Melderegister

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Das Melderegister ist ein amtliches Verzeichnis, das im Rahmen der polizeilichen Meldewesens Personaldaten erfasst, die der Meldepflicht unterliegen. Dieses polizeiliche Meldewesen wird im Rahmen der nationalen Meldegesetze geregelt und bei der Meldebehörde erfasst

Inhaltsverzeichnis 1 Deutschland 2 Österreich 3 Schweiz 4 Liechtenstein 5 Andere europäische Staaten 5.1 Bosnien und Herzegowina 5.2 Dänemark 5.3 Frankreich 5.4 Finnland 5.5 Großbritannien 5.6 Island 5.7 Italien 5.8 Niederlande 5.9 Norwegen 5.10 Portugal 5.11 Schweden 5.12 Ungarn 6 Staaten außerhalb Europas 6.1 Australien 6.2 Japan 6.3 USA 7 Einzelnachweise

[Bearbeiten] Deutschland

Das Melderegister wird in Deutschland bei der Meldebehörde, meist Einwohneramt genannt, geführt. Rechtsgrundlage für Erhebung, Speicherung, Verwendung und Löschung der Daten ist das Melderechtsrahmengesetz, die Meldegesetze der Länder, sowie Rechtsverordnungen. Das Melderegister beinhaltet die folgenden Daten:

• Familiennamen, frühere Namen, Vornamen
• Doktorgrad, Ordensnamen/Künstlernamen
• Tag und Ort der Geburt, Geschlecht
• erwerbstätig/nicht erwerbstätig
• gesetzlicher Vertreter / Eltern von Kindern bis zum vollendeten 27. Lebensjahr (Vor- und Familienname, Doktorgrad, Anschrift, Tag der Geburt, gegebenenfalls Sterbetag)
• Staatsangehörigkeit(en)
• rechtliche Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft
• gegenwärtige und frühere Anschriften, Haupt- und Nebenwohnung, Datum des Ein- und Auszugs
• Familienstand, bei Verheirateten zusätzlich Tag und Ort der Eheschließung, Ehegatte (Vor- und Familienname, Doktorgrad, Tag der Geburt, Anschrift, gegebenenfalls Sterbetag), Kinder bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres (s.o.)
• Ausstellungsbehörde, Datum und Gültigkeitsdauer des Personalausweises/Passes
• Übermittlungssperren (z.B. bei Gefahr für Leben, Gesundheit oder persönliche Freiheit)
• Sterbetag und -ort
• Tatsache, dass der Betroffene vom Wahlrecht ausgeschlossen ist
• steuerrechtliche Daten
• evtl. die Tatsache, dass Passversagungsgründe vorliegen, ein Pass versagt oder entzogen oder eine Anordnung getroffen worden ist, wonach der Ausweis nicht mehr dazu berechtigt, die Bundesrepublik Deutschland zu verlassen.

Das deutsche Melderegister wird als öffentliches Register geführt. So können Melderegisterauskünfte, die gebührenpflichtig sind, von jedem über Dritte eingeholt werden. Die Meldebehörde informieren über die Voraussetzungen und die Kosten dieser Auskünfte. Die Kosten werden in den meisten Bundesländern durch eine kommunale Satzung geregelt, eine bundeseinheitliche Gebühr gibt es nicht.

[Bearbeiten] Österreich

Das österreichische Meldewesen kennt zwei Melderegister:

• Örtliches Melderegister (ÖM), das von der örtlichen Meldebehörde geführt wird. Sie ist ermächtigt, Die An- und Abmeldungen aller Personen (Meldezettel) zu erfassen und in Evidenz zu halten, und gibt die Meldeauskunft.
• Zentrales Melderegister (ZMR): Die Meldedaten werden seit 2002 in einem elektronischen Register des Bundesministerium für Inneres geführt.^[1]

Die Daten umfassen:

• Name, Geschlecht, Geburtsdaten (Ort, Datum, Bundesland, wenn im Inland gelegen, und Staat, wenn im Ausland gelegen)
• Melderegisterzahl (ZMR-Zahl) und die Staatsangehörigkeit
• bei Nichtösterreichern überdies Art, Nummer, Ausstellungsbehörde und Ausstellungsdatum sowie der Staat der Ausstellung des Reisedokumentes
• Anschrift des Wohnsitzes: Straße/Hausnummer/Stiege/Tür, Postleitzahl, Ortsgemeinde/Bundesland
• Datum der An- bzw. Abmeldung, Name des Unterkunftgebers

