meaning of the Word 'Republic' from Jean Bodin to John Adams, 7th ISECS, Budapest, 7/31/87; in Valley Forge Journal, June, 1991; http://dhm.best.vwh.net/archives/wre-republics.html
- Jürgen Habermas: Drei normative Modelle der Demokratie in: Jürgen Habermas: Die Einbeziehung des Anderen. Studien zur politischen Theorie, Suhrkamp Verlag, Frankfurt am Main 1996
- Wolfgang Mager, Artikel Republik in Geschichtliche Grundbegriffe. historische Lexikon zur politischen-sozialen Sprache in Deutschland, v5, Stuttgart: E. Klett, 1972ff
- Philip Pettit: Republicanism. A Theory of Freedom and Government, Oxford University Press, 1997
- Jean-Michel Ducomte, La République, Les Essentiels Milan 2002
[Bearbeiten] Weblinks
 |
Wiktionary: Republik – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme und Übersetzungen |
