Stadtumbau
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[Bearbeiten] Einführung
Ausgelöst durch immer stärker werdende Schrumpfungsprozesse der Bevölkerung und den dadurch entstehenden Wohnungsleerständen sowie dem anhaltenden ökonomischen Strukturwandel wird eine kontroverse Diskussionen über einen Paradigmenwechsel in der baulichen Entwicklung unserer Städte geführt. Die Entwicklung wurde zunächst in Ostdeutschland zum Ende der 1990er Jahre immanent, nachdem noch bis Mitte dieses Jahrzehnts ein Anwachsen der Bevölkerung und die Verbesserung der wirtschaftlichen Lage prognostiziert wurden. Grund für die steigenden Leerstände sind die rückläufige demographische Entwicklung, die Abwanderung der Einwohner in das Umland der Städte und andere Regionen, veränderte Wohnungsansprüche sowie der wirtschaftliche Strukturwandel.
[Bearbeiten] Stadtumbau Ost
Im Februar 2000 wurde auf Anregung des damaligen Bundesministers für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Reinhard Klimmt die Kommission „Wohnungswirtschaftlicher Strukturwandel in den neuen Bundesländern“ gegründet. In dem Ende 2000 vorgelegten Bericht wird der Leerstand von etwa einer Millionen Wohnungen in Ostdeutschland festgestellt, was einer Quote von 13% entspricht. Die Schwerpunkte lagen in den Altbaubeständen der Innenstädte und den industriell gefertigten Wohnungsbeständen. Das durch die Kommission empfohlene Abrissprogramm sah vor, innerhalb von 10 Jahren 300.000 bis 400.000 leerstehende Wohnungen vom Markt zu nehmen. Ziel ist die Wiederherstellung des Marktgewichtes. Es wurde vorgeschlagen den Abriss durch den Einsatz von Fördermitteln zu unterstützen. Die Kommunen wurden aufgefordert sich der neuen Aufgabe des „Managements der Schrumpfung“ zu widmen.
[Bearbeiten] Wettbewerb Stadtumbau Ost
Im Oktober 2001 wurde der Wettbewerb Stadtumbau Ost vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen ausgelobt, an dem über 260 Kommunen teilgenommen haben. Ziel des Wettbewerbs war, die Erarbeitung von integrierten Stadtentwicklungskonzepten zu beschleunigen. Diese sind die Voraussetzung dafür, Fördermittel aus dem Programm „Stadtumbau Ost“ in Anspruch nehmen zu können. 34 Kommunen wurden für beispielgebende Stadtumbaukonzepte ausgezeichnet.
[Bearbeiten] Programm „Stadtumbau Ost“
Für dieses Förderprogramm stehen von 2002 bis 2009 insgesamt über 2,7 Mrd. € zur Verfügung, die vom Bund, den Ländern und den Kommunen kommen. Neben dem dauerhaften Rückbau von Wohnungen zur Reduzierung des Angebotsüberhangs geht es um die nachhaltige Aufwertung und Stabilisierung von Stadtquartieren. Ziel ist es, den Strukturwandel der ostdeutschen Städte umfassend zu unterstützen und den Wohnungsmarkt zu konsolidieren. Es handelt sich somit um einen integriertes Förderprogramm, das städtebauliche und wohnungswirtschaftliche Aspekte verbindet.
[Bearbeiten] Altschuldenhilfe
Bereits 1993 trat das so genannte Altschuldenhilfegesetz (AltSchG) in Kraft. Durch dieses Gesetz wurden die Ostdeutschen Wohnungsunternehmen um etwa die Hälfte ihrer noch aus DDR-Zeiten stammenden Altschulden befreit. Da die Unternehmen durch die immer noch vorhandenen Alt- und mittlerweile auch Neuschulden stark belastet waren und der Leerstand weiter stieg, wurde das Gesetz im Jahr 2001 dahingehend geändert, dass Wohnungsunternehmen mit einem Leerstand von über 15% die Altschulden von abgerissenen Gebäuden erlassen wurden. Es erfolgt also eine Förderung des Abrisses verbunden mit dem Erlass der Altschulden.
[Bearbeiten] Aufnahme in das BauGB
Im Zuge des Europarechtsanpassungsgesetz (EAG) Bau im Jahr 2004 wurden Regelungen zum Stadtumbau im Baugesetzbuch (BauGB) verankert (2. Kapitel, 3. Teil - §§ 171a – 171d). Nun steht der Stadtumbau als neues Instrument neben den städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen und den ebenfalls 2004 eingeführten Regelungen zur Sozialen Stadt. Um den Prozess des Stadtumbaus zu steuern, können Stadtumbaugebiete ausgewiesen werden, in denen ein Genehmigungsvorbehalt für städtebaulich und bodenrechtlich wirksame Vorhaben gilt. Auf der Gegenseite können Städtebaufördermittel zur Aufwertung des Gebietes eingesetzt werden. Im Gesetz wird nahe gelegt zu versuchen, das Entwicklungskonzept mithilfe städtebaulicher Verträge zwischen der Stadt und den Eigentümern durchzuführen.
[Bearbeiten] Stadtumbau West
Städte in Westdeutschland sind ebenfalls zunehmend durch eine negative demographische Entwicklungen und wirtschaftlichen Strukturwandel betroffen. Auch hier zeigen sich in einigen Städten negative Entwicklungen in Form von leer stehenden Gebäuden und Brachflächen. Aus diesem Grund hat der Bund im Rahmen des Forschungsprogramms Experimenteller Wohnungs- und Städtebau (ExWoSt) das Forschungsvorhaben "Stadtumbau West" ins Leben gerufen. Hierdurch soll geklärt werden, wie den spezifischen Problemen in den westdeutschen Städten begegnet werden soll. Hierzu werden 16 Pilotstädten in ihren Stadtumbaustrategien finanziell unterstützt.