Weiters wurde im Jahr 2006 das Standarddokumentenregister im ZMR eingebettet. Es werden in diesem Register die Daten der Geburtsurkunde, Staatsbürgerschaftsnachweis, Heiratsurkunde und Sterbeurkunde erfasst. Dies soll hinkünftig den Behörden und BürgerInnen im Sinne des OneStopShop-Prinzips im e-Government Behördenprozesse verkürzen und vereinfachen. Ein einfache Meldeauskunft ist bei jeder Meldebehörde möglich. Diese Erungenschaft wurde mit dem ersten Platz des e-Governments-Ranking in Europa belohnt.

[Bearbeiten] Schweiz

In der Schweiz nennt sich die Zuständige Stelle Einwohneramt, Einwohnerkontrolle oder Personenmeldeamt, der Nachweis Wohnsitzbescheinigung.

[Bearbeiten] Liechtenstein

In Liechtenstein gibt es zweierlei Meldepflichten:

• für Liechtensteiner Staatsbürger: Das Liechtensteiner Einwohnermeldesystem verlangt grundsätzlich die Meldung an die Einwohnerkontrolle der jeweiligen Gemeinde sowohl beim Zuzug als auch beim Wegzug.

Zuständig sind die jeweiligen Behörden in den Gemeinden: Balzers – Mäls, Eschen – Nendeln, Gamprin – Bendern, Mauren – Schaanwald, Planken, Ruggell, Schaan, Schellenberg, Triesen, Triesenberg - Steg – Malbun, Vaduz

• für ausländische Staatsbürger: Das Liechtensteiner Rechtssystem sieht für nahezu alle Wohn- und Einkommenskonstellationen hinsichtlich ausländischer Personen entweder Melde- oder Bewilligungsverfahren vor. Auch bei einem Umzug innerhalb Liechtensteins müssen Ausländer zusätzlich ihre Aufenthaltsbewilligung anpassen lassen.

[Bearbeiten] Andere europäische Staaten

[Bearbeiten] Bosnien und Herzegowina

In Bosnien und Herzegowina existiert ein Meldesystem. Die Meldedaten werden bei den jeweiligen Innenministerien der beiden Entitäten Föderation Bosnien und Herzegowina und der Serbischen Republik geführt.

[Bearbeiten] Dänemark

Alle Einwohner Dänemarks sind im Zentralen Personenregister (CPR), genannt folkeregister, registriert. Dort erhält jeder eine eigene CPR-Nummer.

Bei einem Aufenthalt von länger als 6 Monaten ist für deutsche Staatsangehörige eine Aufenthaltsgenehmigung erforderlich. Daneben ist auch die Anmeldung beim zuständigen Einwohnermeldeamt (folkeregister) am Wohnsitz nötig.

[Bearbeiten] Frankreich

In Frankreich gibt es kein mit dem deutschen vergleichbares Meldewesen. Auf dem Personalausweis (Carte d'Identité) wird zwar eine Wohnadresse angegeben, diese muss der Bürger allerdings lediglich z.B. anhand einer Strom- oder Telefonrechnung nachweisen. Nach einem Umzug ist keine Änderung der Adresse im Ausweis notwendig, weshalb im alltäglichen Bereich zumeist ebenfalls diverse Rechnungen als Adressnachweis dienen.

[Bearbeiten] Finnland

In Finnland existiert ein zentrales Bevölkerungsregister.

[Bearbeiten] Großbritannien

In Großbritannien gibt es noch kein dem deutschen ähnliches Meldewesen mit Einwohnermeldeämtern. Bis 2008 werden jedoch Personalausweise und somit auch ein gordnetes Meldewesen eingeführt. In gewisser Weise übernimmt das Wahlregister die Funktion eines Melderegisters, auch wenn keine Meldepflicht besteht.

[Bearbeiten] Island

In Island existiert ein zentrales Melderegister.

