Komunistická strana Čech a Moravy
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Die Komunistická strana Čech a Moravy (deutsch: Kommunistische Partei Böhmens und Mährens, KSČM) ist eine tschechische linksextreme Partei. Der Vorsitzende der Partei ist derzeit Vojtěch Filip. In der Europäischen Linkspartei besitzt die KSČM Beobachterstatus.
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[Bearbeiten] Geschichte
Die KSČM wurde am 31. März 1990 als Nachfolgepartei der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei (KSČ) gegründet.
Die Entscheidung zur Umgestaltung der Staatspartei und zur Gründung zweier getrennter Parteien wurde während der außerordentlichen Sitzung am 20. Dezember 1989 gefällt. Da die KSČ sowohl Tschechien als auch die Slowakei repräsentierte, wurde nach dem Zerfall der Tschechoslowakei eine Neuordnung nötig. Bei den meisten Tschechen stießen die Kommunisten nach der Samtenen Revolution wegen ihrer Beteiligung an der über 40jährigen kommunistischen Diktatur auf Ablehnung, jedoch stiegen ihre Wahlergebnisse von 1990 bis 2002 wieder an, weil die Verlierer und Benachteiligten der neuen marktwirtschaftlichen Ordnung ihre Stimme vermehrt der KSČM gaben.
[Bearbeiten] Gegenwart
Die Partei zählt derzeit etwa 107.000 Mitglieder. Bei den Wahlen für das Abgeordnetenhaus der Tschechischen Republik im Juni 2002 erhielt sie 18,5 % der abgegebenen Stimmen, ihr bestes Ergebnis seit der Einführung von freien Mehrparteienwahlen im Jahr 1990. So war sie mit 41 Abgeordneten die drittstärkste Fraktion im Parlament. Bei der Europawahl 2004 wurde sie mit 6 von 24 Sitzen zweitstärkste Partei in Tschechien. Bei den letzten Parlametswahlen im Sommer 2006 musste diese Partei jedoch herbe Verluste einstecken und verlor infolgedessen ungefähr ein Drittel aller Stimmen und Abgeordnetenmandate. Dies bewirkte, dass sich die Partei gegenwärtig in der Oppostion wiederfindet.
Von allen Parteien Tschechiens steht die KSČM am weitesten links. Sie nimmt für sich in Anspruch, im Sinne des Sozialismus bzw. einer linken Politik die Interessen der sozial Schwachen zu vertreten und für soziale Gerechtigkeit und eine gleiche Verteilung von Vermögen einzutreten. Die KSČM setzt sich für eine stärkere Involvierung des Staates in die Wirtschaft ein. Ihr Parteiprogramm sieht eine Vergesellschaftung der Schlüsselsegmente der Wirtschaft (Bank-, Verkehrs-, Fernmeldewesen, Energieversorgung, Bergbau usw.) vor. Die Partei ist ein Gegner der tschechischen NATO-Mitgliedschaft und begreift die Alliiertenintervention im ehemaligen Jugoslawien als eine Aggression. Obwohl sich in der letzten Zeit einige der führenden Parteimänner für einen EU-Beitritt der Tschechischen Republik ausgesprochen haben, herrscht innerhalb der Partei über dieses Thema auch weiterhin Uneinigkeit. Von der KSČM distanzieren sich die meisten Gewerkschaftsführer, alle anderen im Parlament vertretenen Parteien lehnen eine Koalition mit der KSČM ab, solange sich diese nicht aus ihrer Sicht grundlegend reformiert.
Die Partei unterhielt eine Jugendorganisation, den sogenannten Kommunistischen Verband der Jugend, welcher am 2. Oktober 2006 durch das Innenministerium der Tschechischen Republik verboten wurde. Anfang November des selben Jahres beschloss das Oberhaus die Einsetzung einer Prüfungskommission, um die Verfassungstreue der KSČM zu überprüfen. Diese befürchtet dadurch ein baldiges Verbot ihrer Organisation.
Der Partei ist Besitzer des Verlages der tschechischen Tageszeitung Haló noviny.
[Bearbeiten] Wahlergebnisse bei den Wahlen zum Repräsentantenhaus
- 1990: 13,2 % – 32 Sitze
- 1992: 14,0 % – 35 Sitze
- 1996: 10,3 % – 22 Sitze
- 1998: 11,0 % – 24 Sitze
- 2002: 18,5 % – 41 Sitze
- 2006: 12,8 % – 26 Sitze
