Subsumtion (Rechtswissenschaft)

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Die Subsumtion (von lat. sub, unter, und sumere, nehmen, Partizip II sumptum, selten: Subsumption) ist der Vorgang, bei dem man einen Begriff unter einen anderen ordnet. In der Rechtswissenschaft wird der Begriff als Anwendung einer Rechtsnorm auf einen Lebenssachverhalt („Fall“), das heißt als Unterordnung des Sachverhaltes unter die Voraussetzungen der Norm, verstanden.

Subsumierbare Rechtsnormen haben regelmäßig eine Wenn-Dann-Struktur. Sie zerfallen in einen Tatbestand (Wenn-Teil) und eine Rechtsfolge (Dann-Teil). Der Tatbestand setzt sich meist aus mehreren Tatbestandsmerkmalen (z. B. „fremd“, „Eigentum“) zusammen. Liegen die erforderlichen Tatsachen vor, so ist das entsprechende Tatbestandsmerkmal erfüllt. Sind alle Tatbestandsmerkmale gegeben, so greift die Rechtsfolge ein.

Um mittels Subsumtion zu einem Ergebnis zu gelangen, benötigt man eine genaue Definition des Begriffs, den man als Oberbegriff verwenden möchte. Die Definition ist Ergebnis der Auslegung des Gesetzestextes. Die Subsumtion ist für Juristen eine ständig gebrauchte Methode um herauszufinden, ob ein Tatbestandsmerkmal (Anknüpfungspunkt eines Gesetzes) durch einen konkreten Sachverhalt erfüllt ist und somit eine gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge eintritt. Wird zum Beispiel der Tatbestand eines Diebstahls festgestellt, dann ist die Rechtsfolge die Bestrafung. Durch Subsumtion kann man erkennen, ob ein Diebstahl vorliegt, oder nicht. In der Regel ist eine Wiederholung der Subsumtion für mehrere Tatbestandsmerkmale nötig, um zur Rechtsfolge zu gelangen.

Hier ein Fallbeispiel: V verlangt von K den Kaufpreis für ein Auto.

Die Subsumtion läuft in vier – oft nur gedanklich vollzogenen – Schritten ab:

Subsumtionsfrage: Kann V gemäß § 433 Abs. 2 BGB von K Zahlung des Kaufpreises verlangen?

1. Schritt (Obersatz): Das setzt voraus, dass V und K einen Kaufvertrag über das Auto abgeschlossen haben.

2. Schritt (Definition): Ein Vertrag ist eine Willenseinigung, genauer die inhaltlich übereinstimmenden und in Bezug aufeinander abgegebenen Willenserklärungen von zwei oder mehr Personen.

3. Schritt (Subsumtion): V und K haben sich darüber geeinigt, dass V dem K das Auto gegen Zahlung von Geld übereignen sollte.

4. Schritt (Conclusio): Also haben V und K einen Kaufvertrag geschlossen.

Für diesen Fall bedeutet dies also, dass K dem V den Kaufpreis zahlen muss. Das Schema kann sich aber nun weiter fortsetzen, beispielsweise könnte man nun die Prüfung anschließen, ob der Vertrag auch wirksam war, der Preis bisher noch nicht gezahlt und der Anspruch noch nicht verjährt ist. Das Schema kann aber auch ineinander verschachtelt sein: so könnte man etwa nach dem 2. Schritt den Begriff der Willenserklärung als neuen Obersatz prüfen, definieren und das Geschehen zwischen V und K darunter subsumieren.

So wie im obigen Beispiel dargestellt, wird die Subsumtion bei der Prüfung im Gutachtenstil dargestellt. Bei Verwendung des Urteilsstils wird das Ergebnis an erster Stelle genannt.