[Bearbeiten] Italien

In Italien existiert ein dezentrales Meldesystem. Jeder Einwohner, Italiener wie Ausländer, hat sich innerhalb von 20 Tagen nach Zuzug bei der Wohnsitzgemeinde anzumelden. Eine Besonderheit des italienischen Meldewesens liegt darin, dass jede An- oder Ummeldung durch einen Kontrollbesuch überprüft wird. Dieses Verfahren ist im allgemeinen sehr zeitaufwendig, da beispielsweise nach einem Umzug zunächst von der alten Gemeinde der tatsächliche Wegzug und anschließend von der neuen Gemeinde der tatsächliche Zuzug überprüft werden. Bis zur endgültigen Registrierung des Umzuges und Ausstellung einer aktuellen Meldebescheinigung können daher in Einzelfällen drei bis vier Monate vergehen.

Für im Ausland lebende italienische Staatsbürger existiert ein zentrales Melderegister, das „Anagrafe degli Italiani Residenti all'Estero“ (AIRE). Bei Umzügen von Italien ins Ausland erfolgt de facto eine Ummeldung vom letzten zuständigen kommunalen Melderegister in das AIRE, im umgekehrten Fall vom AIRE in das neu zuständige kommunale Melderegister.

[Bearbeiten] Niederlande

In den Niederlanden gibt es ein zentrales Einwohnermelderegister namens Bureau Vestigings Register in ‘s-Gravenhage/Den Haag.

[Bearbeiten] Norwegen

Daten über sich in Norwegen dauerhaft, das heißt länger als drei Monate, aufhaltende Personen werden im zentralen Einwohnermelderegister (folkeregisteret) gespeichert.

[Bearbeiten] Portugal

In Portugal existiert keine dem deutschen Meldesystem entsprechende Einrichtung.

[Bearbeiten] Schweden

In Schweden existiert ein Bevölkerungsregister bei der Steuerbehörde Skatteverket, in dem die schwedische Personennummer (Geburtsdatum plus vier Ziffern) geführt wird. Fast alle größeren Unternehmen wie Banken, Telefongesellschaften, Energieversorger etc. haben einen automatisierten Datenzugriff auf die Adressdaten dieses Registers. Daher muss in Schwerden eine Adressänderung (z.B. nach Umzug) in der Regel nur bei Skatteverket mitgeteilt werden, die Daten aller angeschlossenen Unternehmen werden dann automatisch akutalisiert. Dies stellt zwar einerseits eine erhebliche Erleichterung für die Bürger dar, die ihre neue Anschrift dann zumeist nur noch im privaten Bereich mitteilen müssen, andererseits wirft es die üblichen datenschutzrechtlichen Bedenken auf („gläserner Bürger“).

[Bearbeiten] Ungarn

In Ungarn existiert ein zentrales Bevölkerungsregister, Központi Adatfeldolgozó, Nyilvántartó és Választási Hivatal, Igazgatási és Felügyeleti Föösztály in Budapest, in dem alle Bewohner Ungarns registriert werden:

Wie in allen EU-Staaten muss man sich in Ungarn melden. Die ungarischen Staatsangehörigen tun dies beim zuständigen Bürgermeisteramt, für die ausländischen Staatsangehörigen erfolgt eine Registrierung durch die Fremdenpolizei (vergleichbar mit der deutschen Ausländerbehörde), die auch die Aufenthaltsgenehmigung erteilt.

[Bearbeiten] Staaten außerhalb Europas

[Bearbeiten] Australien

Zum Juli 2000 existierte in Australien keine Ausweis- und Meldepflicht.

[Bearbeiten] Japan

Das japanische Einwohnerregistrierungssystem „Juki Net“ hat im August 2003 seinen Betrieb aufgenommen. Es werden Name, Geburtsdatum, Geschlecht und Adresse eines jeden Bürgers zusammen mit Aufzeichnungen über etwaige Änderungen in einer staatlichen Datenbank gespeichert und können über einen elfstelligen persönlichen Code von den teilnehmenden Verwaltungen abgefragt werden. Vom neuen System erhofft sich die japanische Regierung Effizienzsteigerungen im öffentlichen Dienst und Vereinfachungen bei 264 administrativen Prozessen, was vor allem den Bürgern zu Gute kommen werde. Durch den Gebrauch der ID-Nummer sollen sich viele Behördenwege deutlich verkürzen.

[Bearbeiten] USA

In den USA besteht keine Meldepflicht, Meldeämter im engeren Sinne gibt es deshalb nicht.

[Bearbeiten] Einzelnachweise

1. ↑ Pressekonferenz Zentrales Melderegister. BM.I, 2002-02-27